Gescheitert: Die Quoten-Regierung

Nach 100 Tagen ziehen Journalisten gewöhnlich ein Resümee, wenn eine neue Regierung angetreten ist. Ich habe mir bis zur Halbzeit der Scholz-Regierung Zeit gelassen, um einen speziellen Aspekt zu betrachten. Bundeskanzler Scholz war angetreten, mindestens die Hälfte seines Kabinetts mit Frauen zu besetzen. Denn: „Diverse Teams machen es besser“, wie uns nun schon seit Jahren erzählt wird.

Sein Versprechen hatte Scholz anfänglich gehalten. Doch nun entgleitet ihm gleich zweierlei: 1. die Quote und 2. der Beleg, dass sein divers aufgestelltes Team tatsächlich die besseren Ergebnisse liefert als die „alten weißen Männer“, die frühere Regierungen dominierten. 

Es fehlt an geeigneten Kandidatinnen

Den quälend mühsamen Abgang von Familienministerin Anne Spiegel konnten die Grünen noch quotal ausgleichen. Sie installierten die ebenfalls nur bedingt befähigte Lisa Paus als Nachfolgerin, wie diese beim Gezerre um die Kindergrundsicherung unter Beweis stellte. Doch für die erkennbar lustlose und peinliche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht war in der SPD schon kein passender weiblicher Ersatz mehr zu finden. 

Nun geht es um die Innenministerin Nancy Faeser, ebenfalls Sozialdemokratin. Das Risiko, dass sie nach Hessen an die Spitze der Landesregierung entschwindet, ist mittlerweile denkbar gering, obwohl es Scholz sicher entgegenkäme. Denn ihr Verhalten in der Causa Schönbohm, die sie tief in den Verdacht einer von ihr selbst initiierten Intrige gegen einen unliebsamen Beamten gebracht hat, wäre einer Entlassung würdig. Faeser hat mit ihrem Verhalten als oberste Dienstherrin das Vertrauen ihrer Mitarbeiter dramatisch verspielt.

Fauxpas statt Fortune

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock glaubt nach wie vor in völliger Selbstüberschätzung, feministische Außenpolitik betreiben zu können. Das hat bislang zum Gegenteil geführt. Wer sich zuletzt die leeren Ränge bei der Scholz-Rede vor den Vereinten Nationen angesehen hat, weiß, wie es um das Gewicht von Scholz-Deutschland in der Welt bestellt ist. Leichtgewicht ist da schon ein Euphemismus. Hinzu kommen die zahllosen verbalen Fauxpas der Außenministerin, die ihr auf YouTube zumindest zahllose Zitationen eingebracht haben.

Bundesbauministerin Klara Geywitz läuft ihren eigene Versprechungen beim Wohnungsbau hinterher, die angesichts der Umstände unerfüllbar sind. Für die gestiegenen Zinsen kann sie nichts, sehr wohl aber verantwortet sie das vollkommen deplatzierte Heizungsgesetz, das aus einer gebremsten Entwicklung am Bau- und am Wohnungsmarkt zu einer Vollbremsung geführt hat, mit.

"Der "Funke Diversität" hat nicht gezündet

Nun ist es keineswegs so, dass nur Frauen für das schlechte Bild sorgen, das die Scholz-Regierung abgibt. Auch Robert Habeck wäre als Kinderbuchautor sicher besser unterwegs denn als Superminister für Umwelt und ein wenig Wirtschaft. Und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) gibt auch kein gutes Bild ab. Doch als Fazit bleibt festzuhalten, dass der „Funke Diversität“ in der Regierung (bisher) nicht gezündet und zu besseren Ergebnissen geführt hat.