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SPD
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  • Die vorwärts- und rückwärtsgewandten Utopien im linken Parteienspektrum

Rot ist von gestern, Grün von übermorgen

Zerbrochenes Glas bei der Parteizentrale der SPD - Während die SPD symbolisch alte Scherben zusammenfegen muss, können die Grünen neues aufbauen. © Picture Alliance
SPD und Grüne haben sich am Wochenende mit ihren Programmen, ihrer Wählerschaft und ihrer eigenen Zukunft beschäftigt. Beide haben utopische Vorstellungen zur Gestaltung der Zukunft. Und dennoch sind sie grundverschieden.
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  • Auch beim UN-Migrationspakt: überrumpeln statt zu überzeugen

Europas Politik macht immer wieder denselben Fehler

Ralf Vielhaber
Chefredakteur Ralf Vielhaber © Fuchsbriefe
Immer wieder fragen sich Politiker der ehemaligen Volksparteien (zuvorderst der SPD), worin ihr Absturz bei Wahlen begründet liegt und Europa, warum es bei vielen Bürgern nicht (mehr) ankommt. Weil sie bei wirklich großen gesellschaftlichen Zukunftsfragen überrumpeln wollen, statt zu überzeugen, glaubt FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. Das zeigt sich gerade wieder bei einem aktuellen, brisanten Thema.
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  • Hauptstadt-Notiz vom 1. November 2011

Die neuen Schmerzen der SPD

Die muntere CDU-Kandidatenkür zum Parteivorsitz lässt auch die SPD nicht kalt. Denn sie hält der Sozialdemokratie noch mal drastisch vor Augen, wie ausgedünnt ihre Personaldecke ist. Sollte es dem neuen CDU-Chef auch noch gelingen, über eine kurzfristige Aufbruchsstimmung á la Martin Schulz – qua programmatischer Klarheit – einen dauerhaften Umkehrschub bei Wahlen auszulösen, ohne dass den Sozialdemokraten unter Andrea Nahles ähnliches gelingt, wäre die schmerzliche Situation der permanenten Niederlage perfekt. Und selbst das letzte Aufgebot Nahles nicht mehr zu halten.
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  • Präparieren für die Wochen nach der Hessenwahl

Das Kanzleramt bereitet die Abwehrschlacht vor

Nach der Bayernwahl droht nun die Hessenwahl zum nächsten Tiefschlag gegen die ehemaligen Volksparteien zu werden © Picture Alliance
Die Hessenwahl droht für CDU und SPD zu einem erneuten politischen Tiefschlag zu werden. Der Unmut beim Fußvolk in beiden Berliner Regierungsparteien wächst. Doch weder das Kanzleramt, noch die Unionsfraktion, noch die SPD-Spitze wollen Neuwahlen. Darauf baut die Abwehrstrategie der Kanzlerin.
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  • Die Schwäche der Parteivorsitzenden ist der Kitt der GroKo

Regierung der Verzweifelten

Ralf Vielhaber
FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
Andrea Nahles hat in der Causa Maaßen einen Sturm im Wasserglas entfacht, wo sie einen Orkan hätte entfachen müssen, um den Machtanspruch der SPD wieder sichtbar zu machen. Immerhin brachte die peinliche Inszenierung dem Publikum einige Erkenntnisse, findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
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  • Merkel opfert die Stabilitätspolitik für den Kommissions-Spitzenposten

Merkels Rechnung mit vielen Unbekannten

Wird von der Leyen nächste Kommissionspräsidentin?
Wird von der Leyen nächste Kommissionspräsidentin? Copyright: Picture Allianze
Angela Merkel will den EU-Kommissions-Spitzenposten und verzichtet dafür auf die EZB-Spitze. So schreibt es eine Zeitung und so wird es in Berlin heftig diskutiert. Doch die Partei- und Regierungschefin hat eine Rechnung mit vielen Unbekannten aufgemacht. Vor allem innenpolitisch.
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  • Wagenknechts Bewegung stottert bevor sie beginnt

Verhaltene Unterstützerzahl - starker Gegenwind

Keiner will mit Wagenknecht und Lafontaine mitziehen - so scheint es zumindest. Der geplanten Bewegung "Aufstehen" schlägt Gegenwind entgegen. Die linken Parteien scheinen in bestimmten Punkten zu gegensätzlich. Auch der Plan unzufriedene Wähler von der AfD zurückzuholen scheint unter keinem guten Stern zu stehen.
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  • Wer soll das bezahlen?

Rentenkonzept ohne Fundament

Stefan Ziermann
FUCHS-Redakteur Stefan Ziermann
Der Rentenvorstoß von Olaf Scholz sieht vor, das Rentenniveau bis ins Jahr 2040 festzuschreiben - getreu dem Motto: Die Rente ist sicher. Wer freut sich da nicht? Doch denkt man auch nur einen kurzen Moment weiter darüber nach, dann kommt man nicht drumherum zu fragen, wer das Ganze bezahlen soll. Stefan Ziermann, stellvertretender Chefredakteur, kommentiert das mit seinen Worten an den Bundesfinanzminister.
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  • BMF will Rücklage für die Rente bilden

Scholz stoppt den Demografiefonds zur Rentensicherung

Das BMF unter Leitung von Olaf Scholz (SPD) bremst die Idee von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), einen Demografiefonds zur Rentensicherung einzurichten, aus. Damit bewahrt Scholz seinen Parteifreund vor einem Fauxpas.
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  • Mitten in den Haushaltsplanungen spielt der Wirtschaftsminister mit den Wachstumszahlen

