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Macron zieht in Frankreich durch

Franzosen fügen sich in unvermeidliche Reformen

Seit Amtsantritt von Präsident Macron, folgt eine Reform der anderen. Die im Herbst 2017 durchgeführte Arbeitsmarktreform und die jüngste Reform der SNCF beschnitten Privilegien der Arbeitnehmer; sie wurden aber dennoch hingenommen. Frankreich erweist sich damit als reformierbar.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist mit seinen Wirtschaftsreformen vergleichsweise erfolgreich. Aktuell steht die Reform der Arbeitslosenversicherung an. Arbeitslose sollen stärker bei der Jobsuche unterstützt werden. Sie müssen dafür aber mit Kürzungen rechnen, wenn sie zumutbare Jobs ablehnen. Die hohen Beträge und lange Bezugsdauer der Lohnersatzleistungen bleiben allerdings unverändert. Die Sozialversicherungsbeiträge für Unternehmen werden gesenkt.

Die Proteste blieben bisher gering. Noch vor wenigen Jahren wurden die von den Präsidenten Francois Hollande und Nicolas Sarkozy angestrebten Arbeitsmarktreformen nach Protesten abgemildert. 1995 scheiterte Jaques Chirac mit seiner Reform der SNCF. Diesmal wurden die Streiks der Staatsbahn nicht von der Bevölkerung unterstützt. Die jahrelang hohe Arbeitslosigkeit hat die Erkenntnis wachsen lassen, dass Reformen nötig sind.

Breit aufgestelltes Reformprogramm zur Liberalisierung der Wirtschaft

Schon im Herbst 2017 wurde die Arbeitsmarktreform beschlossen und in Kraft gesetzt. Sie wird das Wachstum ankurbeln und die Arbeitslosigkeit weiter senken, erwarten Volkswirte. Unternehmen können seither von den rigiden Branchenvereinbarungen abweichen. Löhne und Arbeitszeit können auf Betriebsebene ausgehandelt werden. Das gilt zwar nur für Unternehmen bis 50 Beschäftigte. In solchen Kleinbetrieben sind aber etwa die Hälfte der Franzosen beschäftigt.

Weitere Privilegien der Arbeitnehmer wurden beschnitten. So wurde der Kündigungsschutz gelockert und die Abfindungshöhen bei Entlassungen begrenzt. Nach der jüngsten Reform der Staatsbahn SNCF können neu eingestellte Mitarbeiter nicht mehr mit einer Frühverrentung rechnen. Sie war bisher die Regel.

Eine Reform der Bürokratie ist geplant. Konkrete Maßnahmen sind aber noch nicht bekannt. Das französische Beamtentum gilt als besonders hartleibig und reformresistent. Diese Veränderung wird zum Lackmustest für die künftige Wettbewerbsfähigkeit des Landes.

Fazit: Frankreich ist – entgegen der bisher geltenden Ansicht – reformierbar. Macron legt ein hohes Tempo vor, legitimiert durch seinen Wahlkampf, in dem er keine einfachen Lösungen versprach.

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