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Europa
  • FUCHS-Briefe
  • Konfliktparteien klären ihre Positionen

Ukraine-Krieg: Zuspitzung vor NATO-Gipfel

Löcher in einer Häuserwand in Farben der Ukraine zeugen von Beschuss
Löcher in einer Häuserwand in Farben der Ukraine zeugen von Beschuss. © mammuth / Getty Images / iStock
Gegenoffensive, Staudamm-Sprengung, Nord Stream, Friedenspläne - im Ukraine-Krieg kommen aktuell viele Entwicklungen zusammen. Der Konflikt spitzt sich zu - und könnte gerade darum schon bald auf einen neuen Aggregatszustand hinsteuern. FUCHSBRIEFE sortieren die Ereignisse und geben Orientierung.
  • FUCHS-Briefe
  • Alternative für Patentschutz und Streitregelung in Europa

Das neue Einheitspatent tritt in Kraft

Gesetz
Gesetz © Fineas / Stock.adobe.com
Das europäische Patentrecht wird neu geordnet. Unternehmen, die regelmäßig europäische Patente anmelden oder europäische Patentanmeldungen im Patent-Portfolio halten, sollten sorgfältig eruieren, ob für sie das neue Europäische Einheitspatent sinnvoll ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Neue Vorgaben der EU für gesamten Produktlebenszyklus

Ökodesign-Richtlinie soll Fundament der Kreislaufwirtschaft werden

Symbolbild Nachhaltigkeit. Zur Pyramide getürmte Würfel mit Symbolen zu Recycling, Erneuerbaren Energien & Co.
Symbolbild Nachhaltigkeit. Zur Pyramide getürmte Würfel mit Symbolen zu Recycling, Erneuerbaren Energien & Co. © Pcess609 / Stock.adobe.com
Die EU arbeitet an einer Erneuerung ihrer Ökodesign-Richtlinie. Sie ist derzeit im Gesetzgebungsprozess und wird bald beschlossen. Die Richtlinie soll auf noch mehr Produktbereiche ausgeweitet werden. Besonders für Hersteller und Vertreiber günstiger Produkte wird sie zum Problem werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Was würden Sie mit 1.600 Pfund monatlich anfangen?

Auch UK experimentiert mit bedingungslosem Grundeinkommen

Banknoten, Britisches Pfund
Banknoten, Britisches Pfund. © Bank of England
Viele Menschen sind von der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens fasziniert. Das würde die Grundbedürfnisse decken, damit materielle Sicherheit schaffen und es zulassen, dass sich die Menschen freier entfalten könnten. Klappt das auch in der Praxis? In Großbritannien startet dazu nun ein weiterer Test.
  • FUCHS-Briefe
  • Keir Starmer verspricht bessere Deals, aber keine neue Mitgliedschaft

Neustart der britisch-europäischen Beziehungen bei Labour-Sieg 2024

Flagge Großbritannien und EU nebeneinander
Großbritannien und die EU. © nmann77 / stock.adobe.com
In etwas mehr als einem Jahr wird in Großbritannien gewählt und die amtierende Regierung würde nach heutigem Stand eine krachende Niederlage einfahren. Für die Zeit nach der Wahl skizziert der potenzielle Labour-Nachfolger Keir Starmer bereits seine Vorstellungen der künftigen britisch-europäischen Beziehungen. Er verspricht nicht zu viel.
  • FUCHS-Briefe
  • Wichtiger Schritt zur Rohstoffunabhängigkeit Europas

Mega-Lithium-Projekt in Portugal genehmigt

Blick über eine Landschaft im Norden Portugals
Blick über lithium-Abbaugebiet im Norden Portugals. © 2023 SAVANNAH RESOURCES PLC
Lithium ist für die Elektromobilität enorm wichtig. Um von ausländischen Partnern unabhängiger zu werden, soll darum auch in Europa mehr Lithium gefördert werden. In Portugal wurde nun ein Mega-Projekt genehmigt.
  • FUCHS-Briefe
  • Kritik am "Teflon-Verbot" von Verbänden und Unternehmen wirkt

