Spanien: In der Sackgasse
Die Regierungskrise in Spanien geht weiter. Ohne personelle Konsequenzen wird sie nicht gelöst.
Nach dem zweiten (Fehl-)Griff des Konservativen Mariano Rajoy nach der Macht in Spanien ist ein dritter fraglich. Seinen Mitstreitern dämmert, dass der 61-Jährige nach zwei Niederlagen bei der Bewerbung um das Amt des Ministerpräsidenten das Problem Nummer 1 darstellt. Fällt Rajoy, könnte es zu einer Koalition des Partido Popular mit der sozialistischen PSOE kommen. Voraussetzung dafür ist ein Königsmörder in den eigenen Reihen. Die Sozialisten sollen wiederum ihren Chef Pedro Sánchez opfern. Beide Seiten hätten dann das Gesicht gewahrt und würden die gefürchteten erneuten Wahlen vermeiden. Der Fahrplan zum doppelten Königsmord steht fest. Letzter Termin ist der 15. Oktober. Dann muss Spanien seine konkreten Pläne zur Verringerung des Haushaltsdefizits in Brüssel vorlegen. Vor dem Stichtag gibt es Regionalwahlen am 25. September in Galicien und im Baskenland. Verliert hier die PSOE erneut erheblich an Stimmen wie bei den landesweiten Neuwahlen, sind auch die Tage von Sánchez gezählt.
Fazit: Spaniens große Parteien haben sich durch personelle Animositäten gelähmt. Ob die politischen Eliten die Kraft haben, diese zu beseitigen, um einen erneuten Wahlgang am 1. Weihnachtsfeiertag zu vermeiden, ist vollkommen offen.