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Tarifverträge
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsgericht eröffnet neue Möglichkeiten

Umkleidezeit ist nicht immer Arbeitszeit

Drei Reinigungskräfte mit oranger Arbeitskleidung
Drei Reinigungskräfte mit oranger Arbeitskleidung. Copyright: Pexels
Eigentlich ist die Sache klar: An- und Ablegen der persönlichen Schutzausrüstung und dafür zurückzulegende innbetriebliche Wege sind Arbeitszeit und vom Arbeitgeber zu bezahlen. Durch wiederholte Rechtsprechung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) dies so entschieden. Umso bemerkenswerter, dass derselbe fünfte Senat des BAG jetzt zwei wichtige Ausnahmen von der Grundsatzregel zulässt.
  • FUCHS-Briefe
  • Pausen mit Einsatzbereitschaft sind etwas Spezielles

EU-Arbeitszeitrichtlinie: Sind Pausen mit Präsenzpflicht Arbeitszeit?

Eine Uhr mit Planeten auf dem Ziffernblatt
Sind Pausen mit Präsenzpflicht Arbeitszeit? Copyright: Pexels
Beschäftigte kennen die Situation: Auch in der gesetzlich vorgeschriebenen Pause ist man Einsatz bereit. Schreibt der Arbeitgeber das sogar vor, stellt sich schnell die Frage, ob die Ruhezeit in Wirklichkeit nicht Arbeitszeit ist, die dann auch zu bezahlen ist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte jetzt über einen solchen Fall zu entscheiden.
  • FUCHS-Briefe
  • Mindestentgelt für AT-Kräfte

AT-Angestellte auf Abstand halten

Ein Mann steht unter einer großen Turbine
AT-Angestellte auf Abstand halten. Copyright: Pexels
Weil eine attraktive Bezahlung ein zentrales Argument bei der Akquise und Bindung von Top-Mitarbeitern ist, nutzten tarifgebundene Betriebe die Möglichkeit der Anstellung von AT-Angestellten und damit eine außertarifliche Bezahlung. Bei der konkreten Ermittlung des Mindest-Entgelts für die AT-ler ist der Betrieb allerdings nicht völlig frei.
  • FUCHS-Briefe
  • Zwei Faktoren treiben Lohnforderungen und die Inflationsgefahr

Lohnerhöhungen werden zum Inflationstreiber

Der Euro steht momentan in Bedrängnis
Lohnerhöhungen werden zum Inflationstreiber. Copyright: Pixabay
Die Gewerkschaften werden zu Inflationstreibern. Denn sie können in den kommenden Tarifrunden hohe Tariflohnerhöhungen durchsetzen. Zum einen erholt sich die Konjunktur schnell. Unternehmen vieler Branchen melden Rekord-Auftragseingänge. Und nun kommt ein weiterer gewichtiger Faktor hinzu.
  • FUCHS-Briefe
  • Analoge Anwendung wie beim Urlaub strittig – BAG hat letztes Wort

Freie Tage sind bei Krankheit nachzuliefern – oder auch nicht

Eine Frau schaut auf ein Fieberthermometer
Freie Tage sind bei Krankheit nachzuliefern – oder auch nicht. Copyright: Pexels
Beschäftigte, die in Schicht arbeiten, zusätzlich kleine Kinder betreuen oder Angehörige pflegen, haben manchmal einen tariflichen Anspruch auf freie Tage. Was gilt aber, wenn Arbeitnehmer an solchen Freistellungstagen arbeitsunfähig erkranken? Sind die Tage dann verloren oder bleibt der tarifliche Freistellungsanspruch, ähnlich wie beim Urlaubsanspruch, bestehen?
  • FUCHS-Briefe
  • Teure Entscheidung für die Betriebe aus Erfurt

Wirrwarr bei Zuschlägen für Nachtarbeit aufgelöst

Vor deutschen Arbeitsgerichten tobt ein Grundsatzstreit um Nachtschichtzuschläge. Dürfen Betriebe regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit unterschiedlich vergüten? Experten schätzen, dass mehr als 5.000 Klagen anhängig sind.
  • FUCHS-Briefe
  • EuGH zur Diskriminierung von Vätern

Zusatzurlaub nach der Geburt gibt es nur für Mütter

Es gibt in Europa Tarifverträge die vorsehen, dass Müttern nach der Entbindung zusätzlicher Urlaub zusteht. Was ist aber, wenn der Vater des Kindes ebenfalls diesen Mutterschaftsurlaub in Anspruch nehmen will? Ein Betrieb in Frankreich jedenfalls verweigerte das. Es kam zur Klage, die bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ging und jetzt entschieden wurde.
  • FUCHS-Briefe
  • Zuschlagshöhe für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit

Unterschiedlich hohe Zuschläge zur Nachtarbeit sind kein Problem

Die Wirtschaft schläft nie, das zeigt sich an der steigenden Zahl der Nachtarbeiter. 3,3 Mio. sind es inzwischen, Tendenz steigend. Weil diese Arbeitsform gesundheitlich belastend ist, gibt es Zuschläge auf das sonst übliche Entgelt. Das Landarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen musste jetzt klären, ob dies auch unterschiedlich hoch sein kann.
  • FUCHS-Briefe
  • Anerkennungstarifverträge haben eine umfassende Wirkung

Anerkennung von Tarifverträgen: Gilt das auch bei neuen Vereinbarungen?

