Kann Abe liefern?
Es deutet sich erstmals an, dass die schon viel gerühmten „Abenomics“ zu scheitern drohen.
Es deutet sich erstmals an, dass die schon viel gerühmten „Abenomics“ zu scheitern drohen. 1,5% Wachstum waren für das 3. Quartal erwartet worden. 1,1% kamen annualisiert, das heißt, den Monatswert mit vier multipliziert, tatsächlich zustande. Das Vorquartal hatte noch 1,9% gebracht. Bislang haben die Verantwortlichen in Shinzo Abes Regierung nur konventionelle, nachfrageorientierte Konjunkturpolitik geliefert. Das brachte den erwarteten Impuls. Jetzt indes fehlt der 3. Schritt: Strukturreformen, die neue Wachstumspotenziale durch mehr Wettbewerb eröffnen. Außer der allgemeinen Ankündigung, etwas tun zu wollen, gibt es bislang jedoch keine konkrete Initiative. Nur ein weiteres Konjunkturprogramm, das in klassisch-keynesianischer Manier von voll steuerfinanzierten Staatsausgaben Wachstumsbeiträge erwartet. Unterdessen verschärfen sich die Probleme weiter, wie die tiefrote Handelsbilanz beweist. Die Importe wachsen deutlich schneller als die Exporte. Auch die Stimmung im Land beginnt zu wackeln. Zwar malte der Wirtschaftsausblick der Notenbank (Tankan) von Mitte Dezember ein recht positives Bild. Frische Farbe brachten aber vornehmlich die am Binnenmarkt orientierten Klein- und Mittelunternehmen aufs Papier. Bei den exportorientierten Großunternehmen blieb es beim vorherrschenden Grundton Grau. In dieser Konstellation wird sich an der bisherigen Politik – schwacher Yen, Ankauf von Staatsschulden, Nullzins – nichts ändern.
Fazit: Die Zeit wird knapp für Abe. Je schlechter die Lage, desto größer wird der Widerstand gegen Strukturreformen werden und desto deutlicher zeichnet sich das „Weiter so“ für Zinsen und Währung ab.
