Die Arbeitssicherheit ist in den Betrieben ein wichtiger Punkt. Ein dichtes Netz von Sicherheitsbeauftragten und Sicherheitsfachkräften soll dafür sorgen, dass möglichst wenige Arbeitsunfälle passieren. Ob eine Firma bei einem schweren Verstoß gegen die Sicherheitsanweisungen einen langjährigen Mitarbeiter fristlos Kündigungen kann, musste das Landesarbeitsgericht Niedersachsen entscheiden.

Der Gesetzgeber verlangt von Betrieben einen engmaschigen Arbeitsschutz. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht sogar noch einmal nachgelegt - zu Lasten von Filialbetrieben.

Dürfen Arbeitgeber ihren Angestellten vorschreiben, welche Kleidung sie zu tragen haben? Rechtlich ist das klar geregelt, vor allem wenn es um Schutzkleidung geht oder die Corporate Identity gewahrt werden soll. Das hat nun ein Gerichtsurteil bestätigt.

Fast jeder vierte Arbeitsunfall passiert, weil die Schutzeinrichtungen an Maschinen manipuliert wurden. Das ist ein gefährlicher Trend, der nach Schätzung der IFA-Experten jährlich 10.000 tödliche Arbeitsunfälle nach sich zieht. Unternehmen und Chefs akzeptieren die Manipulation sogar oftmals und gehen dadurch hohe Risiken ein.

Das hatten sich die Befürworter anders gedacht: Der Disaster Punishment Act sollte die Sicherheit am Arbeitsplatz in Südkorea erhöhen. Stattdessen senkt er die Attraktivität des Standorts und sorgt dafür, dass menschliche Arbeiter durch Roboter ersetzt werden.

Der Betriebsrat muss, darf und will vieles wissen. Kann die Interessenvertretung sich quasi einer zu einer Aufsichtsbehörde über die Fachkraft für Arbeitssicherheit aufplustern? Da gibt es klare Grenzen.

Seit Mitte April hat das Arbeitsministerium verbindliche Arbeitsschutzstandards für die Unternehmen erlassen. Zeitlich befristet gelten jetzt 17 neue Regeln. Probleme kann es bei der Einführung und Überwachung des empfohlenen Sicherheitsabstands geben.

Rund 60.000 Fachkräfte für Arbeitssicherheit arbeiten in den Unternehmen. Nicht immer sind alle Betriebsparteien mir ihrer Arbeit zufrieden. Aber hat ein Betriebsrat deshalb ein Initiativrecht, um die Absetzung zu fordern?

Die etwas pathetisch anmutende Ansage von der „Fürsorgepflicht des Arbeitgebers" ist keineswegs so wolkig, wie man vielleicht meint. Sie konkretisiert sich sehr schnell in den Vorschriften des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit.