Öleinnahmen: Russland zapft die Zukunft an
Russland driftet noch tiefer in die Rezession. Um dies auszugleichen, zapft der Staat seinen Ölfonds an.
Russland zapft seine Zukunft an. Es geht um den Reservefonds der Regierung. Dieser Fonds soll Öleinnahmen für die Zeit nach dem Ende der Ölförderung vorhalten. Jetzt wurde er zum dritten Mal zur Finanzierung des laufenden Etats herangezogen. Er steuerte damit insgesamt umgerechnet rund 18 Mrd. Dollar zum laufenden Haushalt bei. Damit stopft die Regierung die Löcher, die durch den Verfall des Ölpreises entstanden sind. Hintergrund ist die kränkelnde Wirtschaft des Landes. Die Regierung hat soeben ihre offizielle Wachstumsschätzung für das laufende Jahr herab gesetzt. Nach -0,2% im April stehen die Zeichen jetzt auf -0,6%. Das teilte der zuständige Minister Alexej Uljukaew mit. Damit liefert Uljukaew allerdings immer noch eine sehr optimistische Schätzung. Der im Juli vorgelegte Artikel-IV-Report des IWF geht von -1,2% aus. Russland soll den Zahlen des IWF zufolge Anfang 2017 aus der Rezession herauskommen. Die IWF-Ökonomen monieren in ihrem Bericht die unverändert hohe Abhängigkeit der Staatsfinanzen vom Ölgeschäft. Es soll im laufenden Jahr allein rund 20% der insgesamt geplanten Einnahmen einbringen. Daneben sieht der IWF immer noch Nachbesserungsbedarf beim Schutz der Eigentumsrechte. Ebenso bei der Privatisierung und Liberalisierung der Wirtschaft. Diesbezügliche Fortschritte sind eine zentrale Voraussetzung für stärkeres Wachstum. Doch entsprechende Reformen drohen die Absicherung der politischen Macht der Regierung unter Präsident Wladimir Putin zu behindern. Daher sehen wir hier eher Abwärtsrisiken. Der offiziell ausgewiesene Kapitalabfluss hat sich unterdessen beruhigt. Für das laufende Jahr werden die Abflüsse bei rund 20 Mrd. Dollar erwartet, was aber immer noch rund einem Drittel des Leistungsbilanzüberschusses entspricht.
Fazit: Das Ende der russischen Rezession hängt nicht zuletzt von günstigen politischen Entwicklungen ab. Die sind bislang höchst unsicher. Das lässt Engagements auf dem russischen Markt riskant erscheinen.