Osteuropäer drehen bei
Die Osteuropäer haben sich immer wieder gegen Brüssel gestellt. Um so verwunderlicher ist die Reaktion auf den Vorschlag, auf ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten zu setzen.
Auch den Osteuropäern ist das Hemd näher als der Rock. Das zeigt sich an ihrer Reaktion auf das von Kommissionschef Jean-Claude Juncker vorgeschlagene Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Es ist längst ausdiskutiert, dass dieses Vorgehen beachtliche Stabilitätsrisiken mit sich bringen würde. Als ein echter Plan für das weitere Vorgehen der EU ist es somit kaum anzusehen. Juncker hat damit vielmehr eine diplomatisch verhüllte Drohung an jene Osteuropäer ausgesprochen, die sich immer tiefer in nationalistische Ideologien verstricken. Offenbar ist die Botschaft auch angekommen: Ausgerechnet die so sehr auf ihre nationalen Kompetenzen bedachten Polen und Ungarn lehnen erweiterte nationale Kompetenzen vehement ab. Ihre Erpressungspotenziale schrumpfen nämlich auf ein Minimum, wenn der Einigungszwang in der EU wegfällt. Zuschüsse sind eben doch wichtiger als nationale Propaganda.
Fazit: Die Stärkung nationaler Kompetenzen scheint auch aus Sicht der Nationalisten ein Irrweg bei der Weiterentwicklung der EU. Ein Garant, dass es nicht dennoch dazu kommt, ist das freilich nicht.