Prognose absichtlich auf Sand gebaut

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz Copyright: Picture Alliance
Das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium dämpft mitten in den Haushaltsberatungen die Wachstumserwartung für 2018 und setzt die Prognose für 2019 deutlich nach oben. Das ist ein Signal an zwei Minister. Und eine Falle für einen weiteren.
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  • Hauptstadt-Notizen

Bremen: Dreierkoalition in Sicht

Die seit 2007 regierende rot-grüne Stadtregierung in Bremen muss 2019 um ihre Mehrheit bangen. Carsten Sielings SPD kommt nur auf 26%, die Grünen auf 14%. Die Linke hat die Grünen sogar überholt, so dass eine rot-rot-grüne Koalition wie im Land Berlin nicht unmöglich erscheint. Alternativ könnte es noch eine Große Koalition von SPD und CDU (24%) geben – wie schon von 1995 bis 2007. FDP (7%) und AfD (9%) kämen ebenfalls wieder in die Bremer Bürgerschaft.
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  • Fehlende Zukunftsidee und verbrauchtes Personal

SPD richtet sich in der Verkrustung ein

Andrea Nahles
Die SPD steuert einen ungenauen Kurs. Copyright: Picture Alliance
Eingerichtet in Ruinen und der Zukunft abgewandt. Das ist die neue Hymne der SPD. Der SPD-Parteitag jedenfalls wird den Niedergang der Partei nicht beenden.
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  • Die späte Erkenntnis zur Flüchtlingspolitik

Riesenfortschritt! SPD-Führung will Probleme jetzt offen ansprechen

Ralf Vielhaber
Chefredakteur Ralf Vielhaber
Die SPD sieht offensichtlich den Zusammenhang zwischen 16% Wählerzustimmung und ihrer Haltung in der Flüchtlings- und Integrationspolitik. Jetzt proklamiert die Parteiführung eine Kehrtwende – zumindest in der Debattenkultur.
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  • Wortbrüchiger Schulz befördert sich selbst

Die SPD düpiert ihre Wähler

Die Parteiführung der SPD düpiert ihre verbliebenen Wähler. Der in Umfragen beliebteste deutsche Politiker, Sigmar Gabriel, wird mit der neuen GroKo aufs Altenteil geschoben und der wortbrüchige Martin Schulz steigt auf der Karriereleiter weiter nach oben.
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  • Entmannte Partei sucht den Königinnenmörder

Merkel hat die CDU austaktiert

Merkel muss weg
Auch in der CDU ist man der Meinung, dass Merkels Zeit abgelaufen ist. Copyright: Picture Alliance
Merkel ist als fleischgewordener Kompromiss zu ihrer politischen Größe aufgestiegen. Doch sie scheint mit der letzten Wahl, die eigentlich schon eine Niederlage war, auch ihre Fähigkeiten zur Machtsicherung eingebüßt zu haben. Die Partei sieht das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen als Niederlage an. Damit wird sie sich nicht abfinden.
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  • Personell-thematische Neujustierung der Grünen

Die Grünen greifen die SPD an

Robert Habeck übernimmt wahrscheinlich Führung der Grünen.
Die Grünen greifen an. Copyright: Picture Alliance
Bündnis90/Grüne stellen die Weichen, um der SPD weiteres Wasser abzugraben. Denn mit Robert Habeck an der Spitze und der realistischeren Verknüpfung des Kernthemas Ökologiemit der Ökonomie besetzen sie breiteren politischen Raum als bisher. Zu Lasten der thematisch und personell ausgedünnten Sozialdemokraten.
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  • Ein Plädoyer für Volksabstimmungen

Mehr Demokratie wagen

Ralf Vielhaber
Chefredakteuer Ralf Vielhaber
Die SPD hat am Wochenende das Schicksal der Republik in die Hände der Funktionäre gelegt. In Kürze wird sie es noch einmal in die Hände ihrer Mitglieder legen. Wann legt sie es endlich in die Hände des ganzen Volkes?, fragt sich Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber.
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  • Parteiensystem im Umbruch

Die SPD, die Macht und das deutsche Parteiensystem

Wie geht geht es weiter mit der GroKo?
Die CDU unter Führung von Angela Merkel hat sich in eine missliche Lage taktiert. Copyright: Picture Alliance
In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD geht es um deutlich mehr als das Verteilen von Milliarden für das eigene Klientel und die Befriedung der Bevölkerungsmehrheit bei Thema Zuwanderung. Das deutsche Parteiensystem könnte ins Wanken geraten. Die SPD hat es in der Hand.
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  • SPD und CSU sägen gemeinsam am Stuhl der Kanzlerin

Der nächste Sargnagel für Merkels Kanzlerschaft

Schulz spricht auf dem SPD Parteitag. Copyright: Picture Alliance
Unabhängig vom Ausgang der Gespräche zwischen Union und SPD über Formen einer Regierungsbildung steht mit der CDU und ihrer Vorsitzenden Angela Merkel der Verlierer bereits fest. Dafür wird auch die zum Erfolg verurteilte CSU sorgen.
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  • Nachfolgefragen

Wer kommt für Schulz und Merkel?

Die Große Koalition startet mit einem großen Manko: Beiden Parteichefs – Angela Merkel wie Martin Schulz – steht das Verfallsdatum schon auf die Stirn geschrieben. Längst haben Nachfolgedebatten eingesetzt.
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