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Parlamentswahlen
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Kommt das Unabhängigkeitsreferendum nach dem 6. Mai?

Schottlands historische Wahl

Dudelsack spielender Schotte
Kommt das Unabhängigkeitsreferendum nach dem 6. Mai? Copyright: Pexels
Die Schotten hadern mit dem Brexit. Umfragen deuten auf eine Mehrheit, die sich deshalb für eine Unabhängigkeit von Großbritannien ausspricht. Doch zuvor müssen die Separatisten im schottischen Parlament eine Wahl gewinnen.
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  • Warum die Lega Nord jetzt Mario Draghi unterstützt

Italienische Fähnchen im Wind

Matteo Salvini und Mario Draghi
Woher kommt die Unterstützung Salvinis für Draghi? Copyright: Picture Alliance
Matteo Salvini von der euroskeptischen Lega Nord unterstützt den neuen italienischen Premierminister Mario Draghi. Dieser ist bekanntermaßen ein Pro-Europäer. Wie passt das zusammen? Sehr gut sogar. Und wie so oft in Italien, ist es ein Spiel mit dem Feuer.
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  • Zustimmungswerte zu Regierungen in Europa kühlen ab

Osteuropäer halten zu ihren Regierungen

EU Länderfahnen
In zahlreichen europäischen Ländern müssten die aktuellen Regierungen ihren Hut nehmen. Copyright: Pixabay
Die allermeisten europäischen Regierungen saßen 2020 so fest im Sattel wie noch nie. Doch dieses Bild bekommt zum Jahreswechsel immer mehr Risse. Wir haben uns durch die europäischen Umfragen gekämpft und recherchiert, von welchen Regierungschefs wir uns womöglich bald verabschieden müssen.
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  • Marc Ruttes Koaliton vor dem Aus

Holland-Nationalisten im Aufwind

Die Niederlande starten als erstes EU-Land in den Wahlmarathon 2021. Die amtierende Koalition hat dabei viel zu verlieren. Denn auch bei unseren nord-westlichen Nachbarn wächst der Corona-Unmut.
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  • Technische Voraussetzungen sind vorhanden

Die Online-Wahl kommt

Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne geworfen
Die technischen Voraussetzungen für die Online-Wahl stehen. Copyright: Pexels
Nicht nur, dass durch Corona die Option zu Briefwahlen häufiger genutzt wurde. Es kam auch dazu, dass ausschließlich Briefwahlen angeboten wurden. So z.B. bei der der Stichwahl für den Oberbürgermeister in München dieses Jahr. Der nächste logische Schritt ist nun die digitale Stimmabgabe.
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  • Das Leiden der FDP an der Parteienvielfalt

Stabil, aber bedeutungslos geworden

Die Wahlergebnisse der FDP im historischen Vergleich
Die Wahlergebnisse der FDP im historischen Vergleich. © Grafik: Verlag FUCHSBRIEFE
Besonders große Beliebtheit in der Presse haben die Freien Demokraten nie genossen. Auch der Stern von Strahlemann und Wahlgewinner 2017, Christian Lindner, verglüht zusehends. In der Öffentlichkeit entsteht der Eindruck, als hätten die Liberalen beständig ums Überleben zu kämpfen. Dabei sind die Wahlergebnisse der FDP stabiler als die der beiden anderen "Westparteien" CDU und SPD.
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  • Das Pfund profitiert vom Wahlausgang – wie lange?

Freie Bahn für Boris

Boris Johnson, Großbritannien, Brexit, Unterhauswahlen
Boris Johnson's Konservative haben die Wahl gewonnen. Was nützt es ihnen? Copyright: Picture Alliance
Die Tories haben einen fulminanten Wahlsieg eingefahren – Labour dagegen ist auf ein historisches Tief gefallen. Innenpolitisch ist Boris Johnson gefestigt. Wie viel nützt ihm das aber im Brexit-Poker? Und was bedeutet das für das Pfund?
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  • Separationsbestrebungen in Nordirland, Schottland und Wales gewinnen an Fahrt

The Divided Kingdom

Boris Johnson und Nicola Sturgeon
Werden in diesem Leben wohl keine Freunde mehr: Boris Johnson und die schottische Premierministerin Nicola Sturgeon. Copyright: Picture Alliance
Was häufig übersehen wird: Großbritannien besteht aus mehreren Landesteilen mit eigenen historischen und auch kulturellen Wurzeln: Die Brexit-Debatte hat die Menschen in Schottland, Nordirland und Wales vom wichtigsten und reichsten Landesteil England entfremdet. Die Unterhauswahlen am 12. Dezember werden auch darüber entscheiden, wie viel vom United Kingdom übrig bleibt.
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  • Hauptstadtnotizen | Bern

