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Sozialstaat
  • FUCHS-Briefe
  • Ifo: Das Bürgergeld hat einen Konstruktionsfehler

Anrechnung des Zuverdienstes schafft eine Niedrigeinkommensfalle

Hubertus Heil spricht zu Medienvertretern
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. © Britta Pedersen / dpa-Zentralbild / dpa / picture alliance
Eine ifo-Untersuchung zeigt: Arbeit führt in Deutschland immer zu höheren Einkommen als Nichtstun. Dennoch haben das Bürgergeld und das Transfersystem einen gravierenden Konstruktionsfehler. Es bremst Mehrarbeit und Zuverdienst aus. FUCHSBRIEFE haben beim ifo-Forscher Maximilian Blömer nachgefragt.
  • FUCHS-Briefe
  • Gute-Laune-Nachrichten vom 21. August 2023

Optimismus verbreitende Konjunkturdaten im Sommer

Symbolbild Zuversicht und Weitsicht: Ein nach oben gestreckter Daumen, darauf steht eine Person mit einem Fernrohr
Daumen hoch. © erhui1979 / Getty Images / iStock
Es zeigt sich immer deutlicher: Die Wirtschaft ist insgesamt gut durch das 1. Halbjahr gekommen. Das zeigen etwa die Exportdaten, die Daten vom Arbeitsmarkt oder Zahlen des Gastgewerbes. Was es sonst noch Erfreuliches gibt, lesen Sie in unseren Gute-Laune-Nachrichten.
  • FUCHS-Briefe
  • Politik am Scheideweg

Das Ende der Schuldenillusion

Porträt Ralf Vielhaber, Sommer 2017
© FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber
Das Defizitproblem der Staaten wird sich in den nächsten Jahren weltweit massiv verschärfen. Die (Sozial-)Ausgaben in den Industriestaaten werden mit der Alterung der Bevölkerung zwangsläufig kräftig steigen. Höhere Verteidigungsausgaben und grüne Investitionen kommen hinzu. Die rasch steigenden Zinsen wirken wie kräftige Ausgabenkürzungen im Haushalt. Die Regierungen haben die Konsequenzen noch nicht realisiert, meint FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Chaos beim Bürgereinkommen

Italien amnestiert millionenfachen Sozialbetrug

Antike römische Statue, nachdenkliche Haltung
Antike römische Statue, nachdenkliche Haltung. © Crisfotolux / Getty Images / iStock
Italiens Regierung räumt auf mit teuren Sozialprogrammen ihrer Vorgänger. Dabei unterlaufen ihr jedoch gravierende Fehler. Die dürften allerdings auch bewusst eingebaut worden sein.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Staat als Serviceagentur

Die Lust auf Leistung schwindet, das Anspruchsdenken wächst

Frau liegt in einer Hängematte und liest ein Buch
Frau liegt in einer Hängematte und liest ein Buch. © SolStock / Getty Images / iStock
Deutschland hat sich im Wohlstand eingerichtet und ist immer noch dabei, sein Kapital zu verfrühstücken. Obwohl die Regierung immer höhere Schuldenberge auftürmt, wird das frisch geschaffene Geld vor allem zur Finanzierung einer Gesellschaft ausgegeben, die den Staat als vermeintlich kostenlosen Dienstleister ansieht.
  • FUCHS-Briefe
  • Noble Absichten, unüberlegte Auswirkungen

Arbeitsminister belastet den Arbeitsmarkt von drei Seiten

Hubertus Heil spricht zu Medienvertretern
Hubertus Heil spricht zu Medienvertretern. © Britta Pedersen / dpa-Zentralbild / dpa / picture alliance
Mindestlohn, Bürgergeld, neuer Hinzuverdienst bei Frührentnern - das sind sozialpolitische Maßnahmen, die vom Arbeitsministerium in guter Absicht erdacht wurden. Ihre Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt dürften allerdings langfristig zu erheblichen Belastungen führen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Sozialstaats-Lobby ist viel zu mächtig

