Korruptionsaffäre ohne Ende?
Schon lange tobt eine Korruptionsaffäre um Brasiliens Präsidentin Dilma Roussef. Sie könnte einen kuriosen Verlauf nehmen.
Das Verfahren zur Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff ist in Gang gekommen. Der Ausgang allerdings fraglich. Zunächst muss eine Kommission des Abgeordnetenhauses dem Parlament die Anklage empfehlen. Das Abgeordnetenhaus muss diese dann mit Zweidrittel-Mehrheit bestätigen. Das Urteil fällt durch Abstimmung im Senat. Nach den bislang vorliegenden Informationen scheint aber die Mehrheit gegen Rousseff im Abgeordnetenhaus nicht auszureichen. Somit käme es formal nicht einmal zur Anklage. Selbst wenn aber eine Abwahl gelänge, sind die Konsequenzen fraglich. Vizepräsident Michel Temer hat ihr als Koalitionspartner die Gefolgschaft gekündigt. Er steht aber selbst unter Korruptionsanklage. Das parlamentarische Verfahren gegen Temer wurde vom Verfassungsgericht ausdrücklich angeordnet. Auch die Nummern drei und vier der weiteren Rangfolge, die Sprecher von Abgeordnetenhaus, Eduardo Cunha, und Senat, Renan Calheiros, sind im Rahmen des Petrobras-Skandals beschuldigt. Selbst in der zunächst befassten Kommission des Abgeordnetenhauses steht über die Hälfte der Mitglieder unter Korruptionsverdacht. Der ganze Vorgang beruht aber auf einer mangelhaften Parteienfinanzierung, die praktisch sämtliche im Parlament vertretenen Parteien betrifft und zu den gleichen illegalen Praktiken zwang.
Fazit: Die Blockaden könnten noch bis 2019 zum Ende der regulären Amtszeit Rousseffs bestehen bleiben. Bislang ist kein Ende absehbar.