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Reform
  • FUCHS-Briefe
  • Die SPD auf dem Weg ins Gestern

Sozialreformen aus der Mottenkiste

Ralf Vielhaber
Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber © Verlag Fuchsbriefe
Manchmal frage ich mich, was in Politikerköpfen vorgeht, die gestern davon sprechen, dass „die fetten Jahre vorbei" sind – und dann einem Sozialstaatsprogramm zustimmen, das aus dem Vollen schöpfen will. Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber hat sich das neue Sozialstaatsprogramm der SPD angesehen – und kann nur noch mit dem Kopf schütteln.
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  • Macron zieht in Frankreich durch

Franzosen fügen sich in unvermeidliche Reformen

Seit Amtsantritt von Präsident Macron, folgt eine Reform der anderen. Die im Herbst 2017 durchgeführte Arbeitsmarktreform und die jüngste Reform der SNCF beschnitten Privilegien der Arbeitnehmer; sie wurden aber dennoch hingenommen. Frankreich erweist sich damit als reformierbar.
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  • Brasilien erneut vor Rezession

Notenbank zur Währungsstützung gezwungen

Brasiliens Wirtschaft leidet weiter unter den Kapriolen der Politik. Obwohl eine lockere Geldpolitik zur Unterstützung der Wirtschaft geboten wäre, tut die Notenbank das Gegenteil. Investoren sollten die Konsequenzen ziehen.
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  • Italiens irre Forderungen

Mit der neuen Regierung in Rom kehren Europas Krisensorgen zurück

Flagen von Italien und der Europäischen Union
Die italienischen Forderungen drohen den Euro zu schwächen. Copyright: Picture Alliance
Italien schockt die Eurozone mit irren Forderungen aus den Reihen der voraussichtlichen künftigen Koalitionspartner. Obwohl die Umsetzung der Forderungen so gut wie keine Chance auf Realisierung hat, haben Roms Ausfälle doch Folgen.
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  • Drei Modelle zur Reform der Grundsteuer

Bundesländer und Bund bei Grundsteuer noch nicht einig

Die Vorbereitungen zur Neufassung der Grundsteuer haben begonnen. In der Beurteilung sind drei Modelle, die zwischen den Bundesländern und dem Bund noch umstritten sind.
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  • Reform im Gesundheitswesen überfällig

Gesundheitskarte passé – und jetzt?

Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Gesundheitskarte prüfen und möglicherweise abschaffen lassen. Das klingt populär. Es löst aber das Problem des Informationsaustausches unter den Ärzten nicht und ist zudem voreilig.
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  • Wie Mexiko unter den stockenden NAFTA-Verhandlungen leidet

Wählt Mexiko die Konfrontation?

Mexikos Wirtschaft geht es gut. Doch die stockenden NAFTA-Verhandlungen erweisen sich zunehmend als Sand im Getriebe. Und es droht sich ein weiterer Aspekt zum Problem auszuwachsen.
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  • Eine Billion Euro zu verteilen

Stopp bei Agrarreform

Die Reform der Europäischen Agrarpolitik ist erst einmal vertagt. Die Landwirtschaftsminister konnten sich nicht einigen. Haupthindernis ist die Forderung Osteuropas, mehr Mittel zu bekommen. Westeuropa und Deutschland dagegen wollen die Mittel nicht unbedingt erhöhen sondern anders verwenden.
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  • Kaum Reformen in der EU im nächsten Jahr

Programm im luftleeren Raum

Die EU-Kommission hat sich für das letzte volle Amtsjahr der derzeitigen Mannschaft ein umfangreiches Programm vorgenommen. Überschattet von den Brexitverhandlungen und Reformdiskussionen wird es nur zu Teilen erfüllt werden.
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  • Die US-Konjunktur erhält noch einen zusätzlichen Steuer-Schub

USA zurück auf der Wachstumsspur

US-Präsident Donald Trump
Macht nicht nur den Präsidenten glücklich: die Durchsetzung der Steuerreform durch die Trump-Administration sorgt für gute Stimmung auf den Märkten.
Die US-Konjunktur hatte zunächst gedümpelt. Doch die jüngsten Zahlen malen ein robustes Bild. Als Push kommt ein weiterer Faktor hinzu.
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  • Europa wartet vergeblich auf Entscheidungen

EU-Reformen fehlt die Grundlage

Trotz des bereits im Sommer von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gegebenen Anstoßes zu Reformen, dreht sich die Eurozone im Kreis. Es fehlt an etwas Wichtigerem als an neuen Ideen.
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  • Länderfinanzausgleich

Auf Kosten des Bundes

Die Reform des Länderfinanzausgleichs dürfte nur über eine Entlastung der Länderhaushalte auf Kosten des Bundes umsetzbar sein.
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  • Berlin

Weimar für neuen Schwung in der EU

Das „Weimarer Dreieck“ aus Deutschland, Frankreich und Polen soll der Reform der EU neue Impulse verleihen.
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