Brasilien: Hochrangige Politiker unter Korruptionsverdacht
Brasilien räumt seine wichtigsten Politiker ab. Gegen sie laufen Korruptionsermittlungen.
Eduardo Cunha steht nun selbst vor dem Verlust der Immunität. Er war bis vor kurzem Sprecher des Unterhauses und treibende Kraft hinter der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff. Nachdem der Generalstaatsanwalt bereits seine Verhaftung beantragte, hat nun das Ethik-Komitee des Unterhauses den Entzug des Mandats befürwortet. Hintergrund sind mutmaßlich illegal erworbene millionenschwere Bankkonten in der Schweiz auf seinen Namen. Die hatte er bisher verschwiegen. Auf Cunha wartet eine ganzen Reihe von Verfahren wegen Korruption und Behinderung der Justiz. Sollte das geschehen, würden mit ihm andere Politiker untergehen. Das drohte er jetzt öffentlich an. Damit soll in erster Linie sein Parteifreund, der amtierende Präsident Michel Temer gemeint sein. Er steht ebenfalls in mehreren Korruptions- und Wirtschaftsstrafverfahren unter Verdacht. Unter anderem geht es um Subventionsbetrug im Zusammenhang mit der Produktion von Bio-Sprit.
Fazit: Brasilien dürfte sich auf Jahre hinaus nicht mehr von den Folgen dieses schmutzigen Machtkampfs erholen. Er hat die gesamte politische Klasse und mittlerweile auch die Justiz kompromittiert.
