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SPD
  • FUCHS-Briefe
  • Es droht ein Mietendeckel-Debakel für die Berliner Genossen

Zur Glücklosigkeit verdammt

Der Turm des Roten Rathauses in Berlin
Das rote Rathaus in Berlin. Copyright: Pixabay
Kaum ein Gesetz der rot-rot-grünen Koalition in Berlin gilt als so umstritten wie der Mietendeckel. Mittlerweile wurde gegen das Gesetz Klage erhoben, das Urteil wird im April 2021 erwartet. Die im Roten Rathaus regierende SPD hat viel zu verlieren und nur noch wenig Chancen etwas zu gewinnen. Besonders eine Person pokert dabei hoch.
  • FUCHS-Briefe
  • Die SPD-Führung denkt wieder neu nach

GroKo, die vierte?

Kann er sich im Kabinett halten? Bundesfinanzmnister Olaf Scholz.
Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat Bildquelle: Picture Alliance
Alles, nur keine Große Koalition mehr. Bis vor Kurzem galt das in der SPD als gesetzt. Die Linken hatten das Ruder übernommmen. Und ihr heimlicher (Ver)führer, Noch Juso-Chef Kevin Kühnert, sprach sich strikt dagegen aus. Doch nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ist einiges (wieder) anders.
  • FUCHS-Briefe
  • Debatte um kommenden Lagerwahlkampf

Auf die Grünen kommt es an

Annalena Baerbock und Robert Habeck
Annalena Baerbock und Robert Habeck: Die Entscheidung der Grünen wird 2021 pivotalen Charakter haben. © Dominik Butzmann, Pressefoto
In Berlin dreht sich derzeit viel um die Frage nach einem kommenden Lagerwahlkampf. Und es zeigt sich: Auf die Grünen kommt es an. Für sie stellt sich nicht nur eine verlockende Option. Sie ist auch mit einer gewichtigen Weichenstellung verbunden.
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerkandidatur 2021

Die Chancen des Olaf Scholz

Pressefoto Olaf Scholz
Pressefoto Olaf Scholz Copyright: spd.de
Überraschungen wie der Zeitpunkt der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten haben auch politisch keine lange Halbwertzeit. Vorgänger Martin Schulz kann mehrere Lieder davon singen. FUCHSBRIEFE analysieren die Chancen des Finanzministers, Kanzler zu werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Corona hat die Umfragetrends der Parteien zum Teil massiv verändert

Der Trend ist ihr Freund – aber welcher Trend gilt?

Parteien symbolisiert
Ob rot, ob schwarz, ob gelb – macht schon einen Unterschied in der Wählerpräferenz. © Pixabay, Lars Peter Witt
Bis vor Corona schien die Situation klar: Die Regierungsparteien Union und SPD verlieren in den Umfragen immer mehr an Zustimmung. Doch seit zwei Monaten sieht das Umfragebild gänzlich anders aus. Die Frage ist: Können sich die neuen Trends halten? Bei einer langfristigen Betrachtung seit Herbst 2013 (nach der vorletzten Bundestagswahl) ergibt sich manche überraschende Erkenntnis.
  • FUCHS-Briefe
  • Seeheimer Kreis geschwächt

SPD auf Kurs Rot-Rot-Grün

Die SPD biedert sich der Linken an. Diese zielt strategisch auf einen Lagerwahlkampf.
  • FUCHS-Briefe
  • Gepflegte Langeweile bei Hamburger Bürgerschaftswahl

In Hamburg bleibt alles beim alten

In Hamburg wird am nächsten Sonntag (23.2.) der neue Landtag, die Bürgerschaft, gewählt. Aussichtsreich sind vor allem zwei Parteien. Aber es wird ein buntes Parlament.
  • FUCHS-Briefe
  • Die SPD sucht einen Ausweg aus dem Grundrenten-Desaster

Mit der Grundrente am politischen Abgrund

Hubertus Heils Grundrente bringt die SPD in die Bredouille
Arbeitsminister Hubertus Heil hat die SPD in die Bredouille gebracht. © Picture Alliance
Die SPD taumelt von einem politischen Desaster ins nächste. Die handwerklichen Schwächen von Arbeitsminister Hubertus Heils Gesetzentwurf zur Grundrente sind offenbar so gravierend, dass es politisch fahrlässig wäre, sie durch den Bundestag zu bringen. Das Heilsprojekt der SPD steht auf Halten, wenn nicht sogar auf der Kippe. Doch damit steht und fällt noch sehr viel mehr.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundesregierung: Spekulationen um Kabinettsumbildung

Kommt Walter-Borjans für Olaf Scholz?

Kann er sich im Kabinett halten? Bundesfinanzmnister Olaf Scholz.
Kann er sich im Kabinett halten? Bundesfinanzmnister Olaf Scholz, © Picture Alliance
Die von CSU-Parteichef Markus Söder aufgebrachte Debatte um eine Kabinettsumbildung gewinnt an Fahrt. Inzwischen ist auch die SPD darin verwickelt. Es geht um eine wichtige Position im Bundeskabinett.
  • FUCHS-Devisen
  • Die SPD zerstört die Reste an Glaubwürdigkeit der Parteien

Großer Flurschaden

GroKo forever – auch unter dem neuen Führungsduo Esken/Walter-Borjans. Nun will keiner vom sofortigen oder baldigen Ausstieg aus der Regierungskoalition gesprochen haben. Das neuen Spitzenduo der SPD schießt gerade nicht nur sich selber ins Knie.
  • FUCHS-Briefe
  • SPD rückt an den linken Rand, AfD in die rechte Mitte

