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Russland-Sanktionen

Deutsche Unternehmen investieren wieder

Russland kommt wieder – und deutsche Unternehmen investieren dort. Der Grund: Sie wollen den Markt nicht verlieren und Russland fördert kräftig mit.
Die Sanktionen gegen Moskau beflügeln die Investitionen in Russland. Dies stellt der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft in einer Untersuchung der Sanktionsfolgen fest. Die Investitionen vor Ort dienen der Umgehung der vom Westen initiierten Handelsauflagen. Die Strafmaßnahmen gegen die russische Wirtschaft gehen im Juli 2017 ins vierte Jahr. Der zwischenstaatliche Warenaustausch mit Russland ist dagegen deutlich gesunken. Der Handel der EU mit Russland ist seit Beginn der Sanktionen um 40% geschrumpft. Im Jahr 2016 wurden nur noch Waren im Wert von 191 Mrd. Euro gehandelt. Die deutschen Exporte sind von 35 Mrd. Euro auf 21 Mrd. Euro gesunken. Ein Teil des Rückgangs ist dem Rückgang des Ölpreises geschuldet. Dennoch ist Russland damit in der Liste der wichtigsten deutschen Handelspartner hinter Länder wie Tschechien oder Ungarn abgerutscht. Neben der Umgehung der Sanktionen gibt es noch weitere Anreize, in Russland zu investieren. Da ist das günstige Preis- und Lohnniveau; z. B. sind auch Grundstücke günstig zu haben. Auch die jüngsten Fördermaßnahmen der Regierung motivieren. So wollen gut 75% der vom Ost-Ausschuss befragten deutschen Unternehmen, die noch in Russland tätig sind, ihre Aktivitäten in diesem Jahr halten oder ausbauen. Das passt zur Exportentwicklung, die seit Anfang 2017 wieder deutlich zunimmt (+10%). Besonders stark von den Sanktionen betroffen ist der Maschinenbau. Das liegt am Verbot von sogenannten Dual-Use-Gütern. Aus diesem Grund prüft das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) viele Maschinenexporte sehr aufwendig. Zudem entscheidet das BAFA, welche Maschinen oder Teile auch für militärische Zwecke oder in der sanktionierten russischen Öl-Industrie genutzt werden könnten. Aufgrund dieser Prüfungen gleichen Exporte in das Land fast russischem Roulette. Weder die Dauer der Prüfung noch deren Ausgang sind gut prognostizierbar. Besonders problematisch sind aber Geschäfte, die in US-Dollar abgerechnet werden. Für diese Deals sind einerseits US-Behörden zuständig und andererseits gelten andere und oft schärfere Sanktionen als in der EU. Die Kosten für die Sanktionen gehen nach drei Jahren in die Milliarden. Nach unterschiedlichen Schätzungen aus Russland und der EU haben die Sanktionen seither ca. 165 Mrd. Euro gekostet.

Fazit: Die deutschen Unternehmen haben sich in inzwischen mit den Russland-Sanktionen arrangiert. Sie investieren dort, weil sie den Markt nicht verlieren wollen und Russland solche Vorhaben fördert.

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