Michel Temer ohne Chance auf Wiederwahl
Brasiliens Interims-Präsident Michel Temer wird in den nächsten Wochen sein Kabinett umbauen. Er verliert mit den zur rechten Hälfte des Parteienspektrums gehörenden brasilianischen Sozialdemokraten (PSDB) einen Koalitionspartner. Innerhalb der PSDB kam es zur Revolte der jüngeren Abgeordneten und Funktionäre. Diese wollen den durch atemberaubende Korruption kompromittierten Temer nicht mehr unterstützen. Temers Kandidatur bei den nächsten Wahlen gilt mittlerweile als ausgeschlossen.
Die Abweichler sehen ihre Chancen bei den kommenden Wahlen durch die Zusammenarbeit mit Temer gefährdet. Bei der jüngsten Abstimmung hatte bereits eine ganze Reihe PSDB-Abweichler für Temers Absetzung votiert. Temer hatte aber auch ohne die PSDB-Stimmen das Verfahren wegen Korruption abwenden können (siehe FD vom 25.8. und 27.10.). Die PSDB unterstützt aber insgesamt weiter Temers Linie bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen und in der Wirtschaftspolitik.
Fazit: Kurzfristig behält Temer seine Mehrheit. Es wird aber zunehmend unsicher, ob größere Projekte Temers mit entsprechenden Zeitbedarf wie die Reform des Rentensystems noch durchgebracht werden können.
