Das System Putin
Putins Prestigeprojekte ziehen Russlands Wirtschaft zusätzlich in die Tiefe.
Die russische Zentralbank zahlt die Zeche für Wladimir Putins Prestigeprojekte. Wichtige Großbauvorhaben werden im Reich Putins nicht aus dem Haushalt finanziert, sondern über Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP). Für deren Verbindlichkeiten steht am Ende die Zentralbank gerade. So konnte Gennady Timchenko die Absage für den Bau der South-Stream-Pipeline in Ruhe zur Kenntnis nehmen. Zwar hat der Chef des damit beauftragten Bau-Unternehmens Stroytransgas dafür 6 Mrd. Dollar investiert, die jetzt verloren sind. Doch der langjährige Putin-Freund aus dessen Judo-Klub kann darauf vertrauen, dass die Zentralbank die faulen Kredite aufkauft. Olympia in Sotschi zeigt beispielhaft, wie das System Putin funktioniert. Die meisten Aufträge für den Bau der Sportanlagen (zirka 50 Mrd. Dollar) in Sotschi gingen an Unternehmer aus dem direkten Freundeskreis von Putin. Dazu gehören neben Gennady Timchenko noch Yuri Kovalchuk und die Brüder Arkady und Boris Rotenberg – alles Gefährten aus Putins St. Petersburger Zeit. Das Geld für die meisten Projekte kam von deren Privatbanken oder von Staatsbanken. So kreditierten sich die Oligarchen ihre Bauprojekte gleich selbst. Obwohl klar war, dass der spätere Betrieb der Wintersportanlagen von Sotschi unrentabel sein würde, machten die Putin-Freunde dennoch Kasse. Einerseits verdienten sie an den überteuerten Baukosten. Andererseits können die Banken die faulen Unternehmenskredite mit dem Segen der Zentralbankaufsicht abschreiben. Oder die Zentralbank kaufte die faulen Unternehmensanleihen gleich selbst auf. Die Bankenrettung durch die Zentralbank bleibt aber nicht ohne Folgen für den Rubel. Die Zentralbank pumpte in dieser Zeit viel Geld zu den Oligarchen. Nach den Recherchen von Arkadiy Ostrovskiy, Büroleiter des Economist in Russland, hat sich der Geldfluss an diese Banken im Jahr 2013 verdreifacht. Die meisten Rubel landeten auf dem Devisenmarkt, so Evgeny Gavrilenkov, Chefökonom der Sberbank. Bereits 2013 büßte der Rubel 11% gegenüber dem Dollar und dem Euro ein – nicht zuletzt wegen der Sotschi-Finanzierung.
Fazit: Nicht nur die Sanktionen und der fallende Ölpreis tun der russischen Wirtschaft weh. Ein weiterer Faktor sind inzwischen auch Putins unrentable Prestigeprojekte.
