Frankreich: Zwiespältige Haltung zu Reformen
Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass – diese Aufgabe liegt vor Frankreichs neuem Präsidenten Emmanuel Macron bei der Reform des französischen Sozialstaats. Aber es steckt noch mehr dahinter.
„Wenn wir wollen, dass alles bleibt wie es ist, dann ist nötig, dass alles sich verändert.“ Mit dieser Formel umschrieb Tomasi di Lampedusa einst die Haltung der Eliten Italiens zur Bildung des modernen Nationalstaats im 19. Jahrhundert. Ähnliches ist derzeit in Frankreich zu erkennen: Die Franzosen haben Emmanuel Macron zum Präsidentenamt eine beachtliche absolute Mehrheit im Parlament gegeben. Die geringe Wahlbeteiligung zeigt aber eine gewisse Vorsicht an. Er hat damit auf dem Papier weitgehend freie Hand, seine Reformpläne trotz der erwartbaren sozialen Härten umzusetzen, die damit verbunden sind. Die Mehrheit der Bürger akzeptiert offenbar, dass Frankreich grundlegende kulturelle Veränderungen braucht. Sie müssen letztlich auf eine größere Durchlässigkeit der in Frankreich besonders rigiden sozialen Schranken zwischen „oben“ und „unten“ hinauslaufen. Allerdings will niemand dabei seine eigenen Besitzstände bedroht sehen.
Fazit: Macrons Spielraum ist kleiner, als es die Wahl-Mehrheiten ausdrücken. Ob er für grundlegende Veränderungen ausreicht, ist noch offen.
