Subventionen: Sozialbereich immer stärker gefördert
Die Subventionen für Unternehmen sind seit 2000 gesunken. Allerdings sind im selben Zeitraum die Ausgaben für Soziales stark gestiegen.
Die Struktur der Subventionen in Deutschland ändert sich drastisch. Konsum und Soziales werden immer stärker mit Staatsknete unterfüttert. Die Unterstützungsausgaben für Unternehmen gehen kräftig zurück. Das zeigt der Subventionsbericht des IfW Kiel. Mit 168,7 Mrd. Euro erreichten die Subventionen 2016 eine Rekordhöhe. Das IfW bezieht Bund, Länder, Sonderhaushalte und die EU in seine Berechnungen ein. Die Subventionen bestehen zu zwei Dritteln aus Finanzhilfen, zu einem Drittel aus Steuervergünstigungen. Die Subventionen im Sozialbereich sind seit 2000 am stärksten gewachsen. So stiegen die Zuschüsse zur GKV von 1 Mrd. Euro 2004 auf 11,5 Mrd. im letzten Jahr. Die Förderung für Kitas lag im Jahr 2000 bei 9,4 Mrd., 2015 bei 22,2 Mrd. Euro. Umsatzsteuervergünstigungen im medizinischen Sektor schlugen 2015 mit 15,4 Mrd. Euro zu buche. Die „weichen Subventionen“ haben inzwischen einen Anteil von 46,3%. Dazu gehören neben Sozialem auch Kultur und Sport/Freizeit. Im Jahr 2000 betrug der Anteil noch 30%. Unternehmenssubventionen machen noch 53,7% der Subventionen aus. 2000 waren es 70%. Auch in absoluten Zahlen sind diese Subventionen gesunken, von 103,3 Mrd. Euro auf 90,5 Mrd.. Größter Subventionsbezieher bei den Unternehmen ist der Verkehrsbereich. Er steckt 25,2 Mrd. Euro ein. Die starke Förderung des Öffentlichen Verkehrs durch Bund, Länder und Kommunen kommt hier zum Ausdruck.
Fazit: Bei den Unternehmen ist tatsächlich ein leichter Subventionsabbau gelungen. Dem steht eine umso höhere Steigerung der „weichen Subventionen“ gegenüber.