Deutschlands verkehrte Welt

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
Unser Staat gängelt die Leistungsträger und bemuttert die Leistungslosen. Bedingungsloses Grundeinkommen: Der Name ist Programm. Noch wurde es im Gesetzgebungsverfahren abgelehnt. Doch schon das Bürgergeld führt in die falsche Richtung.
  • FUCHS-Briefe
  • Wundersame Annahmen beim Institut der deutschen Wirtschaft

Der optimistische Blick des IW auf die Schulden trügt

Person sitzt vor einem Euro
© erhui1979 / Getty Images / iStock
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) präsentiert extrem optimistische Zahlen zur Schuldenstandsentwicklung der Bundesrepublik. Demnach wird die Verschuldung in diesem Jahr bei knapp unter 70% liegen und bis 2030 wieder auf 61% sinken. Die zugrunde liegenden Annahmen sind viel zu optimistisch.
  • FUCHS-Briefe
  • Zauber-Haushalte 2022 und 2023

Goodbye Schuldenbremse

Christian Lindner
Christian Lindner. (c) picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Die Schuldenbremse wird - entgegen der Aussage des Finanzministers - nicht zu halten sein. 2023 wollte Christian Lindner wieder zur Schuldenbremse zurückkehren und die Neuverschuldung auf 0,35% des BIP begrenzen. Das ist unrealistisch. Mit dem Russland-Ukraine-Krieg hat die Regierung einen guten Grund, sie weiter auszusetzen. Überraschende Unterstützung für die weitere Aussetzung kommt aus der Bevölkerung.
  • FUCHS-Briefe
  • „Das Sein bestimmt das Bewusstsein“

Marx verliert die letzte Schlacht

Marx-Statue in Dessau
Marx-Statue in Dessau. Copyright: Pixabay
Die Welt um uns herum ist in stetem Wandel begriffen. Das betrifft Technik, Sprache, Kunst und unser Wirtschaftsleben. Dabei erweist sich die Marktwirtschaft als höchst anpassungsfähig. Sie wird in den 2020er Jahren endgültig zum Totengräber für orthodox-linke Positionen.
  • FUCHS-Briefe
  • Mutiger Schwenk könnte Deutschland entlasten

Sozialausgaben komplett über Steuer finanzieren

Ralf Vielhaber, Geschäftsführer Verlag FUCHSBRIEFE
FUCHSBRIEFE Chefredakteur Ralf Vielhaber. Copyright: Verlag Fuchsbriefe
Der Generationenvertrag im deutsche Sozialversicherungssystem stirbt einen schleichenden Tod. In diesem Jahrzehnt wird sich das Siechtum dramatisch beschleunigen. Die Finanzierungssystematik gehört in die öffentliche Diskussion und auf die politische Agenda, meint FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Pulverfass Krankenkassenkosten

Gesundheitsausgaben werden bald zum Haushalts-Risiko

Klemmbrett und Stethoskop
Stethoskop, Kugelschreiber und Unterlagen. Copyright: Pixabay
Die Kosten des Gesundheitssystems bedrohen schon mittelfristig die Haushaltsstabilität. Denn diese Ausgaben steigen viel stärker als das BIP. Dass die Kostensteigerungen dauerhaft über Krankenkassen-Beitragssätze finanziert werden, ist unwahrscheinlich. Die Politik wird sich das nötige Geld anderswo beschaffen...
  • FUCHS-Briefe
  • Immer mehr Menschen werden auf Fürsorge angewiesen sein

Mündel des Staates

Die inzwischen schon fast 15 Jahre andauernde "Rettungspolitik" des Staates hat ein bedauernswertes Opfer: die (finanzielle) Freiheit. Die Bürger werden immer mehr zu Mündeln des Staates. Deshalb gestehen sie ihm Zug um Zug größere Kompetenzen zu. Ein Teufelskreis, findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber in seinem Kommentar.
  • FUCHS-Briefe
  • Anlagechancen 2021

