Selenskyj auf dem Rückzug

Im Ukraine-Krieg hat eine neue Phase begonnen. Die Ukraine taumelt militärisch und politisch immer tiefer in eine Sackgasse. Militärisch hat sich die sogenannte Gegenoffensive längst als Rohrkrepierer erwiesen und die russischen Truppen rücken nach wie vor in für sie relevanten Gebieten vor (z.B. Avdejewka). Darum hat Wolodymyr Selenskyj eine neue Marschroute vorgegeben. Es gehe jetzt in erster Linie um Verteidigung und darum, nicht noch mehr Gebiete zu verlieren. Darum müssten die Frontlinien wie Grenzlinien verstärkt und ausgebaut werden.

Ukraine verliert Rückendeckung

Militärisch ist in den Wintermonaten keine Wende zugunsten der Ukraine zu erwarten. Das liegt auch daran, dass die Hilfslieferungen des Westens trotz aller Beteuerungen des Gegenteils ausdünnen. Beispielhaft zeigt sich das deutlich bei den Granaten-Lieferungen (155-mm). Deren Umfang hat sich seit dem Beginn des Gaza-Krieges um 30% reduziert, so Kiew.

Hinzu kommt, dass die Sanktionen gegen Russland nach wie vor nicht funktionieren. Die EU bleibt ein großer Importeur für russisches Öl und Gas (LNG) und außerdem für Weizen. Darum bröckelt auch die politische Front gegen diese Sanktionen. Ungarn hat erneut eine Überprüfung der EU-Sanktionspolitik gefordert und droht mit einer Blockade weiterer Sanktionen.

Innenpolitisch dreht der Wind in der Ukraine

Auch innenpolitisch dreht der Wind in der Ukraine. In erster Linie Leidtragender ist Selenskyj. Die gewaltsamen Mobilisierungen und die Ausweitung der Mobilisierungsgesetze haben starken Widerstand in der Ukraine ausgelöst. Daneben gibt es zunehmende Proteste von Frauen, deren Männer seit 21 Monaten ohne Pause an der Front sind. Auch die ukrainische Intransparenz hinsichtlich der Kriegsopfer kommt inzwischen in der Breite der Rest-Bevölkerung an. Es ist nicht mehr glaubhaft zu vermitteln, dass viele Soldaten nur „vermisst“ seien. Hintergrund: Sobald Soldaten für tot erklärt wurden, kommen Rentenzahlungen auf Kiew zu.   

Selenskyj habe darum massiv an Vertrauen eingebüßt. Nur noch 32% der Ukrainer glauben an ihn und seine Führungsfähigkeit. Das Vertrauen in Walery Salushnyj (Generalstab des Militärs) sei dagegen auf 70% gewachsen, so der Economist. Auffällig: Selbst Kiews Bürgermeister Vitali Klitschkow hat Selenskyj dieser Tage scharf kritisiert. Beobachter meinen dazu: „Das politische Umfeld für eine Absetzung des Präsidenten wird geschaffen.“

Angeblich geheime Friedensverhandlungen 

Der politische Streit und die mögliche Demontage Selenskyjs passen zu Gerüchten, dass Berlin und Washington Kiew inzwischen zu Verhandlungen mit Moskau drängen würden. Angeblich würden Russland und die Ukraine sogar bereits Geheimgespräche über einen Friedensplan führen. Das schreibt der US-Journalist Seymor Hersh unter Berufung auf anonyme US-Beamte. 

Zu überprüfen ist diese Aussage nicht und es gibt gute Gegenargumente. Moskau hat nach dem gescheiterten Friedensabkommen im März 2022 immer darauf hingewiesen, dass eine Lösung "nur mit den USA" verhandelt werden könne. Hinzu kommt, dass in der russischen Führung inzwischen das Misstrauen gegenüber dem Westen erheblich ist (FB vom 06.11.) und die militärischen Entwicklungen und die Zeit Russland in die Karten spielen.