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Arbeitsschutz
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  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitgeber darf rote Arbeitsschutzhose vorschreiben

Weisungsrecht gilt auch für Kleidung

Dürfen Arbeitgeber ihren Angestellten vorschreiben, welche Kleidung sie zu tragen haben? Rechtlich ist das klar geregelt, vor allem wenn es um Schutzkleidung geht oder die Corporate Identity gewahrt werden soll. Das hat nun ein Gerichtsurteil bestätigt.
  • FUCHS-Briefe
  • Digitalisierung im Betrieb

Gefährdungsbeurteilung bei Einführung einer IT-App

Handscanner sind in der Wirtschaft weit verbreitet und sind ein cleverer Logistikhelfer. Unternehmen, die solche Geräte einführen wollen, müssen zuvor unter Umständen eine Gefährdungsbeurteilung mit Beteiligung des Betriebsrates durchführen. Das hat das Landesarbeitsgericht Berlin entschieden.
  • FUCHS-Briefe
  • Auch in anderen Branchen wird schwer gehoben

Wird das Paketboten-Gesetz auf andere Branchen übertragen?

Angestellter in einem Lager hebt ein Paket und hat dabei Rückenschmerzen
Angestellter in einem Lager hebt ein Paket und hat dabei Rückenschmerzen. © WavebreakMediaMicro / Stock.adobe.com (Symbolbild mit Fotomodell)
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plant ein Gesetz, nachdem Paketboten nicht mehr als 20 kg heben müssten. Damit sollen die gesundheitsschädlichen Auswirkungen des Berufs gemildert werden. Aber auch andere Berufe müssen schwer heben. Verstößt das Vorhaben damit gegen das Gleichheitsgebot?
  • FUCHS-Briefe
  • Hohes Risiko für Mitarbeiter und Unternehmen

Jeder zweite Chef duldet Maschinen-Manipulation

Industrietechnik
Industrietechnik © Eisenhans / stock.adobe.com
Fast jeder vierte Arbeitsunfall passiert, weil die Schutzeinrichtungen an Maschinen manipuliert wurden. Das ist ein gefährlicher Trend, der nach Schätzung der IFA-Experten jährlich 10.000 tödliche Arbeitsunfälle nach sich zieht. Unternehmen und Chefs akzeptieren die Manipulation sogar oftmals und gehen dadurch hohe Risiken ein.
  • FUCHS-Briefe
  • Betrieb muss Dienstpläne vorlegen

Verdacht der Arbeitsschutzbehörde reicht

Laptop und Unterlagen mit Finanzdaten auf einem Tisch
© miztanya / stock.adobe.com
Die Gewerbeaufsichtsämter haben weitreichende Kontrollrechte. Wie weit diese Rechte reichen, musste gerade das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt klären.
  • FUCHS-Briefe
  • Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung

Corona: Das gilt jetzt im Betrieb

FFP-2 Masken liegen verteilt auf dem Boden
FFP-2 Masken liegen verteilt auf dem Boden. © JIRI HERA / Zoonar / picture alliance
Corona-Schutzregeln im Betrieb: Wer blickt da noch durch? Anbei der Überblick, was ab Oktober in der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) steht.
  • FUCHS-Briefe
  • Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeiten

Ausweitung der Erfassungspflichten für Arbeitgeber

Arbeitszeit
Arbeitszeit (c) fotomek/Fotolia
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Arbeitszeiterfassung ist ein Paukenschlag. Die Erfassung der Arbeitszeit wird stark ausgeweitet - auch auf leitende Angestellte. Unternehmen werden einen höheren Dokumentationsaufwand haben. Schwierig wird die Umsetzung der Regelungen in der Vertrauensarbeitszeit und im Homeoffice.
  • FUCHS-Briefe
  • 3G gilt jetzt auch am Arbeitsplatz

Was Arbeitgeber jetzt beachten müssen

Fläschchen mit Corona-Impfstoff
Corona-Impfstoff. Copyright: Pixabay
Mit der verpflichtenden Einführung der 3G-Regeln für Betriebe gibt es viele praktische Fragen und Herausforderungen. Manches wird sich in der Praxis ab Mittwoch ergeben, einige Punkte lassen sich aber jetzt schon klären.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsunfall im Homeoffice

Wirklich kein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice?

Modern eingerichtetes Home Office
Wirklich kein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice? Copyright: Pexels
In der Corona-Krise ermöglichen viele Arbeitgeber ihren Beschäftigten, von zuhause aus zu arbeiten. Aber: Was ist, wenn im häuslichen Umfeld ein Unfall passiert? Wann handelt es sich um einen Arbeitsunfall und wann nicht?
  • FUCHS-Briefe
  • Verpflichtenden Testangeboten im Betrieb fehlt das Pendant

Kein Zugang zum Arbeitsplatz ohne Corona-Test?

