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SPD
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  • Studie zeigt Stimmungsbild unter SPD-Mitgliedern

Motivationsbremse vor den Landtagswahlen

Noch gibt es die Ergebnisse nicht in Zahlen, aber FUCHS hat einen ersten Eindruck von den Ergebnissen einer Meinungsumfrage unter den SPD-Mitgliedern erhalten. Sie soll am Montag vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen veröffentlicht werden. Keine gute Idee ...
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  • Monatelange Selbstfindungsphase weckt Zweifel an Verantwortungsbewusstsein

Bauer sucht Frau bei der SPD

Gesine Schwan, SPD
Bewirbt sich um den SPD-Parteivorsitz: SPD-Mitglied Gesine Schwan © Picture-Alliance
Die SPD befindet sich in einer monatelangen Selbstfindungsphase, die sie erst mit der „Krönungszeremonie" des neuen Parteivorstands beim Parteitag Anfang Dezember beenden will. In Berlin wird der Vorwurf laut, die Partei habe vor allem sich, aber kaum noch das Land im Blick – und fragt nach dem Verantwortungsbewusstsein der Partei. Zumal die gewünschte Doppelspitze ein Problem aufwirft.
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  • Keiner will, zwei sollen

Berlin: SPD sucht Doppelspitze

Die SPD nimmt jede Herausforderung an. Nachdem es schon keinen einzelnen Bewerber für das Amt des Parteichefs gegeben hat, will sie jetzt eine Doppelspitze installieren. Die funktioniert nach Jahren des Übens und Austarierens jetzt leidlich bei den Grünen. Die Sozialdemokratie hat damit keine oder her schlechte Erfahrungen (wir denken an das flotte Trio Ende der 1990er aus Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping, das sich ordentlich zerkeilte). Auch der Vorschlag von Bundestags-Vize und Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann zeigt die Orientierungslosigkeit der Partei: Er will alle Menschen über den Parteivorsitz mitstimmen lassen, die 5 Euro zahlen.
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Die SPD ist eine Funktionärspartei ohne Strahlkraft

Die SPD zerbricht sich seit Jahren den Kopf, warum sie beim Wähler nicht mehr landet. Sie sollte sich einmal die Lebensläufe ihrer führenden Genossen ansehen. Darin liegt zumindest ein Teil der Antwort.
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  • Zur Situation

Der Nächste bitte

Nach dem eiligen Abgang von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles von der politischen Bühne, ist auch der Stabilitätsgarant für die GroKo auf SPD-Seite weg. Die Wahrscheinlichkeit, dass die GroKo in einem Jahr bereits Geschichte ist, ist deutlich gewachsen. Warum, erläutert FUCHS-Chefredakteur Ralf Vielhaber in seinem Kommentar.
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  • Kampf um den SPD-Fraktionsvorsitz

Nahles‘ schlauer Schritt

SPD Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles wirkt nicht immer geschickt, wenn sie (in der Öffentlichkeit) auftritt. Mit ihrem Schachzug, die Wahl zum Fraktionsvorsitz von Herbst auf nächsten Dienstag vorzuziehen, hat sie sich selbst übertroffen. Denn ihre Widersacher und Konkurrenten – u.a. hat der große Wahlverlierer von 2017, Hinterbänkler Martin Schulz, Ambitionen auf das Amt – müssen jetzt aus dem Stand gegen Nahles antreten und kann kaum Getreue hinter sich sammeln. Besonders gut verankert ist der aus Brüssel nach Berlin gewechselte Schulz nach wie vor noch nicht. Bei aller Empörung in der Funktionärsriege – die Aussichten, das Amt zu behalten, sind für Nahles nicht schlecht.
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  • Zu viele Unwägbarkeiten

Die Mär vom vorzeitigen Kanzlerwechsel

Ein Thronwechsel im Kanzleramt ist derzeit nicht zu erwarten
Ein Thronwechsel im Kanzleramt ist derzeit nicht zu erwarten. Copyright: Pixabay
Deutschland diskutiert über einen vorzeitigen Kanzlerwechsel. Merkel wirke müde, Impulse seien von ihr nicht mehr zu erwarten. Die designierte Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer stehe kurz vor Halbzeit in den Startlöchern. Was sich plausibel liest, ist es beim Blick hinter die Kulissen noch lange nicht. FUCHSBRIEFE berichten, was in Berlin hinter den Kulissen dazu zu hören ist .
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  • Union bremst Umweltministerin aus

Die CO2-Steuer kommt nicht

Die SPD will den CO2-Ausstoß über eine eigene Steuer verringern. Doch die Effekte sind mehr als ungewiss, der voraussichtliche politische Schaden aber groß. Vor allem ein Effekt treibt die Koalitionsspitzen insbesondere in der Union um.
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  • Debatte um Revisionsklausel im Koalitionsvertrag

Politische Sandkastenspiele in der Hauptstadt

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD enthält eine Revisionsklausel. Zur Halbzeit der Legislaturperiode – im Herbst 2019 – hat die Große Koalition auf Drängen der SPD eine Zwischenbilanz vereinbart. Schon wird in der SPD die Fortdauer der GroKo infrage gestellt .
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  • Die SPD schafft Probleme, wo keine sind

Die Kleinmacher

Ralf Vielhaber
Chefredakteur Ralf Vielhaber © Verlag Fuchsbriefe
Seit einer Woche geht die Diskussion um die „Profilschärfung" der SPD. Doch die Partei diskutiert Probleme, wo keine sind. Sie tut das Gegenteil von dem, was für „kleine Leute" gut ist: Sie macht sie klein statt groß, schreibt FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
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  • Miesepeter Ralph Stegner soll in Öffentlichkeit kürzer treten

