2024: Das Jahr der Chancen für Deutschland

"Der Karren steckt", wie es ein ehemaliger Kollege einmal herrlich formulierte, „tief im Sekt“. Deutschland hat Probleme, große Probleme: mit seinen Finanzen, seiner Wirtschaftsleistung, seiner Demographie, dem Bildungssystem, der überbordenden Bürokratie, seinem Selbstwertgefühl … die Liste lässt sich beliebig verlängern. Im Weltmaßstab schrumpfen diese Probleme auf Normalmaß.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November war eine kalte Dusche für die Ampel und auch Teile der Gesellschaft. Eine Gesellschaft, der das Verbindende verloren zu gehen droht, die kaum mehr emotionalen Kitt hat als ihr Grundgesetz und die auf den Verfassungspatriotismus baut, darf nicht beliebig an der Basis ihrer Gesellschaftsordnung herumwerkeln und die Paragrafen biegen, bis sie brechen. Die Ampel hat das getan, und das war unverzeihlich. Das Grundgesetz ist keine Knetmasse.

Wach und bei Verstand

Jetzt ist Deutschland, voran die Politik, wieder wach und hoffentlich auch bei Verstand. Es könnte der oftmals beschworene Ruck durch die Politik, durchs Land gehen. So eine Chance kommt so schnell nicht wieder und deshalb ist 2024 Business as unusual angesagt. Die Frage steht im Raum: Passt man die politische Wirklichkeit – die vor allem eine Wirklichkeit der unerfüllbaren Wünsche ist – an die Verfassung an oder umgekehrt? Viele Ausgaben sind nicht notwendig, sie stellen keine Verpflichtungen dar und haben schon gar nichts mit den immer wieder beschworenen Investitionen zu tun, die Deutschland angeblich fehlen. Die kommen schon, wenn mal im bürokratischen Kleinklein ordentlich aufgeräumt und gelüftet wird. Deutschland bremst sich bestimmt nicht beim Geld aus.

Also setzen wir auf den Neubeginn 2024 und packen wir’s sogleich an. Doch jetzt schöpfen wir 14 Tage lang neue Kraft und Mut, dafür ist die stille Zeit um den Jahreswechsel bestimmt.