FUCHS-Briefe
13.01.2025
Markengesetz zu geografischen Herkunftsangaben umstritten

Markenrechtsstreit "Dubai-Schokolade"

Immer wieder gibt es zwischen Firmen Streit um Markenrechte. Der Hype um die Dubai-Schokolade aus Pistaziencreme und "Engelshaar" ist inzwischen ein Fall für Markenrechtler. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob eine nicht in Dubai produzierte Schokolade trotzdem als "Dubai-Schokolade" zu bezeichnen ist.

FUCHS-Briefe
11.11.2024
Erfolgreiche Rückabwerbung von der Konkurrenz

Streit um Rückabwerbung von Mitarbeitern

Firmen ringen manchmal mit harten Bandagen um Fachkräfte. Der "war for talent" treibt dabei bisweilen skurrile Blüten. Vor dem Landgericht in Koblenz ging es um die Frage, ob eine Firma einen Anspruch auf Unterlassung der Abwerbung von gerade abgeworbenen Mitarbeitern hat.

FUCHS-Briefe
29.07.2024
Werbung mit Kundenbewertungen

Werbung mit durchschnittlicher Sternebewertung zulässig

Kundenbewertungen sind für alle Firmen von entscheidender Bedeutung. Aber wie differenziert müssen sie sein? Können Firmen sie zusammenfassen zu einem Gesamturteil mit einem durchschnittlichen Wert? Der für Wettbewerbsrecht zuständige erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über diese Frage zu entscheiden und fällte ein praxisnahes Urteil.

FUCHS-Briefe
06.12.2021
Bezeichnung Manufaktur hat Bedingungen

Nicht jeder Betrieb darf sich Manufaktur nennen

Manufaktur: Hier ist Handarbeit zwingend © Foto Feirlight auf elgato elements

Der Trend geht zur „Manufaktur“. Da wird der Bäcker zur „Brotmanufaktur“, der Friseurladen zur „Haarmanufaktur“, die Fahrradwerkstatt zur „Fahrradmanufaktur“ und der Bierbrauer zur „Biermanufaktur“. Aber darf sich jeder, der es will, mit diesem Namen schmücken? Nein sagte jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main.

FUCHS-Briefe
26.08.2021
Online-Verkaufsaktion setzt Lieferbarkeit voraus

Onlineshop: Sieben Tage, sieben Kracher müssen lieferbar sein

Internethandel — Onlineshop: Sieben Tage, sieben Kracher müssen lieferbar sein. Copyright: Pixabay

2020 belief sich der Umsatz im E-Commerce mit Privatkunden in Deutschland auf 72,8 Milliarden Euro. Ein Plus von rund 23% gegenüber dem Vorjahr. Damit ist der Onlinehandel der Gewinner der Corona-Krise. Bei aller Netz-Euphorie – es gibt klare Regeln, die die Anbieter beachten sollten. Denn Mitbewerber und Gerichte schauen genau hin.

FUCHS-Briefe
01.07.2021
Gesetz für "faire Verbraucherverträge" verabschiedet

Eingriff in die Vertragsfreiheit

Neues Ungemach müssen Unternehmen bei den Vertragslaufzeiten für Handytarife, Streamingdienste, Fitnessstudios und Co. ertragen. Beim Vertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gibt es jetzt neuerlich Eingriffe in die Vertragsfreiheit.