Kommunen droht Einnahmerückgang
Die Kommunen müssen sich finanziell wieder auf deutlich schlechtere Zeiten einstellen. Denn der Konjunkturrückgang trifft sie deutlich. Die Kommunalfinanzen sind stark von den Gewerbesteuern abhängig. Knapp 42% aller Gemeindeeinnahmen bundesweit kommen aus der Gewerbesteuer. 2018 waren das fast 47 Mrd. Euro. Zweitgrößter Einnahmenblock ist der Anteil der Lohn- bzw. veranlagten Einkommenssteuer mit 37%. Diese Einnahmen sind stabiler und gehen erst bei steigender Arbeitslosigkeit zurück.
Seit 2013 hat die Hälfte der Gemeinden die Steuer erhöht – Kommunen sehr Konjunkturabhängig
Seit 2013 hat die Hälfte der Kommunen die Gewerbesteuer erhöht. 57% aller Gemeinden erreicht nun einen hohen Hebesatz von über 350, 14% sogar über 400. Der Anteil der Gewerbesteuer an den Einnahmen blieb dennoch fast unverändert. Denn die gute Konjunktur hat auch die Einnahmen aus anderen Steuern stark erhöht. Weil die Kommunen die Steuern nur langsam erhöhen und Nachbargemeinden üblicherweise ähnliche Hebesätze haben, kommt es kaum zur Abwanderung von Gewerbebetrieben.
Die Kommunen sind damit aber sehr konjunkturabhängig. Denn die Steuer wird aus den Unternehmensgewinnen errechnet. So führte die Weltwirtschaftskrise 2009 mit einem Konjunktureinbruch um 5% in Deutschland zu einem Einnahmerückgang der Gemeinden aus der Gewerbesteuer von 26%. Es dauerte bis 2012, bis die Einnahmen von 2008 wieder übertroffen werden konnten. Auch die aktuelle Flaute wird sich auf die Gemeindefinanzen auswirken. Geplante Gemeinde-Investitionen in Schulen und andere Infrastruktur werden daher gekürzt werden.
Fazit:
Die Kommunen müssen mit sinkenden Einnahmen rechnen. Das sind keine guten Voraussetzungen für die geplanten Investitionen der Gemeinden.
