OSZE ist kopflos
Der Mulitlateralismus steckt in einer tiefen Krise. Das zeigt sich gerade an der OSZE, die vier Spitzenpositionen nicht neu besetzen konnte. Nun ist die Organisation in eine Führungskrise geraten.
Die OSZE ist in eine veritable Führungskrise geraten. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat ihren Vorsitzenden verloren. Außerdem haben sich die 57 Mitgliedsstaaten nicht auf die Verlängerung von drei weiteren Spitzenmandaten in der Organisation geeinigt. Bis zu den Neuwahlen für die Positionen im Dezember ist die Organisation nun praktisch führungslos - und eine Einigung im Dezember steht noch in den Sternen. In diesem Machtvakuum gewinnt die NATO momentan mehr Gewicht - bei deutlich stärkerer militärischer Ausrichtung. Zugleich zeigt sich in der OSZE ein ähnlicher institutioneller Konflikt wie in andern großen Institutionen auch. Mit der Zunahme der Partikularinteressen und dem Trend, die eigenen staatlichen Interessen rigoros zu verfolgen, werden einstimmige Entscheidungen immer schwieriger und immer öfter unmöglich.
Fazit: Um diesen Stillstand der Institutionen zu überwinden, wären Mehrheitsentscheidungen ein Mittel, bei dem Konflikte offener ausgetragen, kleinere Kompromisse gesucht und klarere Richtungsentscheidungen getroffen werden könnten.
