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Volksentscheid
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  • Hamburger Volksentscheid hat Risiken, öffnet aber auch Chancen

Hamburger Lehrstück in Sachen Demokratie

Der Volksentscheid in Hamburg treibt die Klimaziele voran. Bereits 2040 soll die Hansestadt klimaneutral sein, fünf Jahre früher als geplant. 300.000 Aktivisten stimmten dafür, während 730.000 Hamburger sich der Abstimmung entzogen. Die ambitionierte Klimaschutzoffensive birgt enorme finanzielle Herausforderungen und Chancen für grüne Technologien. Zugleich ist der Volksentscheid ein Lehrstück in Sachen Demokratie, meint FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.
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  • Klima-Scheitern als Chance

Grüne: Volks- oder Klientelpartei?

FUCHS-Redakteur Stefan Ziermann
Stefan Ziermann, Chefredakteur Verlag Fuchsbriefe
Das Volksbegehren zur vorgezogenen Klimaneutralität Berlins ist gescheitert. Das ist eine gute Nachricht für die Stadt und eine existenziell wichtige für die Grünen. Die Wähler haben klar gemacht, dass es nicht um Klimaschutz um jeden Preis gehen kann. Es gibt daneben noch andere Ziele und Bedürfnisse der Menschen. Für die Grünen bedeutet das Votum, dass sie sich jetzt zwischen Volks- und Klientelpartei entscheiden müssen, meint FUCHSBRIEFE Chefredakteur Stefan Ziermann.
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  • Transparenz schaffen und das Volk entscheiden lassen

Verlogene Debatte um das Gas-Embargo

FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann. (c) Verlag Fuchsbriefe
Deutschland führt weiter die Debatte um ein Gas-Embargo. Allerdings ist die Diskussion um die Auswirkungen in Deutschland und die Erfolgsaussichten in Richtung Russland intransparent und verlogen. Und es sollte nicht die Politik sein, die über einen solch gravierenden Schritt entscheidet, meint Stefan Ziermann.
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  • Initiative für Volksabstimmungen im Bund startet

Lasst den Bürger ran

Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber © Verlag Fuchsbriefe
Mit dem Brexit schien das Thema Volksabstimmungen auf Bundesebene erledigt. Doch jetzt kommt Schwung in die Sache. Ein Verein will die Politik zum Jagen tragen ... Fuchsbriefe/Chefedakteur Ralf Vielhaber meint: Lasst den Bürger ruhig ran.
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Kein Einbruch durch Volksentscheid

Die Folgen des Zuwanderungs-Volksentscheids für den Schweizer Immobilienmarkt werden in den eidgenössischen Medien derzeit überzeichnet.
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