Ukraine: Friedensgespräche in Vorbereitung?
Die USA und Europa arbeiten offenbar daran, einen Exit aus dem Ukraine-Konflikt zu finden. Angeblich hätten hochrangige Beamte damit begonnen, mit Kiew über Friedensverhandlungen mit Russland zu sprechen. Daneben sprechen noch einige andere Faktoren dafür, dass der Druck steigt, die Kriegsdynamik jetzt zumindest zu bremsen.
Hohe Regierungsbeamte aus den USA und Europa sollen damit begonnen haben, mit der ukrainischen Regierung über mögliche Friedensgespräche mit Russland zu sprechen. Das meldet der Sender NBC und bezieht sich auf hochrangige Quellen insbesondere in den USA.
Die Gespräche sollen beinhalten, worauf die Ukraine verzichten müsse, um mit Russland eine Einigung zu erzielen. Die Diskussion finde vor dem Hintergrund der wachsenden Skepsis der Bevölkerung in der Ukraine statt. Außerdem sehen alle Seiten, dass der Krieg ins Stocken geraten und die "Gegenoffensive" versandet ist. In Washington und Brüssel wird darum die Frage immer drängender, wie viel Hilfe und für welche Zeit noch geleistet werden kann und soll - zumal in beiden Ländern mit dem Nahost-Konflikt ein neues Thema auf der Agenda steht.
Westen arbeitet an Exit-Strategie aus dem Ukraine-Konflikt
Diese Exit-Strategie des Westens kann allerdings nicht ohne die Zustimmung Russlands funktionieren. Das Problem dabei ist, dass die russische Führung das Vertrauen in die Vertragstreue des Westens komplett verloren hat. Immer wieder wird in russischen Medien auf die jahrelange Osterweiterung der NATO hingewiesen.
In jüngster Zeit werden aber auch immer mehr Berichte in Russland publiziert, die darauf hinweisen, dass der Westen die Minsker Vereinbarungen nur pro forma getroffen hatte. Untermauert wird das durch die Aussage von Ex-Kanzlerin Angela Merkel. Die hatte in einem Interview gesagt: "Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit hat auch genutzt, um stärker zu werden." Diese Aussage werden dazu genutzt, in Russland das Narrativ zu stärken, dass der Westen "nicht aufrichtig" sei, wie Russlands Präsident Wladimir Putin wiederholt erklärt hat.
Fazit: Der jüngste Besuch von EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen (CDU) und die Aussagen von Außenministerin Annalena Baerbock, die der Ukraine erneut eine Aufnahme in die EU zugesichert hat, passen zumindest ins Bild dieser Diplomatie.
