Martin Schulz kann zeigen, ob er den Willen zur Macht hat
Keine Neuwahlen voraus – so viel ist wenige Tage nach dem Platzen der Jamaika Sondierungs-Verhandlungen sicher. Mit dem sofortigen Ruf nach einem neuen Urnengang haben sich die SPD-Vorderen, Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles, blamiert. Der Wähler hat seinen Willen ja gerade erst an der Wahlurne kundgetan. Das hat SPD-Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier richtig erkannt und den Neuwahlbefürwortern in SPD und CDU (u.a. Kanzlerin Angela Merkel) die Leviten gelesen. Denn die parlamentarische Demokratie bietet noch einige – wenn auch unbequeme – Möglichkeiten. In Social Media gibt es bspw. eine Mehrheit für eine Minderheitsregierung statt Neuwahlen.
Die SPD ist jetzt das Zünglein an der Waage. Doch sie weiß selbst noch nicht, wie es mit ihr weitergehen soll. Soll sie sich jetzt doch zu einer neuerlichen GroKo breitschlagen lassen, wie es der konservative Seeheimer Kreis vorzieht? Oder hat sie die Kraft zu widerstehen, die Union in eine von ihr geduldete Minderheitsregierung zu zwingen und taktisch zu versenken? In der SPD werden gerade die Optionen taxiert.