Betriebe mögen Tarifverträge eigentlich nicht. Vereinbarungen, mit denen sie die Ergebnisse dieser kollektiven Aushandlungsprozesse für ihren Bereich übernehmen (den sogenannten Anerkennungstarifvertrag), sind dagegen beliebter. Bleibt ihnen doch so erspart, langwierig Entgeltanpassungen mit einer eigenen betrieblichen Tarifkommission zu verhandeln. Aber müssen sie deshalb auch einen Tarifvertrag übernehmen, der versucht die Arbeitswelt der Zukunft zu gestalten?
  • FUCHS-Briefe
  • Krankheit begründet keine Ausnahme

Tarifvertrag sorgt für Verfall von Mehrurlaubstagen

Tarifverträge schaffen Rahmen für Verhandlung von Löhnen und Arbeitsbedingungen. Allerdings nimmt die Tarifbindung der Betriebe und damit ihre Bedeutung für die Beschäftigten in den letzten Jahren kontinuierlich ab. Der ‚große Hit‘ sind sie bei den Arbeitgebern nicht; obwohl sie durchaus handfeste Vorteile bieten können.
  • FUCHS-Briefe
  • BAG definiert Grenzen tariflicher Regelungsmacht neu

Die Tücken von Haustarifverträgen

Arbeitsvertrag
Haustarifverträge: Alte Regelungen nicht automatisch außer Kraft. Bildquelle: Pixabay
Ein Haustarifvertrag hat durchaus seinen Charme. Arbeitgeber können damit betriebliche Regelungsmängel oder Unterschiede bei den Arbeitsbedingungen, die sich im Laufe der Jahre in den Arbeitsverträgen eingeschlichen haben, ausmerzen. Statt einer Vielfalt von Kontrakten gibt es dann nur noch einen Rahmen, der für alle gilt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat allerdings diesen Weg jetzt mit bürokratischen Stolpersteinen schwerer gangbar gemacht.
  • FUCHS-Briefe
  • Schwerbehindertenvertretung bei der Leistungsbeurteilung beteiligen

Gesetz sticht Tarifvertrag

Schwerbehinderten und ihrer Vertretung hat der Gesetzgeber Sonderrechte im Betrieb eingeräumt. Aber ist der Arbeitgeber auch verpflichtet, die Schwerbehindertenvertretung (SBV) vor Bekanntgabe einer tariflichen Leistungsbeurteilung gegenüber schwerbehinderten Beschäftigten zu beteiligen? Der bestehende Tarifvertrag sieht dies jedenfalls nicht vor.
  • FUCHS-Briefe
  • Anforderungen an das Tätigkeitsmerkmal "Spezialkenntnisse"

Mehr Kompetenzen sind für höheres Entgelt zu belegen

Nicht jeder kann so schön kicken wie Ronaldo und dafür jährlich knapp 90 Millionen aufs Konto legen. Generell gilt: Wer mehr Geld verdienen will, so das Bundesarbeitsgericht (BAG), muss nachweisen, dass er Spezialkenntnisse hat, die über eine normale Berufsausbildung hinausgehen.
  • FUCHS-Briefe
  • Unterschiedliche Nachtschichtzuschläge in der Getränkeindustrie sind zulässig

Tarifvertrag gilt: Keine höheren Nachtschichtzuschläge

Vermeintlich ist es ja so, dass Arbeitgeber besser wegkommen, wenn für sie kein Tarifvertrag gilt. Doch wie so oft ist die Realität komplizierter. Es gibt durchaus Fälle, da ist die Tarifbindung für den Betrieb finanziell von Vorteil.
  • FUCHS-Briefe
  • EU-Recht schützt nur den gesetzlichen Mindesturlaub

EuGH schützt nur den Mindesturlaub

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Urlaubsrecht hat im letzten Jahr für mächtig viel Wirbel gesorgt. Meistens gingen die Urteile zu Lasten der Arbeitgeber. Die letzte Entscheidung in 2019 hat allerdings das Pendel wieder in eine andere Richtung bewegt.
  • FUCHS-Briefe
  • Abweichungen unzulässig

Arbeitgeber aufgepasst: Bundesarbeitsgericht stärkt Rechte von Leiharbeitern

Entweder ganz oder gar nicht: Wenn Arbeitgeber vom Tarifvertrag für Zeitarbeiter abweichen dann müssen sie Leiharbeitern den gleichen Lohn zahlen, wie den Stammbeschäftigten. Und das vom ersten Tag an. Diesen in der Praxis strittigen Punkt hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) jetzt so entschieden.
  • FUCHS-Briefe
  • Stolperstein für Unternehmen

Tarifbindung trotz Verbandsaustritt

Mit der Kündigung ihrer Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband wollen Unternehmen der Tarifbindung entkommen. Damit das auch funktioniert, ist allerdings ein Aspekt unbedingt zu beachten.
  • FUCHS-Briefe
  • Betriebliche Übung kann teuer sein

Außertariflicher Angestellter will tarifliche Entgeltsteigerung kassieren

Von tariflichen Entgeltsteigerungen profitieren AT-Mitarbeiter eigentlich nicht. Es gibt allerdings Betriebe in denen es üblich ist, den Tarifanstieg auch an diese Gruppe weiterzugeben. Aber Vorsicht: Aus dieser ‚betrieblichen Übung' kann ein Anspruch entstehen.
  • FUCHS-Briefe
  • Teure Sonntage

Sonderzuschlag für die Arbeit auch am Pfingstsonntag

Ein spitzfindiger Backwarenfabrikant kam auf die Idee, dass Pfingst- und Ostersonntage eigentlich nur stinknormale Sonntage sind, und sie deshalb nur mit dem üblichen Zuschlag zu bezahlen sind. Falsch gedacht, sagt das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf.
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