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Soli
  • FUCHS-Briefe
  • Nach dem neuen Konjunkturausblick der Wirtschaftsforscher

Bad news is good news

Schlechte Nachrichten für die einen können gute Nachrichten für die anderen sein. Die Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute fällt wenig erfreulich aus. Doch das sind nicht nur schlechte Nachrichten. Die Wirtschaft kann jetzt mit einiger Sicherheit auf Steuererleichterungen hoffen.
  • FUCHS-Briefe
  • Freigrenze wird nicht an Lohnentwicklung angepasst

Fake-Faktor im Soli-Abbau-Gesetz

Von wegen, der Soli fällt für 90% der Steuerzahler weg. Das gilt nur bis zur ersten Tarifrunde. Denn eine laufende Anpassung der Freigrenze ist im Gesetzentwurf von Olaf Scholz nicht vorgesehen, bestätigt das BMF den FUCHSBRIEFEN. Damit würde sich wiederholen, was schon bei der Einkommensteuer immer wieder für Ärger sorgt: Der Staat profitiert überproportional von der Einkommensentwicklung. Mit jedem Zuwachs fallen Jahr für Jahr wieder mehr und mehr Steuerzahler unter den Soli. Ein Gesetz mit eingebautem Fake-Faktor.
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  • Verräterische Wortwahl in der Soli-Debatte

Lob dem Steuerzahler

Beim Solidaritätszuschlag greifen die Medien zu Formulierungen, die nur verwundern können. Es entsteht das Bild eines großzügigen Finanzministers, der seinen Untertanen Almosen ausschüttet. Dabei ist es umgekehrt. Nicht dem Finanzminister, dem Steuerzahler gebührt Lob.
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