Der Fetisch, der keiner ist
Der Bundesregierung wird Sparsamkeit als Selbstzweck vorgeworfen. Dabei folgt die Austeritätspolitik anderen Motiven.
In Europa ist manches auf die schiefe Bahn geraten, jetzt folgt die Diskussion über die vermeintliche Austeritätspolitik Berlins. Deutschland, so verbreitet sich langsam die Auffassung, mache das sparsame Haushalten zum Fetisch, sammle schwarze Nullen als Selbstzweck und vergesse dabei nicht nur die Zukunft Europas, sondern auch die der eigenen Kinder und Kindeskinder. Falsch – Deutschland gibt Jahr für Jahr mehr Geld aus, der Haushalt wächst kräftig! Das klappt – den besonderen Umständen sei Dank – ausnahmsweise mal ohne Neuverschuldung. Richtig ist, dass Deutschland zu wenig in Bildung und Infrastruktur, vielleicht auch in Verteidigung investiert. Doch dieses Zu-Wenig hat ein Pendant. Die Große Koalition gibt die üppig sprudelnden Einnahmen eben lieber für einen voluminösen Sozialhaushalt und nachgelagerte Wahlgeschenke für Frührentner aus. Das spart sie an anderer Stelle ein, und das zumindest ist gut so. Politik darf – nein, sie sollte – Schwerpunkte setzen. Zur Not auch die falschen. Dann muss der Wähler eben korrigieren. Die europäische Austeritätspolitik aber hat eine andere Motivation. Sie soll EU-Staaten, die am Kreditmarkt nicht mehr satisfaktionsfähig waren und sind, wieder in die richtige Spur bringen. Das geht leider nicht ohne den kurzen Kreditzügel. Wo Geld ist, wird es von der Politik nur allzu gern verprasst. Das beweist die Bundesregierung gerade – trotz schwarzer Null. Die Last der Schulden wird für kommende Generationen so schon schwer genug, meint Ihr Ralf Vielhaber