EU erwägt Ausnahmen beim PFAS-Verbot

Einleitungsrohr
Einleitungsrohr © Jodocos / stock.adobe.com
„Ewige Chemikalien“, auch PFAS genannt, sollen in Europa nahezu vollständige eingeschränkt werden. Die Kritik von Unternehmen und Verbänden am umfassenden Verbot dieser Stoffe, zu denen auch Teflon zählt, nimmt aber stark zu. FUCHSBRIEFE wissen: Nun werden in Brüssel erste Ausnahmen diskutiert.
  • FUCHS-Briefe
  • Milliardenstrafe für Meta

USA soll EU bei Datenschutzabkommen entgegenkommen

Apps auf einem Smartphone
Apps auf einem Smartphone. © Julien Eichinger / stock.adobe.com
Die Europäische Datenschutzverordnung (DSGVO) ist doch nicht so stumpf, wie viele Kritiker es ihr vorwerfen. Weil der US-Konzern Meta (Facebook) dagegen verstieß, muss das Unternehmen 1,3 Mrd. US-Dollar Strafe zahlen. Um die US-Unternehmen zu schützen, muss Washington nun der EU entgegenkommen.
  • FUCHS-Briefe
  • Pariser Klimaziele nicht mehr erreichbar?

Frankreich stellt sich einer neuen Klima-Realität

Wegen einer Dürre ist ein See ausgetrocknet
Wegen einer Dürre ist ein See ausgetrocknet. © MriyaWildlife / Getty Images / iStock
Dass die Klimaziele von Paris eingehalten werden können, wird immer unwahrscheinlicher. Frankreich Regierung erarbeitet darum nun eine neue Strategie. Ihr Kern: Paris will sich auf eine deutlich höhere Klimaerwärmung vorbereiten.
  • FUCHS-Briefe
  • Große Nachteile für französischen Kunststandort befürchtet

Pariser Kunstszene zittert vor Mehrwertsteuererhöhung

Besucher des Louvre betrachten ein Bild von Emmaus von Veronese
Besucher des Louvre betrachten ein Bild von Emmaus von Veronese. © musée du Louvre – Nicolas Guiraud
Auf den Handel mit Kunst kommt ab 2025 eine Pauschale Mehrwertsteuer von 20% zu. Vor allem in Frankreich ist das deutlich über dem jetzigen Niveau. Die Franzosen befürchten gravierende Nachteile.
  • FUCHS-Briefe
  • EU hat ihre Umweltverordnungen bald abgearbeitet

Macrons Wunsch nach einer Pause bei neuen Umweltverordnungen wird erfüllt

Emmanuel Macron hält eine Rede
Emmanuel Macron hält eine Rede. © MAXPPP / dpa / picture alliance
Frankreichs Präsident tritt auf die Regulierungsbremse. Neue Umweltverordnungen aus der EU sollen zunächst unterbleiben. Das soll den Unternehmen die Möglichkeit geben, die Ziele zu erreichen. Kann der Wunsch Macrons in Erfüllung gehen?
  • FUCHS-Devisen
  • Kein Rütteln an der Schuldenbremse

EU-Kommission läuft mit Neuordnung des Wachstums- und Stabilitätspakts vor die Wand

Europa
Europa. © Eisenhans - Fotolia
Die EU-Kommission ist eine Meisterin darin, aus politischer Not eine Tugend zu machen. Regelmäßig geht es ihr darum, Kompromisslinien zu finden und sich gleichzeitig als Makler zwischen die Staaten zu schalten, um so die eigene Machtfülle zu erweitern. Bei der Neufassung des Wachstums- und Stabilitätspaktes stößt das auf heftige Gegenwehr.
  • FUCHS-Briefe
  • Wer gewinnt die Parlamentswahl in Griechenland am Sonntag?

Konservativer Wahlsieg in Griechenland wahrscheinlich, aber …

Person steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne
Election © bizoo_n / Getty Images / iStock
Griechenland befindet sich nach harten Austeritäs-Jahren auf einem Pfad der finanziellen Konsolidierung. Doch die Parlamentswahlen am kommenden Sonntag haben ein Unsicherheitsmomentum.
  • FUCHS-Briefe
  • Zwei große Hürden sind beim Industriestrompreis zu überwinden

Kann der Industriestrompreis wie geplant kommen?

