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Wahlen
  • FUCHS-Briefe
  • Rücktritt von Nehammer: Regierungsbildung in Österreich abermals gescheitert

Österreichs Koalitionskrise mahnt Deutschland

Österreich ist politisch in einer Pattsituation angekommen und die Rechtspopulisten bekommen Rückenwind. Die Entwicklungen in Wien mahnen auch Deutschland. Denn Berlin droht bald ein ähnliches Polit-Szenario. Das Signal aus Wien ist klar: Das Konzept der Brandmauer funktioniert nicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Frankreich wählt linkes Bündnis in das neue Parlament

Paris bekommt ein "Ampel"-Problem

In Frankreich hat das linke Wahlbündnis eine relative Mehrheit im Parlament erreicht. Der Rassemblement National landet nur auf dem dritten Platz. Allerdings dürfte genau das noch zu einer politischen Bürde für Paris und Brüssel werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Politischer Kalender 2024

Wo im kommenden Jahr gewählt wird

Person steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne
Person steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne. © bizoo_n / Getty Images / iStock
Ostdeutschland, Europa, die USA - 2024 wird ein reichhaltiges Wahljahr. Welche politischen Termine neben den drei genannten noch anstehen, zeigt der politische Kalender der FUCHSBRIEFE für 2024.
  • FUCHS-Briefe
  • Unterhauswahlen in Großbritannien

Wahltermin wird vorgezogen

Big Ben und britische Flagge
Big Ben und britische Flagge. © Alberto Pezzali / NurPhoto / picture alliance
In Großbritannien könnte der Termin für die Unterhauswahlen vorgezogen werden. Schon im Mai könnte es zum Urnengang kommen. Das berichtet unser Korrespondent aus London. Hintergrund für die voraussichtliche Terminänderung sind sehr populistische Überlegungen.
  • FUCHS-Briefe
  • Konservative Partei in Spanien vor Wahlsieg

Spanien sagt Nein zum Atomkraftausstieg

AKW im Sonnenuntergang
Atomkraftwerk. © JüNick / stock.adobe.com
Spanien könnte am Sonntag eine konservative Regierung erhalten, wenn die aktuellen Umfragen zutreffen. Dann würde ein weiteres EU-Land seinen Atomausstieg stoppen. Denn die Konservative Partei plant, die AKW-Nutzung fortzusetzen, anstatt sie bis 2027 abzuschalten. Deutschland wandelt zunehmend allein auf dem Atom-Ausstiegspfad.
  • FUCHS-Briefe
  • Parlament aufgelöst

Neuwahlen in Thailand

Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha beantwortet Fragen von Reportern
Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha beantwortet Fragen von Reportern. © The Secretariat of the Prime Minister
Per Dekret hat Thailands König Rama X. das Parlament in Bangkok aufgelöst. Erstmals seit dem Militärputsch scheint nun eine Regierung möglich, die nicht pro-militärisch eingestellt ist. Damit wachsen aber auch die politischen Risiken.
  • FUCHS-Briefe
  • Nach der ersten Reihe kommt nicht viel

Parteien in Personalnot

Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD)
Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD). © Reuhl / Fotostand / picture alliance
Dass die Wahlverliererin von Berlin Franziska Giffey (SPD) nicht zurücktritt und erwägt weiterzuregieren, wird von vielen als unanständig empfunden. Doch der Vorgang offenbart ein generelles Politik-Problem, das weit über das Bundesland Berlin hinausreicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Ungemach bei anstehenden Regionalwahlen im Norden

Fratelli d’Italia drücken Koalitionspartner an die Wand

Italienische Flagge auf blauem Grund
© George Dolgikh / stock.adobe.com
Nachdem die rechtsextreme Partei Fratelli d’Italia die italienischen Parlamentswahlen 2022 gewann, stieg ihr Stern in den Umfragen immer weiter auf. Das geht vor allem zu lasten ihrer Koalitionspartner. Vor allem bei einem der rechten Koalitionäre brodelt es gewaltig.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Serie: Blockchain im Unternehmen (128)

Wahlen auf der Blockchain durchführen

Kette, bestehend aus Nullen und Einsen, Symbol für Blockchain
Blockchain. © ismagilov / Getty Images / iStock
Die aktuellen Wahlen in Brasilien, in den USA und auch in Deutschland haben Brisanz. Sowohl am Zuckerhut, als auch in den USA gibt es Zweifel darüber, ob die Wahlen manipuliert wurden. Dabei gibt es für Wahlen inzwischen Möglichkeiten, diese auch auf der Blockchain durchzuführen. Das können auch Unternehmen nutzen.
  • FUCHS-Briefe
  • In London, Paris, Brüssel und Athen trommeln die Gewerkschaften

Streikgeschehen in Europa nimmt Fahrt auf

Streik der Angestellten im Gesundheitswesen in Frankreich
Streik der Angestellten im Gesundheitswesen in Frankreich. ©Jerome Gilles/NurPhoto/picture alliance
In Deutschland laufen sich die Gewerkschaften mit anfänglichen Warnstreiks warm und erhöhen den Druck auf Arbeitgeber und Politik. Bei unseren europäischen Nachbarn geht es vielerorts schon richtig zur Sache. Der Gegenwind für die Regierungen in Europa wird schärfer.
  • FUCHS-Briefe
  • Nach der Zwischenwahl ist vor der Präsidentschaftswahl