SPD startet im neuen Jahr Gute-Laune-Offensive

Die SPD sucht nach Wegen, aus dem Zustimmungstal herauszukommen. Dazu hat sie einige Ansatzpunkte gefunden. Eine pikante Personalie ist auch unter den Maßnahmen.
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  • Zahlreiche Landtags- und Kommunalwahlen 2019

Lackmustests für die neue CDU-Parteichefin

2019 ist ein „kleines" Wahljahr. In vier Ländern, drei davon im Osten Deutschlands stehen Landtags- in acht Ländern Kommunalwahlen an. Und immer steht eine Frage im Mittelpunkt.
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  • Deutschland

Das Wasser steigt

Die Stimmung auf politischer Ebene ist im eigenen Land bestenfalls verworren. Fuchsbriefe wagt einen Blick auf die einzelnen Parteien und bestimmt den jeweiligen Status Quo am Ende des Jahres.
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  • Die vorwärts- und rückwärtsgewandten Utopien im linken Parteienspektrum

Rot ist von gestern, Grün von übermorgen

Zerbrochenes Glas bei der Parteizentrale der SPD - Während die SPD symbolisch alte Scherben zusammenfegen muss, können die Grünen neues aufbauen. © Picture Alliance
SPD und Grüne haben sich am Wochenende mit ihren Programmen, ihrer Wählerschaft und ihrer eigenen Zukunft beschäftigt. Beide haben utopische Vorstellungen zur Gestaltung der Zukunft. Und dennoch sind sie grundverschieden.
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  • Auch beim UN-Migrationspakt: überrumpeln statt zu überzeugen

Europas Politik macht immer wieder denselben Fehler

Ralf Vielhaber
Chefredakteur Ralf Vielhaber © Fuchsbriefe
Immer wieder fragen sich Politiker der ehemaligen Volksparteien (zuvorderst der SPD), worin ihr Absturz bei Wahlen begründet liegt und Europa, warum es bei vielen Bürgern nicht (mehr) ankommt. Weil sie bei wirklich großen gesellschaftlichen Zukunftsfragen überrumpeln wollen, statt zu überzeugen, glaubt FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. Das zeigt sich gerade wieder bei einem aktuellen, brisanten Thema.
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  • Hauptstadt-Notiz vom 1. November 2011

Die neuen Schmerzen der SPD

Die muntere CDU-Kandidatenkür zum Parteivorsitz lässt auch die SPD nicht kalt. Denn sie hält der Sozialdemokratie noch mal drastisch vor Augen, wie ausgedünnt ihre Personaldecke ist. Sollte es dem neuen CDU-Chef auch noch gelingen, über eine kurzfristige Aufbruchsstimmung á la Martin Schulz – qua programmatischer Klarheit – einen dauerhaften Umkehrschub bei Wahlen auszulösen, ohne dass den Sozialdemokraten unter Andrea Nahles ähnliches gelingt, wäre die schmerzliche Situation der permanenten Niederlage perfekt. Und selbst das letzte Aufgebot Nahles nicht mehr zu halten.
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  • Präparieren für die Wochen nach der Hessenwahl

Das Kanzleramt bereitet die Abwehrschlacht vor

Nach der Bayernwahl droht nun die Hessenwahl zum nächsten Tiefschlag gegen die ehemaligen Volksparteien zu werden © Picture Alliance
Die Hessenwahl droht für CDU und SPD zu einem erneuten politischen Tiefschlag zu werden. Der Unmut beim Fußvolk in beiden Berliner Regierungsparteien wächst. Doch weder das Kanzleramt, noch die Unionsfraktion, noch die SPD-Spitze wollen Neuwahlen. Darauf baut die Abwehrstrategie der Kanzlerin.
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  • Die Schwäche der Parteivorsitzenden ist der Kitt der GroKo

Regierung der Verzweifelten

Ralf Vielhaber
FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
Andrea Nahles hat in der Causa Maaßen einen Sturm im Wasserglas entfacht, wo sie einen Orkan hätte entfachen müssen, um den Machtanspruch der SPD wieder sichtbar zu machen. Immerhin brachte die peinliche Inszenierung dem Publikum einige Erkenntnisse, findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
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  • Merkel opfert die Stabilitätspolitik für den Kommissions-Spitzenposten

Merkels Rechnung mit vielen Unbekannten

Wird von der Leyen nächste Kommissionspräsidentin?
Wird von der Leyen nächste Kommissionspräsidentin? Copyright: Picture Allianze
Angela Merkel will den EU-Kommissions-Spitzenposten und verzichtet dafür auf die EZB-Spitze. So schreibt es eine Zeitung und so wird es in Berlin heftig diskutiert. Doch die Partei- und Regierungschefin hat eine Rechnung mit vielen Unbekannten aufgemacht. Vor allem innenpolitisch.
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  • Wagenknechts Bewegung stottert bevor sie beginnt

Verhaltene Unterstützerzahl - starker Gegenwind

Keiner will mit Wagenknecht und Lafontaine mitziehen - so scheint es zumindest. Der geplanten Bewegung "Aufstehen" schlägt Gegenwind entgegen. Die linken Parteien scheinen in bestimmten Punkten zu gegensätzlich. Auch der Plan unzufriedene Wähler von der AfD zurückzuholen scheint unter keinem guten Stern zu stehen.
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