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Minderheitsregierung
  • FUCHS-Briefe
  • Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden zu politischen Versuchslaboren

Politisches Donnergrollen in Ostdeutschland

Rednerpult im Plenarsaal des Landtages
Rednerpult im Plenarsaal des Landtages. © Landtag Brandenburg
In Brandenburg wäre es der AfD beinahe gelungen, erstmals einen Landrat zu stellen. Die kleine Wahl in Ostdeutschland mag vergleichsweise unwichtig erscheinen. Aber sie ist der erste Donner für ein größeres Gewitter, das sich 2024 entladen wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Schwierige Konstellationen nach der Wahl

Schwedens Sozialdemokraten steuern auf Wahlsieg zu

Schwedische Flagge
Schwedische Flagge. © Daniel Kalker / dpa / picture alliance
Noch 50 Tage bis zur Schweden-Wahl: Am 11.09. wird wieder über die Zusammensetzung des Parlaments in Stockholm abgestimmt. Bei wem am Wahlabend die Korken am lautesten knallen, steht so gut wie fest. Doch nach der ersten Freude, dürfte rasch Ernüchterung eintreten.
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notizen

Prag: Babišs zweiter Versuch

Staatspräsident Miloš Zeman hat Andrej Babiš zum zweiten Mal zum Premier ernannt. Mit dem Konzept einer Minderheitsregierung war der Ano-Parteichef im ersten Anlauf im Parlament gescheitert. Nun plant der 63-jährige Multimilliardär eine Koalition mit den Sozialdemokraten unter Tolerierung durch die Kommunisten. Das Zustandekommen des neuen Kabinetts ist allerdings noch nicht sicher. Noch bis Donnerstag kommender Woche stimmt die sozialdemokratische Basis darüber ab, ob ihre Partei das Bündnis eingehen soll. Gewählt wurde am 20./21. Oktober 2017.
  • FUCHS-Briefe
  • Viele Seiteneinsteiger im tschechischen Kabinett

Neulinge in der Überzahl

Die tschechische Minderheitsregierung hat viele neue Seiteneinsteiger. Der neue Ministerpräsident Andrej Babiš berät sich in Brüssel mit den Chefs der Wisegradstaaten über die Flüchtlingsfrage.
  • FUCHS-Briefe
  • Die große Chance der SPD

Martin Schulz kann zeigen, ob er den Willen zur Macht hat

Das Schicksal der Republik liegt nun in den Händen des zweitgrößten Wahlverlierers: der SPD. Schnelle Pöstchen oder etwas später die ganze Macht – das ist jetzt die Option des Martin Schulz.
  • FUCHS-Briefe
  • Minderheitsregierung und Gesetzesvorhaben

Pause von der Pflege bis zur Forschungsförderung

Die vertagte Regierungsbildung stoppt die Gesetzgebungsmaschinerie. Kommt es nicht zu Neuwahlen, muss sich eine Minderheitsregierung von Fall zu Fall Verbündete suchen – was keine historischen Vergleichsmaßstäbe hat.
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