Eine Person hält eine leuchtende Glühbirne. Darunter ein Stapel Geld. Sie sitzt an einem Schreibtisch.
Energie © Farknot Architect / stock.adobe.com
Der Industriestrompreis wird in der Form, wie es das BMWK in einem Arbeitspapier vorgestellt hat, nicht kommen. Zum einen erfordert das Modell über mehrere Jahre hohe Subventionen. Finanzminister Lindner ist es aber wichtig, keine neuen Subventionen einzuführen, um den Bundeshaushalt zu konsolidieren. Noch wichtiger ist aber ein weiterer Einwand gegen das Modell.
  • FUCHS-Briefe
  • Maßnahme gegen übermäßige Preiserhöhungen

Österreich bittet Energieversorger zur Kasse

Am 14. Dezember 2021 nahm Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer an einer Videokonferenz mit Ratspräsident Charles Michel teil.
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer. © Bundeskanzleramt Österreich
Die Inflation ist hoch - und in Österreich mit 9,6% sogar ein gutes Stück höher als in der restlichen Eurozone (6,9%). Die konservativ-grüne Regierung schaut Energieversorgern und Lebensmittelhändlern darum nun besonders genau auf die Finger - und bittet sie zur Kasse.
  • FUCHS-Briefe
  • Gemeinsamkeiten größer als Unterschiede

Scholz und Macron müssen sich zusammenraufen

Emmanuel Macron und Olaf Scholz im Gespräch
Emmanuel Macron und Olaf Scholz im Gespräch. © ASSOCIATED PRESS / Ludovic Marin / picture alliance
Kanzler Olaf Scholz erscheint nach seiner Europa-Rede in Straßburg wie der europapolitische Antipode zu Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Dabei wird schnell übersehen, dass beide Männer mehr eint als trennt. Immerhin gibt es schon einen Termin, an dem beiden die Chance haben, dieses Missverständnis auszuräumen.
  • FUCHS-Briefe
  • Neue Taktiken der Kiewer Militärführung

Der Ukraine-Krieg erreicht eine neue Phase

War between two nations concept illustration
War between two nations concept illustration. © XH4D / Getty Images / iStock
Der Drohnenangriff auf den Kreml in Moskau läutet eine neue Phase des Ukraine-Krieges ein. Auch wenn nicht klar ist, wer die Aktion durchgeführt hat: Die Attacke wird nun eine neue Dynamik des Krieges auslösen. Während Russland eine scharfe Gegenreaktion angekündigt hat, hat die Ukraine ihre Kriegstaktik entscheidend verändert und ausgedehnt.
  • FUCHS-Briefe
  • Ukraine und Russland brauchen Soldaten für den Krieg

Amnesty International prangert Zwangsrekrutierungen in der Ukraine an

Ukrainische Fahne weht vor den Ruinen zerstörter Häuser
Ukrainische Fahne weht vor den Ruinen zerstörter Häuser. © Metin Aktas / AA / picture alliance
Um den Krieg gegen Russland führen zu können, werden in der Ukraine Berichten zufolge massiv Rekruten gegen ihren Willen einbezogen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert nun offizielle Untersuchungen. Auch in Russland werden die Rekrutierungsbemühungen forciert.
  • FUCHS-Devisen
  • Reformvorschläge untergraben Haushaltsdisziplin

Brüsseler Schuldenpläne werden den Euro schwächen

Schmelzende 1-Euro-Münze
Schmelzende 1-Euro-Münze. © Composer / stock.adobe.com
Immer mehr EU-Staaten kämen nach der Wiederinkraftsetzung der EU-Schuldenregeln in Bredouille. Darum sucht die EU nach Möglichkeiten, um den angeschlagenen Mitgliedsländern zu helfen. Dem Euro dürfte die zu verabreichende Medizin aber gar nicht schmecken.
  • FUCHS-Briefe
  • Widerstand aus Berlin nur wenig erfolgversprechend

EU-Schuldenregeln werden weiter aufgeweicht

Nahaufnahme gelber Stern auf einer EU-Flagge
Europäische Union © Alterfalter / Fotolia
Die EU hat eine Aufweichung der Schuldenregeln vorgeschlagen. Die Maßnahme soll helfen, eine Überforderung der EU-Mitglieder bei der Finanzierung zu vermeiden. Kritik kommt prompt aus Berlin. Die Frage ist: Wird sie auch durchsetzbar sein?
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