Der Startup-Bürgermeister
Berlin könnte endlich einen Bürgermeister bekommen, der die Wirtschaft in der Stadt voranbringen will. Sein Grundkonzept scheint geeignet, sein Selbstbewusstsein ist groß.
Den Namen sollte sich nicht nur die Berliner Wirtschaft merken: Jan Stöß. Er ist der aussichtsreichste Kandidat für die Nachfolge des Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Stöß ist SPD-Mann. Er ist der derzeitige Landesvorsitzende und gilt als Parteilinker. Doch er zieht mit einem wirtschaftsliberalen Programm und einer hohen Dosis Selbstbewusstsein durch Berlin, um für sich zu werben. Seine Aussagen: Die SPD in der Hauptstadt muss sich erneuern. Das brauche Mut für die SPD und Mut für die Stadt. Um seine ambitionierten Ziele umzusetzen, will er auch die (neue) Richtlinienkompetenz des Regierenden einsetzen. Stöß will das ausgesprochen niedrige Pro-Kopf-Einkommen der Berliner nach oben bringen. Nicht durch höhere Sozialleistungen, sondern durch mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Er will private Investitionen in die Stadt holen. Dazu will er ein gewaltiges Hemmnis abbauen: die Ineffizienz der Berliner Verwaltung. Sie sei eine zentrale Ursache dafür, dass das Land Berlin für Investoren nicht sonderlich attraktiv sei. Um hier voranzukommen, stehe ein neues Personalkonzept ganz oben auf seiner Agenda. Stöß will die muntere Startup-Szene Berlins als Keimzelle für mehr Industriearbeitsplätze mobilisieren. Seine Stichworte sind Industrie 4.0 und der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Auch wolle er die Wertschätzung der Berliner für ihre Stadt, den angelegten Erfindergeist und den Geist der Freiheit befördern. Die Berliner sollen stolz sein auf Unternehmen, in denen Arbeitsplätze entstehen, und auf deren Produkte. Auch das finanzpolitische Konzept passt – wenn es nach seinen Ideen umgesetzt wird. Berlin macht derzeit aufgrund der guten Wirtschaftslage eine halbe Milliarde Euro Haushaltsüberschuss. Finanzsenator Ulrich Nussbaum (parteilos) verwendet diesen zur Schuldentilgung. Stöß will 48% davon für die Infrastruktur ausgeben. An der Schuldenbremse will er – anders als einige SPD-Ministerpräsidenten – nicht rütteln, aber auch nicht an der Eigenständigkeit des Stadtstaates. Doch ob Nussbaum ein solches Programm mitmacht? In Berlin munkelt man, dass er gehen muss, wenn er nicht mitzieht. Auch will sich Stöß als Regierender Berlins stärker in die Bundespolitik einbringen. Dort müsse Berlin wieder „sichtbar“ werden.
Fazit: Stöß möchte offenbar als Startup-Bürgermeister in die Geschichtsbücher eingehen. Von der Party- zur Industriehauptstadt – wenn Stöß als Bürgermeister diesen Gesinnungs- und Imagewandel hinbekäme, wäre das eine gewaltige Leistung.
