Wieder Türkis-Blau in Österreich
Mit wem wird Kurz regieren?
Die ÖVP mit Sebastian Kurz wird am Sonntag einen Wahlsieg einfahren. Daran gibt es keinen Zweifel. Die spannende Frage ist, mit wem Kurz regieren wird. Denn der lange und von vielen Skandalen erschütterte Wahlkampf hat das Wiener Parteiengefüge stark durcheinander geschüttelt. Vor allem die Rechnung der Strippenzieher in der ÖVP und der SPÖ ist nicht aufgegangen.
Eine Rechnung von Kurz ist schon mal nicht aufgegangen. Im Mai hatte das „Ibiza-Video" die Korruptionsbereitschaft des damaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache offengelegt. Der ÖVP-Chef ließ die Koalition platzen, in der Erwartung, die FPÖ werde sich darüber selbst zerfleischen und deren Wähler (zuletzt 2017 26 %) würden im Herbst für ihn votieren.
Die ÖVP wird einen Koalitionspartner brauchen
Doch die Alleinregierungsträume platzten schnell. Kurz' Übergangskabinett stürzte über einen Misstrauensantrag, den FPÖ und SPÖ gemeinsam einbrachten. Unter der Führung des liberalen Norbert Hofer erholte sich die FPÖ in kürzester Zeit. In den Umfragen liegt sie bei 20% und ist bereit für eine Neuauflage von Türkis-Blau. Auch das Kalkül, der entmachtete Strache werde, wie der einstige FPÖ-Chef Haider, die Partei spalten, hat Hofer mit seiner geschickten Umarmungstaktik abgewehrt. Strache ist überdies mit einem eben aufgeflogenen Spesenskandal beschäftigt. Kurzum: Die FPÖ ging nicht unter. Und Kurz liegt laut Umfragen bei lediglich 35%. Die NEOS, eine ÖVP Abspaltung, bringen derzeit nur 8% auf die Waage. Das ist zu wenig für eine Koalition.
Die SPÖ traf der Koalitionsbruch auf dem falschen Fuß. Nach dem schmachvollen Machtwechsel 2017 warf der Parteivorsitzende Christian Kern das Handtuch und hievte die unerfahrene frühere Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner als erste Frau an die Spitze der österreichischen Sozialdemokratie. Sie war als Übergangsfigur geplant, die sich an Kurz abarbeiten sollte, bis die Zeit reif war für die wahren Schwergewichte der Partei. SPÖ intern spricht man vom 3D Problem Rendi-Wagners. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, der starke burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und SPÖ-Tirol-Chef Georg Dornauer nehmen sie nicht ernst. Drozda fand anfangs nicht einmal einen Gesprächstermin mit der frischgebackenen SPÖ Chefin. Das rächt sich jetzt.
Die Grünen könnten mit den NEOs die Mehrheit sichern, aber ...
Die Partei dümpelt bei 22% (2017: 26,9). Rendi-Wagner wird sich nach der Wahl kaum an der Spitze halten können. In Nachfolgekämpfe verstrickt, wird sich SPÖ-intern keine Mehrheit für eine Koalition mit Kurz finden.
Die Grünenkönnten der ÖVP rechnerisch zusammen mit den NEOs die Koalitionsmehrheit sichern. Sie legen nach den Umfragen auf 13% zul. Doch haben sie bis dato so sehr gegen den „Rechtskurs" von Kurz getrommelt, dass eine ideologische Kehrwende die Partei zerreißen würde. Zumal Kurz die FPÖ Sympathisanten nur mit einer rechten Migrationspolitik an sich binden kann.
Fazit
Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit kommt es zu einer Neuauflage des türkis-blauen Koalition unter Kanzler Kurz. Die Koalition war in der Bevölkerung beliebt. Künftig dürfte sie stabil sein, denn der rechte FPÖ-Flügel um Strache und den früheren Innenminister Herbert Kickl ist stark geschwächt.
