Keine neuen EU-Mitglieder
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird 2019 aus einer geschrumpften EU abtreten. Dem Ausscheiden Großbritanniens wird kein Neuzugang gegenüberstehen. Auch im Jahrzehnt danach bis 2030 wächst die EU maximal um ein Land.
Haupthindernis für Beitritte ist der Unwille der bisherigen Mitglieder. Namentlich die seit 2004 aufgenommenen mittelost- und südosteuropäischen Beitrittsländer haben Bedenken. Sie fürchten ein Abwandern der gerade gewonnenen Unternehmen. Und bei den Altmitgliedern besteht derzeit auch nirgendwo Begeisterung für eine EU-Erweiterung.
Einzig Mazedonien könnte in absehbarer Zeit beitreten. Dies wird ab 2023 möglich – wenn Griechenland zuvor seine politischen Vorbehalte (und sein Veto) aufgeben sollte.
Stockende Reformschritte
Es gibt zudem weitere Hinderungsgründe für die bestehenden Beitrittskandidaten. Die mit dem Beitrittsprozess verbundenen zwingenden Reformschritte stocken in allen Kandidaten-Ländern. Island hat sogar den 2009 gestellten Beitrittswunsch wieder zurückgenommen.
Die Türkei hat 30 Jahre nach dem Wechsel in den Beitrittsstatus keine Chance. Albanien, Montenegro und Serbien wollen seit knapp einem Jahrzehnt in die Union. Ihre Aussichten sind aus innenpolitischen wie wirtschaftlichen Gründen ungewiss. Sie müssten ihre Wachstumsrate auf 6% p.a. verdoppeln, um irgendwann in den 2030er Jahren beitreten zu können. Das zeigt eine Studie der Universität St. Gallen.
Fazit: Das Europa der zwei (oder mehr) Geschwindigkeiten wird so rasch nicht Geschichte sein.
