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Volksabstimmung
  • FUCHS-Briefe
  • E-Roller sind in Paris ein Auslaufmodell

Pariser stimmen gegen E-Scooter

Person öffnet Smartphone-App, um E-Scooter zu nutzen
Person öffnet Smartphone-App, um E-Scooter zu nutzen. © Matej Kastelic / Zoonar / picture alliance
Die Pariser sagen "non" zu E-Scootern. Die bestehenden Verträge sollen im September auslaufen. Auch deutsche Städte versuchen dem Problem mit Mitteln zu begegnen, die in Paris gescheitert sind.
  • FUCHS-Briefe
  • Berliner stimmen über vorgezogene Klimaneutralität ab

Volksbegehren Klimaneutralität wird Signalwirkung entfalten

Blick von unten auf die Kugel des Berliner Fernsehturms
Blick von unten auf die Kugel des Berliner Fernsehturms. © FredFroese / Getty Images / iStock
Am kommenden Sonntag stimmen die Berliner darüber ab, ob die Hauptstadt bis 2030 klimaneutral werden soll. Die Meinungen in der Frage sind uneindeutig, die Lager sind sehr ausgeglichen. FUCHSBRIEFE wissen aber schon, dass das Volksbegehren in jedem Falle folgenreich sein und Signalwirkung entfalten wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Bessere Gesetze

Mehr Klasse statt Masse

Der Staat umsorgt die Bürger von Jahr zu Jahr mehr. Damit sinkt nicht nur ihre persönliche Verantwortung, sondern auch ihre Handlungsfreiheit. Das riecht nach Wählerkauf. Doch der funktioniert "nicht wirklich". Die Zufriedenheit mit der Staatsform Demokratie sinkt. Fuchsbriefe-Herausgeber Ralf Vielhaber ist überzeugt, dass das auch wesenlich mit den schlechten Arbeitsergebnissen des Bundestages zusammenhängt: den Gesetzen. Und er formuliert einen Vorschlag, wie es besser werden könnte.
  • FUCHS-Briefe
  • Deutsche gegen vollständiges Energie-Embargo

Mehrheit will nicht "für den Frieden frieren"

Geschwungene Pipeline wird von der Sonne beschienen
Pipeline. © KSLight / Fotolia
Im Zuge des Ukraine-Krieges und immer zahlreicherer Russland-Sanktionen wird auch ein vollständiges Embargo russischer Energie-Importe debattiert. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen klar dagegen ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Initiative für Volksabstimmungen im Bund startet

Lasst den Bürger ran

Mit dem Brexit schien das Thema Volksabstimmungen auf Bundesebene erledigt. Doch jetzt kommt Schwung in die Sache. Ein Verein will die Politik zum Jagen tragen ... Fuchsbriefe/Chefedakteur Ralf Vielhaber meint: Lasst den Bürger ruhig ran.
  • FUCHS-Briefe
  • Bürgerrat soll Entscheidung über Volksabstimmungen vorbereiten

Direkte Demokratie im Bund

Die GroKo hat es als Absichtserklärung in den Koalitionsvertrag geschrieben. Ein ehemaliger IT-Unternehmer nimmt die Sache jetzt in die Hand: Im Frühjahr starten die Vorbereitungen für eine Abstimmung über direkte Demokratie auf Bundesebene. Eine zentrale Voraussetzung muss allerdings vorher erfüllt sein.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Ein Plädoyer für Volksabstimmungen

Mehr Demokratie wagen

Die SPD hat am Wochenende das Schicksal der Republik in die Hände der Funktionäre gelegt. In Kürze wird sie es noch einmal in die Hände ihrer Mitglieder legen. Wann legt sie es endlich in die Hände des ganzen Volkes?, fragt sich Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Neue AfD-Strategie

In einem Boot mit dem Wähler

Die AfD will mehr direkte Demokratie. Damit entspricht sie dem Wunsch ihrer Wähler. Und sie treibt die anderen Parteien in diese Richtung.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Projekt Euro enttäuscht

Bröckelnde Währungspfeiler

Die Reaktion Brüssels auf die Volksabstimmung in den Niederlanden beweist: Die Hoffnungen, die sich mit der Euro-Einführung verbanden, erfüllen sich nicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Kommentar

Den Souverän einbinden

Der Ausgang der Volksabstimmung in der Schweiz zur Verschärfung des Ausländerrechts straft die Kritiker der direkten Demokratie Lügen.
  • FUCHS-Briefe
  • Schweiz

Sieg des Pragmatismus

Die gescheiterten Volksinitiativen in der Schweiz machen der Wirtschaft Hoffnung, dass das Land wieder zu seinem bekannten Pragmatismus zurückfindet.
  • FUCHS-Briefe
  • Schweiz | Gold

Furcht vor Volk und Spekulation

Die Schweizer Wirtschaft zittert vor dem Volk in Sachen Goldinitiative. Über sie sowie zwei weitere Volksbegehren wird am 30.11. abgestimmt.
  • FUCHS-Briefe
  • Brüssel | London

Abstimmungsrisiko wächst

Großbritannien wird 2017 über den Verbleib in der EU abstimmen. Das ist inzwischen so gut wie sicher.
  • FUCHS-Briefe
  • Edelmetalle | Devisen

Das Schweizer Gold-Abenteuer

Eine Volksabstimmung könnte Franken und Gold nach oben treiben
Die Schweizerische Nationalbank soll zukünftig 20% ihrer Aktiva in Gold halten. | © Getty
Sollte die Schweiz für eine erhöhte Golddeckung ihrer Währung votieren, hätte das erhebliche Auswirkungen auf den Edelmetall- und Devisenmärkten.
  • FUCHS-Briefe
  • EU | Politik

Herausforderung Europa

Im Europäischen Rat kommt nach dem Erdrutschsieg der Nationalisten in Frankreich und Großbritannien auf Merkel eine ihrer größten Bewährungsproben zu: Sie muss den Laden alleine zusammenhalten.
  • FUCHS-Briefe
  • Bern

Türen auf, Türen zu

Der Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt ist für Arbeitskräfte aus der EU derzeit wieder offen.
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