Merkels Geister

Das deutsche Parteiensystem kommt nicht zur Ruhe. Die AfD versucht sich in der rechten Mitte zu verankern. Die SPD-Mitglieder haben sich für eine neue linksorientierte Spitze entschieden. Beides zusammen könnte weitreichende Folgen haben, auch über die jeweiligen Parteien hinaus, erwartet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Grüne und Sozialdemokraten nähern sich in Umfragen wieder an

SPD profitiert von Grundrente

Die SPD profitiert bei der Bevölkerung deutlich vom Grundrenten-Beschluss. Das zeigt die neueste Forsa-Umfrage. Für immerhin 29% aller von Forsa Befragten war der Rentenbeschluss das wichtigste Thema der Woche. Die Sozialdemokraten sind die einzige Partei, die davon profitiert. Ihre Sympathiewerte stiegen um zwei Prozentpunkte, die der Union bleiben stabil und die Grünen verlieren sogar. Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, bekäme die Union 26%, die Grünen 19%, die SPD 15%, die AfD 13%, die Linke 10% und die FDP 9%.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn nichts bleibt, außer ein Kuriositätenkabinett zu bilden

Schwarz lila in Thüringen

Wer regiert bald Thüringen? Und vor allem, wer mit wem?
Wer regiert bald Thüringen? Und vor allem, wer mit wem? Copyright: Picture Alliance
Am Sonntag sind Landtagswahlen in Thüringen. Wenn auch das Abschneiden der einzelnen Parteien Spannung verspricht, so ist doch viel interessanter, welche Partnerwahl der Sieger treffen kann und wird. Vor allem eine Partei schiebt sich wie ein Sperrriegel vor die gewohnten Konstellationen.
  • FUCHS-Briefe
  • SPD-Mitglieder entscheiden nicht nur über Parteivorsitz

Zitterpartie um die GroKo

Seit heute (Montag) dürfen die SPD-Mitglieder über die Kandidatenpaare für den Parteivorsitz abstimmen. Zwei – Olaf Scholz mit Klara Geywitz und Norbert-Walter Borjans mit Saskia Esken – gelten als Favoriten. Doch nur eine Konstellation sichert die Fortführung der Großen Koalition.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Devisen
  • Die Haltung der Bundestagsfraktionen zu Kryptogeld (5): SPD

Die SPD bei Kryptowährungen im Zwiespalt

Die Sozialdemokraten bleiben auch beim Kryptogeld ihrer Linie treue: Staat vor Privat. Einerseits sehen sie die Vorteile der Blockchain. Aber Libra wollen sie nicht gestatten. Denn sie wollen die Lufthoheit über das Geld behalten. Das widerspricht im Kern der Philosophie der Blockchain.
  • FUCHS-Briefe
  • Studie zeigt Stimmungsbild unter SPD-Mitgliedern

Motivationsbremse vor den Landtagswahlen

Noch gibt es die Ergebnisse nicht in Zahlen, aber FUCHS hat einen ersten Eindruck von den Ergebnissen einer Meinungsumfrage unter den SPD-Mitgliedern erhalten. Sie soll am Montag vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen veröffentlicht werden. Keine gute Idee ...
  • FUCHS-Briefe
  • Monatelange Selbstfindungsphase weckt Zweifel an Verantwortungsbewusstsein

Bauer sucht Frau bei der SPD

Gesine Schwan, SPD
Bewirbt sich um den SPD-Parteivorsitz: SPD-Mitglied Gesine Schwan © Picture-Alliance
Die SPD befindet sich in einer monatelangen Selbstfindungsphase, die sie erst mit der „Krönungszeremonie" des neuen Parteivorstands beim Parteitag Anfang Dezember beenden will. In Berlin wird der Vorwurf laut, die Partei habe vor allem sich, aber kaum noch das Land im Blick – und fragt nach dem Verantwortungsbewusstsein der Partei. Zumal die gewünschte Doppelspitze ein Problem aufwirft.
  • FUCHS-Briefe
  • Keiner will, zwei sollen

Berlin: SPD sucht Doppelspitze

Die SPD nimmt jede Herausforderung an. Nachdem es schon keinen einzelnen Bewerber für das Amt des Parteichefs gegeben hat, will sie jetzt eine Doppelspitze installieren. Die funktioniert nach Jahren des Übens und Austarierens jetzt leidlich bei den Grünen. Die Sozialdemokratie hat damit keine oder her schlechte Erfahrungen (wir denken an das flotte Trio Ende der 1990er aus Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping, das sich ordentlich zerkeilte). Auch der Vorschlag von Bundestags-Vize und Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann zeigt die Orientierungslosigkeit der Partei: Er will alle Menschen über den Parteivorsitz mitstimmen lassen, die 5 Euro zahlen.
  • FUCHS-Briefe

Die SPD ist eine Funktionärspartei ohne Strahlkraft

Die SPD zerbricht sich seit Jahren den Kopf, warum sie beim Wähler nicht mehr landet. Sie sollte sich einmal die Lebensläufe ihrer führenden Genossen ansehen. Darin liegt zumindest ein Teil der Antwort.
  • FUCHS-Briefe
  • Zur Situation

Der Nächste bitte

Nach dem eiligen Abgang von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles von der politischen Bühne, ist auch der Stabilitätsgarant für die GroKo auf SPD-Seite weg. Die Wahrscheinlichkeit, dass die GroKo in einem Jahr bereits Geschichte ist, ist deutlich gewachsen. Warum, erläutert FUCHS-Chefredakteur Ralf Vielhaber in seinem Kommentar.
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