Spanien steht vor einer Richtungsentscheidung
Die nächste Parlamentswahl wird für Spanien zur Richtungsentscheidung. Denn die Konservativen haben sich eine neue, junge Führung gewählt, die mit einem (r)echten Alternativangebot zu den Sozialisten um Ministerpräsident Pedro Sanchez aufwartet (FB 12.7.). Kritischster Punkt: Während die Sozialisten den Regionen – vor allem natürlich Katalonien – mehr finanzielle Autonomie zugestehen wollen, lehnen die Konservativen um Pablo Casado dies ab. Ziel: Die Konservativen nach dem schmächlichen Abgang von Ministerpräsident Mariano Rajoy wieder wählbar machen.
Kritischster Punkt: die Regionalpolitik. Während die Sozialisten den Regionen – vor allem natürlich Katalonien – mehr finanzielle Autonomie zugestehen wollen, lehnen die Konservativen um Pablo Casado dies ab.
Arbeitslosigkeit im Fokus
Deutliche Unterschiede gibt es auch bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Diesen Punkt stellen die Konservativen sehr viel deutlicher in den Vordergrund als die Sozialisten. Vor allem will Casado Unterstützung aus Brüssel anfordern. Sanchez Sozialisten sind hier bisher deutlich zurückhaltender. Darüber hinaus setzt Casado auf die Stärkung des Nationalbewusstseins und law und order.
Ein erster Teil des Programms kommt im Herbst. Dann gibt es vorgezogene Neuwahlen in Andalusien. Und im Mai 2019 werden die Spanier zur Kommunal-, Regional und Europawahl an die Urnen gerufen.
Fazit:
Unter Casado haben sich Spaniens Konservative für einen klaren Rechts-Kurs entschieden. Jetzt darf man gespannt sein, ob die Spanier dem folgen.
