Informationen und qualifizierte Einschätzungen zu Chancen und Risiken
030-288 817-20
0,00 €
Schwellenwerte
  • FUCHS-Briefe
  • Wann endet der Sonderkündigungsschutz für den betrieblichen Datenschutzbeauftragten?

Datenschutzbeauftragter nicht mehr nötig

Den betrieblichen Datenschutzbeauftragten gibt es seit 43 Jahren und zwar immer dann verpflichtend, wenn eine bestimmte Anzahl von Beschäftigten personenbezogene Informationen mit IT-Systemen verarbeiten. Wichtig war dabei von Anfang an die Anzahl der eingesetzten Mitarbeiter. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste sich damit beschäftigen, was mit dem Datenschutzbeauftragten passiert, wenn der Schwellenwert unterschritten ist und er sein Amt verliert.
  • FUCHS-Briefe
  • Was zählt: Besetzte Arbeitsplätze oder die Zahl der Leiharbeitnehmer?

Achtung: Kontinuierlicher Leiharbeitereinsatz stärkt die Mitbestimmung

Wie muss ein Unternehmen die Zahl seiner Beschäftigten ermitteln, wenn es viele Leiharbeiter hat? Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), schreibt vor, wenn die Einsatzdauer des Leiharbeiters sechs Monate übersteigt, ist er als Mitarbeiter zu zählen. Diese eigentlich eindeutige Ansage, hat Bundesgerichtshof (BGH) jetzt komplett neu gedeutet.
Zum Seitenanfang