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Politik
  • FUCHS-Devisen
  • Unangenehme Wahrheit

Der Druck der Wertegemeinschaft auf Osteuropa

Es ist nicht gerade eine Stärke Europas, sich mit unangenehmen Wahrheiten auseinanderzusetzen. Wenn diese dann jemand ausspricht, reagiert die Wertegemeinschaft empört. Und droht mit Konsequenzen. Daraus könnte ein Unfall resultieren, der allen schadet.
  • FUCHS-Devisen
  • Vorentscheidung auf ANC-Kongress

Zukunftsweisende Entscheidung in Südafrika

In der kommenden Woche entscheidet sich, wie es in Südafrika politisch weitergeht. Alle möglichen Optionen stimmen aus westeuropäischer Sicht wenig zuversichtlich.
  • FUCHS-Briefe
  • Viele Seiteneinsteiger im tschechischen Kabinett

Neulinge in der Überzahl

Die tschechische Minderheitsregierung hat viele neue Seiteneinsteiger. Der neue Ministerpräsident Andrej Babiš berät sich in Brüssel mit den Chefs der Wisegradstaaten über die Flüchtlingsfrage.
  • FUCHS-Briefe
  • Knapper Sieg für Kretschmer

Dresden: Etliche Abweichler

Bei der Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Sachsen konnte sich Michael Kretschmer knapp durchsetzten und ist somit jüngester Ministerpräsident eines Bundeslandes.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Spitzenpersonal bei der öko-bürgerlichen Partei hat künftig vorausssichtlich Schlagseite

Die Grünen rücken nach rechts

Die Grünen stehen vor einem Rechtsruck. Die personelle Erneuerung deutet auf die Aufgabe des bisherigen Links-Rechts-Personalschemas. Damit rückt die Partei noch näher an die Union als sie es schon in den Jamaikaverhandlungen getan hatte.
  • FUCHS-Briefe
  • Nachgiebige Haltung beim Brexit

Der deutsche Weichmacher

In den Verhandlungen über den Brexit mischt auch der Bundesrat mit. Er stellte schon vor der EU-Kommission die Weichen für einen sanften Ausstieg der Briten.
  • FUCHS-Briefe
  • Grundinformationen zum europäischen Binnenmarkt

Klick auf Binnenmarkt

Wichtige Grundinformationen über Staaten im europäischen Binnenmarkt sind jetzt online verfügbar.
  • FUCHS-Briefe
  • Italien ist säumigster Zahler der Eurozone

Finanzierung: Risiko Italien

Der italienische Staat benötigt im Schnitt 100 Tage, bis eine Rechnung reguliert wird. Die EU-Kommission hat eine Klage angekündigt.
  • FUCHS-Briefe
  • Kaum Fortschritte bei Bekämpfung des Protektionismus

Kaum Fortschritte

Bei den bis zum Mittwoch laufenden Konferenze der WTO wird es nach Einschätzung des Generalsektretärs kaum Fortschritte bei der Bekämpfung von Protekionismus geben.
  • FUCHS-Briefe
  • Gemeinschaftliche Daten bei Bundes- und Landespolizei

Datenhaus der Polizei

Künftig soll das Informationsmanagemen der Bundes- und Landespolizei vereinheitlicht werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Polens neuer Regierungschef soll für mehr Wachstum sorgen

Vorrang für die Wirtschaft

Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki soll die Politik im Nachbarland wirtschaftsfreundlicher gestalten. Die konservative PiS-Regierung will damit die Finanzierbarkeit neuer (aufgestockter) Sozialleistungen besser absichern.
  • FUCHS-Devisen
  • Europa wartet vergeblich auf Entscheidungen

EU-Reformen fehlt die Grundlage

Trotz des bereits im Sommer von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gegebenen Anstoßes zu Reformen, dreht sich die Eurozone im Kreis. Es fehlt an etwas Wichtigerem als an neuen Ideen.
  • FUCHS-Briefe
  • Neuer Ministerpärsident für Polen

Ablösung von Szydlo geplant

Die polnische Regierungspartei PiS plant eine Regierungsumbildung. Die amtierende Ministerpräsidentin Beata Szydlo soll durch Mateusz Morawiecki abgelöst werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Neuer Besuchervisum in Brasilien

Neue Visaverfahren in Arbeit

In Brasilien wurde ein neues Visaverfahren eingeführt. Bisher galten Visa für Geschäftsreisende für 90 Tage, diese können jedoch vor Ort verlängert werden.
  • FUCHS-Briefe
  • SPD und CSU sägen gemeinsam am Stuhl der Kanzlerin

Der nächste Sargnagel für Merkels Kanzlerschaft

Schulz spricht auf dem SPD Parteitag. Copyright: Picture Alliance
Unabhängig vom Ausgang der Gespräche zwischen Union und SPD über Formen einer Regierungsbildung steht mit der CDU und ihrer Vorsitzenden Angela Merkel der Verlierer bereits fest. Dafür wird auch die zum Erfolg verurteilte CSU sorgen.
  • FUCHS-Briefe
  • Bürokratisches EU-Monster Landwirtschaftsfonds

Förderung für den ländlichen Raum im Blickpunkt

Bei der Umsetzung des mit 100 Mrd. Euro dotierten Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) knirscht es gewaltig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs.
  • FUCHS-Briefe
  • Verfassungsgericht hebelt bestehende Verfassung aus

Morales kann weiter machen

Das bolivianische Verfassungsgericht hat die bestehende Verfassung ausgehebelnt und ermöglicht Evo Morales eine erneute Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2019.
  • Rumänien setzt auf Expansion

Weitere kräftige Impulse

Die rumänische Regierung plant den Haushalt für 2018 und setzt weiterhin auf Expansion.
  • FUCHS-Briefe
  • EuGH richtet über notwendige Kontaktmöglichkeiten vor Online-Verkauf

Verpflichtende Angaben beim Online-Verkauf

Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, wann ein Unternehmen im Onlinegeschäft Verbrauchern welche Kontaktmöglichkeiten vor Auftragsvergabe ermöglichen muss. Der BGH wollte diese Frage nicht entscheiden.
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