Eine Maske und ein Corona-Test
Verpflichtende Testangebote im Betrieb. Copyright: Pixabay
Die gerade für die Betriebe durch Rechtsverordnung eingeführte Testpflicht zur Früherkennung von Corona-Infektionen erhitzt die Gemüter. Viele werten das als regierungsamtliches Misstrauensvotum ihrer bisherigen Anstrengungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz. Beschäftigte können zudem das Angebot ihres Arbeitgebers einfach ablehnen. Aber nicht immer.
  • FUCHS-Briefe
  • Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in Corona-Zeiten

Wiedereröffnung des Betriebs nach dem Lockdown

Mit 17 Arbeitsschutzstandards orientiert das Bundesarbeitsministerium (BMAS) den Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Betrieben, wie er mit der Corona-Pandemie umzugehen hat. Betriebsräte nutzen den Katalog, um ihre Rechte auszubauen. Kann das aber so weit gehen, dass sie damit die Wiederöffnung eines Betriebs blockieren?
  • FUCHS-Briefe
  • Betriebsrat kann sich nicht zur Aufsichtsbehörde bei der Arbeitssicherheit aufspielen

Betriebsrat klare Grenzen aufgezeigt

Der Betriebsrat muss, darf und will vieles wissen. Kann die Interessenvertretung sich quasi einer zu einer Aufsichtsbehörde über die Fachkraft für Arbeitssicherheit aufplustern? Da gibt es klare Grenzen.
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  • Kontrollmaßnahmen beim Sicherheitsabstand

Betriebsrat an neuen Corona-Sicherheitsregeln beteiligen

Seit Mitte April hat das Arbeitsministerium verbindliche Arbeitsschutzstandards für die Unternehmen erlassen. Zeitlich befristet gelten jetzt 17 neue Regeln. Probleme kann es bei der Einführung und Überwachung des empfohlenen Sicherheitsabstands geben.
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  • Technische Regeln für Arbeitsstätten sind einzuhalten

Zu kalter Arbeitsplatz: Arbeitgeber muss heizen

Kein Bibbern und Zittern bei der Arbeit: Über mehrere Jahre hinweg mussten Angestellte eines Geschäfts bei unter 17 Grad Celsius arbeiten. Das ist nicht erlaubt, entschied das Verwaltungsgericht (VG) Freiburg. Es bestätigte damit das von der Arbeitsschutzbehörde verhängte Beschäftigungsverbot.
  • FUCHS-Briefe
  • Gesetzliche Regeln unbedingt einhalten

Arbeitgeber muss Arbeitssicherheit sehr ernst nehmen

Die etwas pathetisch anmutende Ansage von der „Fürsorgepflicht des Arbeitgebers" ist keineswegs so wolkig, wie man vielleicht meint. Sie konkretisiert sich sehr schnell in den Vorschriften des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit.
  • FUCHS-Briefe
  • Keine Kompromisse mehr - seit 21. April greift neue EU-Richtlinie

Schutzausrüstung up to date?

Persönliche Schutzausrüstung (PSA) kommt etwa im Lager oder auf dem Bau zum Einsatz. Diese Artikel dürfen nicht mehr innerhalb der EU erstmalig in Verkehr gebracht werden, sofern sie auf einer alten Richtlinie beruhen. Lesen Sie, worauf Sie Ihre Lieferanten ansprechen sollten.
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  • In aller Kürze: Arbeitsunfall

Schmerszensgeld nur bei Vorsatz des Arbeitgebers

Bei Arbeitsunfällen tragen Unternehmer i.d.R. nur ein geringes Risiko, Schmerzensgeld zahlen zu müssen. Es wird nur dann fällig, wenn dem Arbeitgeber vorsätzliches Handeln nachzuweisen ist. Das ist selbst dann nicht der Fall, wenn der Betrieb gegen Schutzpflichten verstößt. Zum Beispiel beim Heben von schweren Lasten.

Urteil: LAG Rheinland-Pfalz vom 2.8.2018, Az.: 5 Sa 298/17.

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  • In aller Kürze

Arbeitsrecht: Keine Nachtschicht für Schwangere

Schwangere und stillende Mütter haben in der ganzen EU jetzt mehr Rechte. Eine Spanierin hat vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ein Nachtschicht-Tabu erstritten (EuGH vom 19.9.2018, Az.: Rs. C-41/17). Gelegentliche Nachtarbeit reicht aus, um in den besonderen Schutz zu kommen. Allerdings muss ein ärztliches Attest vorliegen. In Deutschland besteht für werdende und stillende Mütter ein noch strengerer Schutz. Es gilt das Mutterschutzgesetz (MuSchG). Nacht- und Feiertagsarbeit sind nur zwischen 20 und 22 Uhr erlaubt (§ 5 MuSchG). Dazu ist eine ärztliche Erlaubnis nötig. Zudem müssen die Arbeitnehmerin sowie die Aufsichtsbehörde zustimmen (§ 28 MuSchG).
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  • Arbeitgeber stellt Tastatur-Hygiene sicher

Betriebsrat kann Desk Sharing nicht verhindern

Desk Sharing hat in den Betrieben Konjunktur. Mehrere Mitarbeiter teilen sich einen Arbeitsplatz. Kein fest zugeordneter Schreibtisch, jeder Beschäftigte sucht sich einen freien Platz und meldet sich im System an. Spannende Frage: Kann der Betriebsrat bei dieser Arbeitsorganisation mitbestimmen oder sie gar verhindern?
  • FUCHS-Briefe
  • Voraussetzungen nicht erfüllt

Kein Arbeitsunfall beim vom Betrieb organisierten Skifahren

Um den Teamgeist zu stärken und das Betriebsklima zu verbessern, setzen Unternehmen gerne auf Teambildung. Aber wer weiß schon, dass es keineswegs beliebig ist, welche Aktivitäten der Betrieb dafür aussucht.
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