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Hauptstadt-Notizen
  • FUCHS-Briefe
  • Spekulationen über 5. Amtszeit Merkels

Selbstbestimmter Abgang

Angela Merkel verabschiedet sich
Abschied Angela Merkel Copyright: Pixabay
Die Coronakrise hat die Union wieder auf Zustimmungsraten bei den Wählern von über 30% gehoben. Das Vertrauen in die Regierung scheint groß. Politikjournalisten spekulieren jetzt über eine fünfte Amtszeit Angela Merkels. Zu Recht?
  • FUCHS-Briefe
  • Konsequenzen für Multis

Mexiko City: Steuerreform per 1. Januar

Am 1. Januar tritt in Mexiko eine Steuerreform in Kraft. Präsident Lopez Obrador hat die Reform bereits am 6. Dezember 2019 unterzeichnet. Die Reform enthält bedeutende Steuervorschriften, die sich auf in Mexiko tätige multinationale Unternehmen auswirken können. Die meisten Änderungen zielen darauf ab, die Einhaltung der bestehenden Steuerstruktur zu stärken und die Gewinnverlagerung und daraus folgend Steuererosion möglichst zu verhindern. Die WP-Gesellschaft EY fordert Unternehmen auf, ihre Finanzierungsstrukturen und grenzüberschreitende Transaktionen mit mexikanischen Tochtergesellschaften genau untersuchen, um überraschende Ergebnisse in Form von nicht abzugsfähigen Zahlungen oder zusätzlichen Compliance-Verpflichtungen zu vermeiden.
  • FUCHS-Briefe
  • Brüssel

Regelwerk für Green-Deal-Investitionen

Das Europäische Parlament hat sich auf eine Taxonomie für Europas „Green Deal" geeinigt. Der Kriterienkatalog definiert, welche wirtschaftlichen Aktivitäten als „grün" eingestuft werden und dazu dienen, das Klimaziel der EU 2050 zu erreichen. Das Regelwerk wird entscheidend darüber bestimmen, wohin die hunderten Milliarden Euro fließen, die investiert werden sollen, um das Klimaziel zu erreichen. Am Mittwoch (11.12.) wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren Aktionsplan für einen „Green Deal" präsentieren.
  • FUCHS-Briefe
  • Haupstadtnotizen

Brüssel: Billionen durch Bildung

Bessere Leistungen der Schüler könnten den zukünftigen Wohlstand Deutschlands spürbar erhöhen. „Wenn sich ihre Leistungen um 25 PISA-Punkte verbessern, würde die deutsche Wirtschaftskraft langfristig um 7,3% steigen. Das sind rund 14 Billionen Euro für den Rest des Jahrhunderts", sagt Ludger Wößmann, Leiter des ifo Zentrums für Bildungsökonomik. Die Zahlen gehen aus einer neuen Studie hervor, die er mit Eric Hanushek von der Universität Stanford/USA im Auftrag der EU-Kommission verfasst hat. Für die gesamte EU liegt die Summe der möglichen Erträge bei 71 Billionen Euro, davon gehen 9,7 Billionen auf das Konto Großbritanniens.
  • FUCHS-Briefe
  • Unternehmens-Eigentümern müssen sich registrieren

Neues Zentralregister in Polen

In Polen ist seit Mitte Oktober ein Zentralregister für Unternehmen online. Darin müssen sich alle Personen, die direkt oder indirekt ein polnisches Unternehmen besitzen, eintragen lassen
  • FUCHS-Briefe
  • Gefürchtete Datenschutzvorschriften nach dem Brexit

Flüge ohne Datenaustausch

Der Brexit wird im Luftverkehr zum Sicherheitsrisiko. Mehr als 80% der in UK verkehrenden Luftverkehrsgesellschaften wollen nach dem Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft den Polizeibehörden auf beiden Seiten des Ärmelkanals keine Informationen mehr über Passagiere, Besatzungen und Fracht liefern. Bisher werden diese Daten weitestgehend automatisiert ausgetauscht. Sie helfen häufig bei der Fahndung. Die meisten kontinentaleuropäischen wie britischen Luftverkehrsgesellschaften fürchten für die Zukunft, dass die Weitergabe dieser Informationen gegen die Datenschutzvorschriften verstößt. Eine Beibehaltung des bisherigen Datenaustausches käme für die Airlines nur infrage, wenn es darüber eine verbindliche Vereinbarung der EU mit Großbritannien gäbe, die diese Daten von der Datenschutzregelung ausnimmt.
  • FUCHS-Briefe

