Baugrube beim Nachbarn mit Recht ausgehoben

Eigentümer müssen es dulden, wenn Nachbarn auf ihrem Grundstück Bauarbeiten durchführen. Das ist immer dann der Fall, wenn es keine andere Möglichkeit gibt, bestimmte Bau- oder Wartungsarbeiten an Gebäuden durchzuführen.

Manche Bauarbeiten lassen sich nur vom Nachbargrundstück aus durchführen. In solchen Fällen ist sogar das Ausheben einer Baugrube oder das Aufstellen eines Gerüsts erlaubt. Dafür dürfen sich Betroffene auch Zutritt zum anderen Grundstück verschaffen. Zudem ist es erlaubt, Maschinen und Materialen vorübergehend zu lagern.

Das Hammerschlags- und Leiterreicht regelt den Zutritt. Das hat das Landgericht Düsseldorf in einem Urteil noch einmal deutlich gemacht. Die Bauherrin hatte ihr Gebäude grenzständig errichtet und eine Baugrube auf einer unbebauten Ackerfläche des Nachbarn ausgehoben. Als sie die diese wieder verfüllen lassen wollte, kam ihr der benachbarte Eigentümer in die Quere. Er untersagte das Zuschütten mit der Begründung, bereits das Ausheben der Grube sei unrechtmäßig gewesen. Das Gericht wies diese Argumentation zurück.

Allerdings müssen Eigentümer ihren Nachbarn das Vorhaben vorab rechtzeitig anzeigen. Nur dann können sie ihr Recht auch geltend machen. Zeitliche Regelungen haben die Bundesländer erlassen. Die Anzeigefristen schwanken dabei zwischen zwei Wochen bis zu zwei Monaten.