Joe Biden droht endgültig zur „lame duck“ zu werden

Joe Biden
© wikimedia
Pünktlich zwei Jahre nach der Präsidentschaftswahl stehen in den USA die Zwischenwahlen an. Sollten die Republikaner gewinnen, werden sie danach große Möglichkeiten haben, dem Präsidenten das Leben schwer zu machen. Dabei nehmen sie vor allem zwei Themenfelder in den Blick. Zudem wird das Ergebnis maßgeblich mitentscheiden, wer in den kommenden Wahlkampf ums Weiße Haus einzieht.
  • FUCHS-Briefe
  • Umfragelage spricht eindeutige Sprache

Sinkendes Vertrauen in Regierungen europaweit

Demonstration
Protest. © Brother's Art / stock.adobe.com
Wäre heute Wahltermin, würde die Ampelkoalition eine Wiederwahl voraussichtlich nicht schaffen. Damit steht sie in Europa nicht allein da. Bedenklich ist, dass die sinkende Zustimmung vor allem den politischen Rändern zugutekommt.
  • FUCHS-Briefe
  • Trump-Anhänger behindern Arbeit der Wahlbüros

Bei den Midterms drohen Auszählungs-Verzögerungen

Kongressgebäude in Washington D.C.
Kongressgebäude in Washington D.C. © Christopher Robbins / Image Source
In gut sieben Wochen (8.11.) stehen in den USA die Zwischenwahlen an. Die Wahlbüros müssen mit Hochdruck die Wahlen vorbereiten, werden aber von Trump-Anhängern an ihrer Arbeit gehindert.
  • FUCHS-Briefe
  • Anti-EU-Haltung bekommt Rückenwind

Unruhe in Europa

Flagge der EU vor bewölktem Himmel
Flagge der EU vor bewölktem Himmel. © Klaus Ohlenschläger / picture alliance
Noch vor einem Jahr spielten Anti-Europa-Kräfte kaum eine politische Rolle. Sie waren an den Rand gedrängt. Nun hat sich das Bild gänzlich gedreht. FUCHSBRIEFE haben die Gründe analysiert.
  • FUCHS-Briefe
  • Wählermobilisierung nach FBI-Durchsuchung

Es läuft rund bei Ex-Präsident Donald Trump

Donald Trump
Donald Trump. © Ken Cedeno / Pool via CNP / Captital Pictures / picture alliance
Immer neue Skandale kommen im Rahmen des Untersuchungsausschusses zum Kapitolsturm gegen Ex-Präsident Donald Trump ans Licht. Seiner Popularität schadet das bisher nicht - ganz im Gegenteil.
  • FUCHS-Briefe
  • Beide Kammern im Kongress gehen wohl an Republikaner

Wahrscheinliche Niederlage der Demokraten bei Midterms

US-Kongressgebäude in Washington
US-Kongressgebäude in Washington. © Pgiam / Getty Images / iStock
Eine aktuelle Studie sagt den US-Demokraten bei den im November anstehenden Zwischenwahlen herbe Verluste voraus. Zwar gibt es auch andere Prognosen, die zu gänzlich anderen Prognosen kommen. Für die spezielle Erhebung spricht jedoch, wie zuverlässig sie bereits in der Vergangenheit "orakelte".
  • FUCHS-Briefe
  • Wahlen zur Nachfolge für Boris Johnson

Sunak, Mordaunt und Truss sind favorisiert

Flagge Großbritanniens
Großbritannien Flagge. © cegli / stock.adobe.com
London sucht den Superstar... Denn ab heute (Donnerstag) wird jeden Tag über die verbliebenen Kandidaten abgestimmt, die die Nachfolge von Boris Johnson als Parteichef und Premierminister-Kandidat antreten wollen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Profiteure sitzen in anderen Parteien

Weiterer Niedergang der AfD zeichnet sich ab

Tino Chrupalla und Alice Weidel
Tino Chrupalla und Alice Weidel. (c) picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner
Bei der AfD liegen vor dem Parteitag in einer Woche die Nerven blank: Streit, kein tragfähiges Parteiprogramm, Rechtsextremismus. Die ersten Kandidaturen für den Parteivorsitz liegen inzwischen vor. Die große Frage: Wirft auch Björn Höcke noch seinen Hut in den Ring?
  • FUCHS-Briefe
  • Wahl des Bundespräsidenten 2022

Steinmeier ist nicht der richtige Kandidat

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier. © Maurizio Gambarini / dpa / picture alliance
Am Sonntag tritt die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Dabei gilt es als nahezu ausgemacht, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) in eine zweite Amtsperiode startet. Doch die Wahl und die Kontinuität setzen ein falsches Signal für die Demokratie.
  • FUCHS-Briefe
  • Labour im Umfrageaufschwung

Die Stimmung dreht klar gegen Boris Johnson

Boris Johnson
Boris Johnson. © Stefan Rousseau / empics / picture alliance
Die britischen Konservativen sind in der "Party-Affäre" derzeit intensiv um Schadensbegrenzung bemüht. Ein Blick auf die Umfragen zeigt, dass das nicht so recht gelingen will. Darum wird vor allem eine Personalie demnächst heiß diskutiert werden.
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