London: Verantwortungsbewusster Metallhandel

Die London Metal Exchange (LME) hat gerade ihre Richtlinien für die verantwortungsbewusste Metallbeschaffung veröffentlicht. Bis 2023 müssen alle an der LME tätigen Anbieter und Nachfrager die neuen Richtlinien erfüllen. Sonst laufen sie Gefahr, vom Handel an diesem wichtigsten Metallmarkt der Welt ausgeschlossen zu werden. Überraschend ist: Anbieter, denen vor allem Kinderarbeit in den Minen oder aber Arbeiten auch während kriegerischer Ereignisse vorgeworfen wird, dürfen dennoch weiter ihr Metall an der LME verkaufen. China hat die LME-Regeln bereits akzeptiert und lobt sie als „sowohl akzeptabel als zugleich auch rigoros" (Sun Lihui, Sprecher der staatlichen Chamber of Commerce of Metals, Minerals and Chemicals Importers and Exporters).
  • FUCHS-Briefe
  • Öffentliches Leben am Rande des Zusammenbruchs

Eskalation in Hongkong beschleunigt sich

Die Eskalationsspirale in Hongkong dreht sich immer schneller. Die Demonstranten legen immer öfter und immer größere Teile des öffentlichen Lebens lahm. Die Polizei reagiert immer härter. Inzwischen wird neben Tränengas auch mit scharfer Munition geschossen. Angesichtes der Mahnungen aus Peking, die Demonstranten sollten „in naher Zukunft zur Vernunft zurückkehren", wächst bei Beobachtern die Sorge vor einem harten Einschreiten der Chinesen und einem zweiten Tian'anmen-Massaker. Denn Peking hat außer verbalen Mahnungen weder von den USA noch von Europa etwas zu befürchten.
  • FUCHS-Briefe
  • Grüne und Sozialdemokraten nähern sich in Umfragen wieder an

SPD profitiert von Grundrente

Die SPD profitiert bei der Bevölkerung deutlich vom Grundrenten-Beschluss. Das zeigt die neueste Forsa-Umfrage. Für immerhin 29% aller von Forsa Befragten war der Rentenbeschluss das wichtigste Thema der Woche. Die Sozialdemokraten sind die einzige Partei, die davon profitiert. Ihre Sympathiewerte stiegen um zwei Prozentpunkte, die der Union bleiben stabil und die Grünen verlieren sogar. Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, bekäme die Union 26%, die Grünen 19%, die SPD 15%, die AfD 13%, die Linke 10% und die FDP 9%.
  • FUCHS-Briefe
  • Steuerreformen angemahnt

Berlin: Steuer-Druck auf die GroKo

Der Druck auf die Bundesregierung zu Steuererleichterungen für Unternehmen wächst. Nachdem die SPD die Grundrente durchgeboxt hat – mit erheblichen Konzessionen der Unionsparteien –, fordert die Wirtschaft nun Kompensation und hofft dabei auf CDU/CSU (FB vom 30.8.). Beim Arbeitgebertag am Dienstag legte BDA-Präsident Ingo Kramer vor und forderte Erleichterungen für die Unternehmen. Heute legte DIHK-Präsident Eric Schweitzer nach: 60% der zukünftigen Soli-Zahler würden Unternehmen sein. Deutschland müsse „dringend etwas tun, um nicht an der Spitze der Hochsteuerländer für Unternehmen zu stehen". Die etwas besseren Konjunkturdaten sind da zweischneidig. Einerseits versprechen sie eine stabile Einnahmeseite. Andererseits lassen sie Reformmaßnahmen bei der Steuer weniger dringlich erscheinen. Sicher aber ist: Die Wirtschaft wird nicht locker lassen, die GroKo unter Druck zu setzen.
  • FUCHS-Briefe
  • Studie der Allianz berechnet Gewinner und Verlierer

Spanien-profitiert-am-stärksten-von-Zinsen

Größte Nutznießer der Niedrigzinsen sind gesamtstaatlich Spanien (+16,5% des BIP oder 181 Mrd. EUR), Portugal (+10,4% oder 19 Mrd.) und die Niederlande (+12,7% oder 87 Mrd.). Finnland (-6,4% oder -13 Mrd.), Belgien (-3,0% oder -15 Mrd.) und Frankreich (-2,9% oder -63 Mrd.) sind die größten Verlierer. In Deutschland profitiert massiv der Staat mit einem Zinsgewinn von 6% des BIP (184 Mrd. EUR.). Die deutschen Haushalte bluten dagegen (-4,2% oder -123 Mrd.). Das hat die Allianz mit ihrem „Allianz Interest Income Calculator" ermittelt. Sie fordert, die Zinsersparnis des Staates auf die Bürger umzuverteilen.
  • FUCHS-Briefe
  • Aufsicht rügt Unternehmenskultur der Branche