Die Schweiz bleibt politisch stabil

Bei der Schweizer Parlamentswahl am kommenden Sonntag werden die Grünen und Grünliberalen erstarken. Die heute größte Partei, die national-konservative SVP (2015: 30% der Stimmen; 33% der Sitze im Nationalrat), wird an Unterstützung verlieren. Sie bleibt jedoch die Nummer eins. Die sozialdemokratische SPS peilt den zweiten Platz an (2015: 19% der Stimmen; 22% der Sitze im Nationalrat). Der Stimmenanteil der FDP, der einzigen Partei der Welt, die auf über 170 Jahre ununterbrochene Regierungspräsenz zurückblicken kann, wird sich nur unwesentlich verändern. Die christdemokratische CVP als jüngstes Regierungsmitglied, wird voraussichtlich weiterhin an Unterstützung verlieren.
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  • Stümperhafte Reformen ohne politische Auswirkungen

Modis Erneuerungskurs stärkt die Rupie

Indische Flagge
Die indische Bevölkerung stärkt durch die Wahlentscheidung den Reformkurs von Premier Modi. Copyright: Pixabay
Narendra Modi hat erneut überzeugend die indischen Parlamentswahlen gewonnen. Das liefert starke Signale, denn es gibt Modi ein weiteres Mandat für seinen Erneuerungskurs für die indische Wirtschaft. Aber es hat auch Auswirkungen auf die Märkte.
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  • Wer macht die dringend notwendigen Strukturreformen?

Spanien schaltet den Autopiloten ab

Spanien hat gewählt. Doch politisch stabil ist die Situation danach keineswegs. Aber gerade das wäre nötig. Denn das Land braucht erneut Reformen, wenn es wirtschaftlich an die „Goldenen Jahre" 2014 bis 2018 anknüpfen will.
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  • Hauptstadt-Notizen

Stockholm: Unklare politische Verhältnisse

Mit dem Wahlerfolg der rechten Schwedendemokraten (SD) am Sonntag (siehe FB vom 27.8.) gibt es kein großes europäisches Land mehr, in dem eindeutige politische Verhältnisse herrschen. In Frankreich sind die etablierten Parteien in der Versenkung verschwunden. Mit La République en Marche regiert eine (liberale) Newcomer-Partei am Gängelband des Präsidenten Emmanuel Macron. In Italien haben sich die radikalen Parteien am linken und rechten Rand des Spektrums zur Regierung zusammengefunden. In Deutschland reicht es derzeit nicht mal für eine große Koalition. Mit der linken Sammlungsbewegung Sahra Wagenknechts könnte sich sogar eine siebte Partei etablieren mit Chancen auf einen Einzug in den Bundestag. In den Niederlanden hat Mark Ruttes (VVD) Vier-Fraktionen-Regierung eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. In Spanien stellt mit den Sozialisten die zweitstärkste Fraktion den Ministerpräsidenten, weil die Konservativen trotz der meisten Wählerstimmen keinen Koalitionspartner fanden.
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  • Abe vor Sieg bei den Parlamentswahlen

Weiter so in Japan

Die Partei von Premierminister Shinzo Abe wird Umfragen zufolge die Parlamentswahlen in Japan gewinnen. Für das Land der aufgehenden Sonne bedeutet das ein "Weiter so."
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  • Hauptstadt-Notizen

Stockholm: Rechte vor Wahlsieg

Aus der Parlamentswahl in Schweden am 9. September dürften die rechten Schwedendemokraten (SD) als klare Gewinner hervorgehen. Sie kommen in Umfragen auf rund 20% der Wählerstimmen – ein Plus von 7,1%. Laut Umfrageinstitut Yougov stehen die SD sogar bei 25,7%. Mit diesem Ergebnis würden sie die stärkste Fraktion bilden und bekämen den Auftrag zur Regierungsbildung. Die regierenden Sozialdemokraten stürzen um fast 7% auf 24,2% ab. Drittstärkste Kraft dürften trotz deutlicher Verluste die Moderaten werden (18,8%). Weil Wahlmanipulationen zulasten der SD befürchtet werden, schickt die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE) erstmals in ihrer Geschichte Wahlbeobachter zur Reichstagswahl nach Schweden. Das berichtet zumindest die Zeitung Dagens Nyheter.
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  • Türkei

Mullahs oder Militärs

In der Türkei herrscht ein erbitterter Machtkampf. Dabei muss Ministerpräsident Recep Erdoğan ums politische Überleben kämpfen
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