Drei Finanzminister in einer Woche

Polit-Posse mit Folgen ... Präsident Jacob Zuma entließ kürzlich Finanzminister Nhlanhla Nene und ersetzte ihn durch Desmond van Rooyen, einen ANC-Hinterbänkler. Die Opposition konnte Zuma Dank der ANC-Mehrheit im Parlament übergehen. Die Reaktion der Märkte nicht: Der Rand fiel innerhalb von Stunden um mehr als 5% zu den großen Währungen, die Börse in Johannesburg gab um 3% nach. So musste van Rooyen nach vier Tagen sein Amt an seinen Vor-Vorgänger Pravin Gordhan abtreten. Die Entlassung war der letzte Akt in einer Reihe von Konflikten um die Finanzierung wichtiger Staatsunternehmen. Konkret verweigerte Nene die Sanierung der staatlichen Fluglinie SAA mithilfe eines für den Fiskus ungünstigen Deals mit Airbus. An der SAA-Spitze und verantwortlich für den Deal ist Dudu Myeni. Sie ist eine junge Frau mit zweifelhafter fachlicher Qualifikation, doch engen Beziehungen zu Präsident Zuma. Bedrohlich für Südafrika ist das Muster hinter diesem und ähnlichen Fällen. Die staatlichen Unternehmen sind eine Art Verfügungsmasse. Mit ihrer Hilfe honoriert Zuma Loyalität und politische Unterstützung sowie offenbar auch andere persönliche Dienste. Sanktionen wegen Unfähigkeit oder Korruption sind dann kaum durchsetzbar. Da in den Staatsunternehmen zentrale Teile der staatlichen Infrastruktur gemanagt werden, gehen durch Missmanagement und Korruption wichtige Grundlagen der Kap-Wirtschaft verloren. Hier setzt die Skepsis der Ratingagenturen an. Zerfallende Infrastruktur und Korruption machen jede Wachstumsstrategie zu Makulatur. Daher sind die Warnungen vor einer Abstufung des Ratings (aktuell Baa3/BBB-) in den Junk-Bereich ernst zu nehmen. Besserung setzt aus unserer Sicht einen Regierungswechsel voraus, der auf absehbare Zeit unmöglich erscheint. Die Herrschaft der Regierungspartei ANC ist ebenso unangefochten wie Zumas Herrschaft über die Partei.

Fazit: Da keine Besserung in Sicht ist, sollten Engagements in Südafrika bzw. im Rand aufgelöst werden.