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Die SPD zerstört die Reste an Glaubwürdigkeit der Parteien

Großer Flurschaden

GroKo forever – auch unter dem neuen Führungsduo Esken/Walter-Borjans. Nun will keiner vom sofortigen oder baldigen Ausstieg aus der Regierungskoalition gesprochen haben. Das neuen Spitzenduo der SPD schießt gerade nicht nur sich selber ins Knie.

Die SPD ist gerade vom Regen in die Traufe gekommen. Dieser Eindruck herrscht bei vielen führenden Genossen nach der Wahl des neuen Spitzenduos Saskia Esken/Norbert Walter Borjans vor. Nach einem ermüdenden Auswahlverfahren mit überraschendem Ausgang droht nun ein nochmaliger Glaubwürdigkeitsverlust.

Denn es wiederholt sich das Drama der Zeit nach der Bundestagswahl 2017. Damals hatte der Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende Martin Schulz zunächst den Beitritt zur GroKo ohne Wenn und Aber ausgeschlossen, um dann – nach dem Platzen der Koalitionsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen – beizudrehen. Dann legte Schulz auch noch nach und beanspruchte von Parteifreund ... den Posten des Außenministers – entgegen seiner Ankündigung, auf keinen Fall ins Kabinett Merkel eintreten zu wollen.

Das schmutzige Spiel Politik

Deutlicher konnte man das „schmutzige Spiel Politik" nicht vorführen. Gerade junge Leute widert es seit langem an und hat bereits mitgewirkt an der Abkehr von den traditionellen Parteien.
Mach's noch einmal, SPD, heißt es nun. Auf ihren Werbeplakaten traten Esken/Borjans für den Abschied von der GroKo ein – befeuert durch Juso-Chef Kevin Kühnert, den Strippenzieher dieser Wahl. Genau dafür und für den Anschein eines frischen und ehrlichen Windes in der SPD war das Spitzenduo gewählt worden. Das Ziel ist erreicht, und schon war alles nicht so gemeint. Gerade auch die Schnelligkeit mit der Esken/Borjans entzaubert werden finden etliche Spitzengenossen „gruselig".
Der Parteitag vom 6. bis 8.12. in Berlin ist bereits so ausgerichtet, dass über den Verbleib in der GroKo erst gar nicht abgestimmt werden soll. Und auch die Neuverhandlung des Koalitionsvertrages ist vom Tisch. Am Ende dürfte nicht viel mehr bleiben als eine große Peinlichkeit. Wenn nicht sogar die erboste Parteilinke für einen Eklat auf dem Genossentreffen sorgt.

Fazit:

Der Flurschaden wird nicht nur die SPD treffen. Dieses opportunistische Verhalten wird in künftigen Wahlergebnissen einen deutlichen Nachhall finden.

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