Serbien-Wahl kann EU-Integration ausbremsen
Flagge Serbiens weht im Wind. © chingraph / Fotolia
Vorgezogene Neuwahlen sind in Serbien nichts ungewöhnliches. Seit 2012 gab es vier davon - am 17.12. folgt die fünfte. Den Regierungsparteien drohen bei dieser Wahl überraschend deutliche Stimmenverluste. Kommt es gar zum Machtwechsel, würde das einen radikalen Neustart für die Beziehungen mit der EU bedeuten.
Nach den anstehenden Parlamentswahlen in Serbien (17.12.) dürfte Präsident Aleksandar Vučić trotz Stimmverlusten weiterregieren. Sein Regierungsbündnis kommt in Umfragen derzeit auf 49%, das breite Oppositionsbündnis auf 40%. Das Bürgermeisteramt in Belgrad droht die Regierung zu verlieren. Ursache für den Popularitätsverlust sind das Gefühl der Serben den Kosovo endgültig verloren zu haben, tödlich verlaufene Vorfälle an der Grenze und zwei Amokläufe.
Hält sich Vučić dürfte er außenpolitisch eine Normalisierung der Beziehung zur EU vorantreiben. Ferner strebt er eine engere EU-Integration an. Sollte der Opposition eine Wahlsensation gelingen, wäre das gut für die Einhaltung demokratischer Standards in Serbien. Die Beziehungen zur EU müssten aber gänzlich neu aufgebaut werden. Keines der Oppositionsmitglieder verfügt über Regierungserfahrung oder ist in Brüssel gut vernetzt.
Fazit: Die Serbien-Wahl dürfte nach aktueller Umfragelage sehr eng ausfallen. Für Vučić dürfte das ein Warnschuss sein. Er muss den Serben Erfolge (EU-Integration) liefern.
