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Bearbeitung und Prozess dürfen nicht ewig dauern

Schadensersatz bei Überlänge von Gerichtsverfahren

Eine Person versucht den Zeiger einer Uhr anzuhalten

Dass die deutschen Gerichte überlastet sind, dürfte vielen bekannt sein. Die Leidtragenden sind nicht nur die gestressten Mitarbeiter, sondern auch die Kläger, die ewig auf die Bearbeitung ihrer Verfahren warten müssen. Wenn es zu lange dauert, kann es aber dafür immerhin Schadensersatz geben.

Läuft ein Verfahren schon länger und erkrankt der zuständige Richter längerfristig, darf die Sache deswegen nicht liegen bleiben. Der zuständige Vertreter muss dann einspringen oder notfalls der Senatsvorsitzende die Sache selbst übernehmen. So urteilte der Bundesfinanzhof (BFH). Dann kann er Schadensersatz von 1.200 Euro pro Jahr oder aber die Feststellung der Verspätung einklagen.

Im konkreten Urteilsfall ging es um einen Prüfling, der gegen seine nicht-bestandene Prüfung zum Steuerberater vorgehen wollte. Er reichte im Januar 2017 Klage ein beim zuständigen Finanzgericht. Im Februar 2019 erkundigte er sich nach dem Sachstand. Das Urteil wurde dann im Januar 2020 zugestellt. Der Kläger klagte ein weiteres Mal, diesmal auf Schadenersatz aufgrund "unangemessener Verfahrensdauer". Der BFH gab ihm Recht und sprach ihm eine Entschädigung von 900 Euro zu.

Fazit: Zieht sich ein Gerichtsverfahren ewig hin, dann prüfen Sie ob Sie Anspruch auf Schadensersatz haben.

Urteil: BFH, X K 2/20

02.05.2024
Stiftungsvermögen 2024: Eyb & Wallwitz Vermögensmanagement GmbH

Eyb & Wallwitz ist mit dem Kunden nicht auf Augenhöhe

„Als Philosoph und Mathematiker ist es mir ein Bestreben die aktive Vermögensverwaltung mit sozialem Engagement und Verantwortung zu vereinen“, stellt sich Geschäftsführer Dr. Georg von Wallwitz im Anlagevorschlag vor. Man sei der Überzeugung, dass nachhaltiges und verantwortungsvolles Wirtschaften langfristig mit wirtschaftlichem Mehrwert einhergehe und sich für Stiftungskunden auszahle.“ Das Zitat lässt beim Leser die schönsten Hoffnungsblätter ergrünen. Bringt Eyb & Wallwitz sie zum Blühen?

22.04.2024
Forschung zur Rückeinspeisung von Strom aus dem E-Auto

Geld verdienen mit dem Strom-Verkauf aus E-Autos?

Elektro-Auto an einer Ladestation © Wellnhofer Designs / stock.adobe.com

Können E-Autos das Stromnetz stabilisieren und der gespeicherte Strom vielleicht sogar ertragreich wieder verkauft werden? Diese Fragen werden in einem Forschungsprojekt untersucht.

09.05.2024
Stiftungsvermögen 2024: Credo Vermögensmanagement GmbH

CREDO baut Nähe zum Kunden auf

Eule, Segelboot, Keimling und Füllhalter – mit diesen Bildmotiven begrüßt CREDO auf der Website seine Gäste. Die Eule beobachtet genau, das Segelboot manövriert durch stürmische Zeiten, der Keimling steht für gesundes Wachstum und der Füllhalter soll Unabhängigkeit symbolisieren. Nicht schlecht gelöst. CREDO bedeutet laut Website „Ich glaube". Glauben und Vertrauen seien die wertvollsten Güter, der Ursprung des Unternehmens liege in kirchlichen Mandaten. Das passt perfekt zur Stiftung Fliege.

10.05.2024
Gravierende Verschiebungen der Welthandelsströme voraus – Gold als neutrale Währung

Der Dollar behält auf absehbare Zeit seine Vormachtstellung

Gita Gopinath, die Erste Stellvertretende Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds, nimmt die Zukunft des Internationalen Währungssystems (IMS) in den Blick. Am Stanford Institute for Economic Policy Research hat sie in einer Rede herausgearbeitet, welche Folgen die Verschiebung der Handels- und Investitionsströme für die großen Handelswährungen haben wird.

10.05.2024
USA planen Sanktionen gegen chinesische E-Autos

Risiken für CNY steigen

Der Handelskonflikt zwischen der EU, den USA und China nimmt an Schärfe zu. Jetzt drohen auch die USA mit neuen Sanktionen. Von denen könnte vor allem Chinas E-Mobilität und der Solar-Sektor betroffen sein. Daraus erwachsen Risiken für den Chinesischen Yuan.

10.05.2024
Vietnam profitiert von Deglobalisierung

Rendite-Booster Dong

Flagge Vietnams ©picture alliance / Zoonar | BUTENKOV ALEKSEY

Das asiatische Schwellenland kann mit einer jungen und gut ausgebildeten Gesellschaft aufwarten. Über 60% der Vietnamesen sind unter 30 Jahre alt. Neben dem Tourismus punktet das produzierende Gewerbe, welches ausländische Direktinvestitionen anzieht. Die relativ niedrigen Herstellungskosten in dem knapp 100 Mio. Einwohner zählenden Küstenstaat sorgen für volle Auftragsbücher. Die Administration in Vietnam steuert das Land mit wachstumsfreundlichen Maßnahmen.

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