Läuft der EU Next Generation Fund ins Leere?
Mit der immensen finanziellen Kraftanstrengung Next Generation stemmt sich die EU gegen die Auswirkungen der Corona-Krise. Eine Studie kommt nun zum Ergebnis: Es ist fraglich, ob die von der EU formulierten Ziele damit erreicht werden können.
Der mit 750 Mrd. Euro gefüllte EU-Next Generation Fund bleibt möglicherweise weitgehend wirkungslos. Davor warnt eine Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Der Grund: nur schwer in Übereinstimmung zu bringende Erwartungen der EU-Mitgliedstaaten an den Fonds. So setzen die südeuropäischen Staaten mehrheitlich auf eine kurzfristige Begrenzung der "durch Corona" angerichteten Schäden. Die nordeuropäischen Staaten wollen mit den Mitteln vermehrt "große" Projekte wie Digitalisierung und Umweltschutz fördern.
Norbert Lammert – Vorsitzender der KAS und seit jeher bekannt für klare Worte – bemängelt zudem, dass die Schaffung einer Finanzierungsquelle allein nicht ausreiche. Schon die Vergangenheit habe gezeigt, dass zahlreiche Hürden wie Bürokratie, mangelnde nationale Kofinanzierung oder schlichtweg fehlende Projekte dazu führten, dass Gelder nicht abgerufen würden.
Fazit: Wenn einzelne Staaten die Finanzmittel für kurzfristige Projekte nutzen, läuft das an der Zielstellung vorbei. Altbekannte Probleme der EU drohen zudem, dass Finanzhilfen ins Leere laufen. Nachhaltige Finanz- und Entwicklungspolitik sieht anders aus.