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Prüfungen vorbeugen

Rettungstüren konkret bezeichnen

Wie Notausgänge auszusehen haben, ist in der Arbeitsstättenverordnung exakt geregelt. Das gleiche gilt für den Weg zur Bußgeldzahlung.
Wie Notausgänge auszusehen haben, ist in der Arbeitsstättenverordnungen exakt geregelt. Die Prüfer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung haben hier im Gegensatz zu anderen Vorschriften auch keinen Spielraum. Sie prüfen deshalb in regelmäßigen Abständen genau. Türen von Notausgängen „müssen nach außen zu öffnen“ sein. Das ist nicht so unbestimmt wie etwa die „ausreichende Beleuchtung“ von Fluren. Diese Vorschrift gilt für alle Türen im Verlauf von Flucht- und Rettungswegen. Sie müssen entsprechend gekennzeichnet und mit Fluchttürverschlüssen gemäß den europäischen Normen ausgestattet werden. Fluchtwege oder Notausgänge dürfen nicht versperrt sein. Gibt es Beanstandungen, erhalten Sie eine Aufforderung zu deren Beseitigung. Folgen Sie dem nicht, gibt es Bußgelder in vierstelliger Höhe. Im Extremfall kann es sogar Beschäftigungsverbote für einen Teil Ihres Betriebes geben. So entschied bereits vor einem Jahr rechtskräftig das Verwaltungsgericht Münster (Urteil vom 22. 6. 2016, Az. Az. 9 K 1985/15).

Fazit: Regelmäßige Begehungen (einmal pro Jahr) gehören zu Ihren Arbeitgeberpflichten. Ihr Betriebsrat kann Sie dazu auch verbindlich auffordern.

Hinweis: Welche Sicherheits- und Arbeitsnormen in Büroräumen gelten, können Sie einer Broschüre der DGUV entnehmen, die Sie kostenlos unter https://tinyurl.com/y9xyog9k herunterladen können.

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