Dauer-Fonds für die Kriegsfinanzierung
Soldaten stehen in Reih und Glied. © MivPiv / Getty Images / iStock
Statt immer über einzelne Waffenlieferungen zu entscheiden, debattiert Brüssel nun über einen Fonds. Der könnte mit bis zu 20 Mrd. Euro ausgestattet werden und für vier Jahre gelten. Das würde Waffenkäufe auch gegen den Widerstand einzelner EU-Länder möglich machen.
Die EU-Mitgliedsstaaten debattieren über die Einrichtung eines speziellen „Verteidigungsfonds für die Ukraine“. Mit dem Geld sollen die Streitkräfte des Landes in den nächsten vier Jahren ausgestattet werden. Bis zu 20 Mrd. Euro soll das Volumen des Fonds betragen, mit dem dann Waffenkäufe finanziert werden. Der Fonds würde unter den bisher schon bestehenden "Friedensfonds" fallen. Aus dem hat die EU bisher gut 5,6 Mrd. Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine aufgewendet.
Der neue Fonds würde es erleichtern, Gelder für die Ukraine zu mobilisieren. Denn es müsste nicht mehr über jede Einzellieferung entschieden werden. Das würde es der EU erleichtern, auch gegen den Widerstand einzelner Länder neue Waffen bereitzustellen. So hatte Ungarn zuletzt neue Waffenlieferungen blockiert und stattdesse Friedensverhandlungen gefordert.
Fazit: Der Fonds könnte noch im Herbst dieses Jahres beschlossen werden.