Anlegen in der Staatswirtschaft

Anlegen in der Staatswirtschaft
Vater Staat steuert - auch dies können Anleger für sich nutzen. Bildquelle: Pixabay
Die Politik fordert seit Langem den Primat über das Geschehen ein. Die Diskussion begann zur Zeit des Neuen Marktes in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre. Damals regierte vermeintlich der Fiannzmarkt die Staaten. Mittlerweile hat es die Politik weit gebracht. Sie bestimmt inzwischen das Wirtschaftsgeschehen. Damit und den Folgen der Staatswirtschaft für Anleger beschäftigen sich die «Anlagechancen 2021».
  • FUCHS-Briefe
  • Der Staat als Stammesfürst

Die dumme Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen

Utopien regen das Denken an. Das ist immer gut. In der Praxis gehen sie meist in die Hose. Erst recht, wenn sie ganze Gesellschaften umkrempeln wollen. So wie Sozialismus und Kommunismus. Die Idee vom bedingslosen Grundeinkommen ist nicht besser, ist FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber überzeugt.
  • FUCHS-Briefe
  • Corona-Schulden

Sozialkassen bereiten Probleme

Die Neukredite für die Corona-Rettungsmaßnahmen treiben die Verschuldung Deutschlands in die Höhe. Zur Rückführung der Schulden wird nach Ansicht der meisten Wirtschaftsforschungsinstitute die Einhaltung der Fiskalregeln ausreichen - wie schon nach der Finanzkrise. Ein Institut erwartet allerdings eine grundlegend andere Situation.
  • FUCHS-Briefe
  • Corona bedroht die freie Marktwirtschaft

Siegeszug des autoritären Sozialstaats

Coronavirus, Verbote, Autoritarismus
Weltweit werden die sozialen Rettungschirme ausgeweitet und der Einfluss des Staates vergrößert. Eingriffe in Eigentums- und Grundrechte sind an der Tagesordnung. Copyright: Pixabay
Weltweit werden die sozialen Rettungschirme ausgeweitet und der Einfluss des Staates vergrößert. Eingriffe in Eigentums- und Grundrechte sind an der Tagesordnung. Im Euroraum sollen die Schulden vergemeinschaftet werden. Die Politik hat Gefallen an diesem autoritären Stil gefunden.
  • FUCHS-Briefe
  • Nur stark Gefährdete in strikte Quarantäne

Strategiewechsel bei der Pandemiebekämpfung nötig

Ladenschließung durch Corona
Deutschland braucht in der Corona-Krise einen Strategieschwenk, findet unser Autor. Copyright: Picture Alliance
Die Strategie der totalen Abschottung wurde in den Köpfen von Virologen geboren, die mit Wirtschaft wenig zu tun haben. Sie wird von Politikern durchgesetzt, die den Satz verinnerlicht haben: Bei der Gesundheit nimmt die Bevölkerung keine Abstriche hin. Doch dieser Weg des kleinsten politischen Risikos ist eine Sackgasse.
  • FUCHS-Briefe
  • Die SPD auf dem Weg ins Gestern

Sozialreformen aus der Mottenkiste

Manchmal frage ich mich, was in Politikerköpfen vorgeht, die gestern davon sprechen, dass „die fetten Jahre vorbei" sind – und dann einem Sozialstaatsprogramm zustimmen, das aus dem Vollen schöpfen will. Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber hat sich das neue Sozialstaatsprogramm der SPD angesehen – und kann nur noch mit dem Kopf schütteln.
  • FUCHS-Briefe
  • Familienpolitik

Neue Haltung zur Erwerbsarbeit

Familienpolitik wird derzeit großgeschrieben. Wer Kinder hat, muss einiges leisten. Er darf sich aber auch manchen Freiraum gönnen, den es noch vor wenigen Jahren nicht gab. Dass mit dieser neuen Einstellung zur Erwerbsarbeit die demografischen Herausforderungen gemeistert werden, bezweifelt Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber.
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