Debatten über Sarkozy und TPP

Breites Themenspektrum

Die globale Medienlandschaft präsentiert sich in dieser Woche erstmals seit Langem uneinheitlich. Der UN-Klimagipfel, die Ebola-Epidemie, der Alibaba-Börsengang, der IS-Vormarsch in Richtung türkischer Grenze sowie der Ukraine-Konflikt konkurrieren um die Plätze auf den internationalen Titelseiten. Häufig lesen wir auch Kommentare zur neuen Einheitsregierung in Afghanistan. Das schottische Unabhängigkeitsreferendum ist nach dem Scheitern der Initiative nahezu vollständig aus der internationalen Presse verschwunden. Nur in Großbritannien selbst und in Ländern mit ähnlichen Abspaltungsbewegungen ist das Thema noch prominent präsent.

Kann Sarkozy Le Pen stoppen?

In Frankreich ist die Rückkehr von Nicolas Sarkozy auf die politische Bühne das Topthema. Viel spekuliert wird über die Wirkung des Ex-Präsidenten auf die französische Parteienlandschaft. Vielfach ist die Einschätzung zu lesen, dass Sarkozy den mächtigen Front National von Marine Le Pen zurückdrängen werde, weil er den Konservativen verlorene Wähler zurückbringen könne. Profitieren könnten aber auch die Sozialisten um den schwer angeschlagenen Präsidenten François Hollande, die durch die Wiederauferstehung des alten Feindes zu neuer Einigkeit gelangen könnten. Sarkozy bedeute für die Sozialisten aber somit auch „intellektuelle und politische Einfachheit und Faulheit“, warnt etwa der französische Ableger des Online-Magazins Slate.

Auch Asien hat ein TTIP-Problem

Was für die Europäer TTIP ist, ist für die Asiaten TPP (Transpazifische Partnerschaft). Das geplante Freihandelsabkommen der USA mit den ASEAN-Staaten stößt auf Widerstand. Beim ASEAN-Gipfel in Singapur betonten verschiedene Staatschefs nun die Notwendigkeit und Dringlichkeit eines Abschlusses. Dieses Jahr schließt sich das Fenster für die Verhandlungen mit den USA, weil diese sonst zu stark von den dortigen Präsidentschaftswahlen überlagert sein könnten. Außerdem gilt Präsident Barack Obama als TPP-Befürworter. Daher bauen zahlreiche Politiker verschiedener Länder Druck auf, um ihre jeweilige Bevölkerung von den Vorzügen des Abkommens zu überzeugen.