Britische Versicherer riskieren zu viel

Die Bank von England hat die gesamte Versicherungswirtschaft des Landes verwarnt. Die Prudential Regulation Authority der Zentralbank moniert „Schwächen in der Unternehmenskultur". Weitere Vorfälle würden für die verantwortlichen Manager zu Geldstrafen und sogar Berufsverboten führen. Die BoE hat dabei besonders die überzogene Risikobereitschaft und die unzureichende Vorsorge für den Fall, dass diese Risikobereitschaft zu Schieflagen führt, im Blick. Darüber hinaus rügt die Aufsicht die betriebliche Kultur der Versicherer. Man halte Personal davon ab, innerbetrieblich auf Risiken und Probleme hinzuweisen. Gerade das obere Management müsse sorgfältig darauf achten, dass der kommerzielle Druck, gute Ergebnisse zu erzielen, nicht zu unangemessenem Druck auf die Mitarbeiter führe. Ein Schlaglicht darauf, wie heikel und anfällig trotz gegensätzlicher Beteuerungen die Lage auf den Finanzmärkten ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Im aktuellen Städteranking

Berlin: Deutschlands Standort Nummer 1

Daran kommen wir als Unternehmerbrief aus der Hauptstadt nicht vorbei ... Berlin überholt München im Städteranking des HWWI und Berenberg und schwingt sich auf Rang 1. 2017 war die Bundeshauptstadt erst auf dem fünften Platz unter den 30 größten Städten i Deutschland. Die Hauptstadt punktet mit einem hohen prozentualen Bevölkerungsanstieg (+4,1 %), dem höchsten Wachstum bei der Erwerbstätigkeit aller 30 Städte (+6,8 %) sowie einer deutlichen Verbesserung der Produktivität. Da Fachkräfte zum entscheidenden Engpassfaktor im Wettbewerb um die Ansiedlung von Unternehmen werden können, sind Berlins Perspektiven ausgezeichnet: Bis 2030 wird ein weiterer hoher prozentualer Zuwachs bei der Bevölkerungszahl sowie ein weiterer absoluter Anstieg bei den Erwerbspersonen (+101.000) erwartet. Auch die unter 20-jährige Bevölkerung wird sich in Berlin überdurchschnittlich positiv entwickeln.
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  • Hauptstadt-Notizen | La Paz

Bolivien stoppt Lithium-Abbau

Die Regierung in Bolivien hat ein umstrittenes Projekt zum Lithium-Abbau gestoppt. Betroffen von der Entscheidung ist ein Joint Venture, an dem ein bolivianisches Staatsunternehmen und die baden-württembergische Firma ACI Systems beteiligt sind. Gegen das Projekt in der Uyuni Salzebene im Südwesten Boliviens gab es seit langem heftige Proteste durch die Bevölkerung. Sie fühlt sich bei den Planungen übergangen. Lithium wird für die Produktion von Batterien benötigt. Die global zunehmende E-Mobilität treibt die Lithium-Nachfrage weltweit steil hoch.
  • FUCHS-Briefe
  • Thüringenwahl nach Altersgruppen

Erfurt: Trugbild alte weiße Männer

Zumindest in Thüringen muss das Bild der „alten weißen Männer" als Kernwählerschaft der AfD revidiert werden. Die AfD schlug insbesondere bei jungen Wählern ein. 24% der unter 30jährigen wählten die Rechtspartei. Die Linke kam in dieser Altersgruppe auf 22%, die Grünen auf 11%. Bei den 30-44-jährigen das gleiche Bild: 28% AfD, 22% Linke, 7% Grüne. Schließlich die 45 bis 59jährigen. Hier liegt die Linke mit 27% einen Prozentpunkt hinter der AfD, die Grünen holen 6%. Bei den über 60jährigen räumt die Linke richtig ab: 40% dieser Altersgruppe wählten die Ramelow-Partei, 16% AfD, 3% Grüne. Arbeiter und Selbständige wählten zu 28% AfD, die Beamten und Rentner überwiegend die Linke.
  • FUCHS-Briefe
  • Vor allem Schweizer Banken leiden

Hongkong: Der Kapitalabzug hält an

Die seit sechs Monaten laufenden Auseinandersetzungen zwischen Protestlern und der Polizei in Hongkong treiben das Kapital aus dem Stadtstaat und Finanzplatz. Unter dieser Entwicklung scheinen Schweizer Banken und Vermögensverwalter besonders zu leiden. Genannt werden dabei immer wieder Credit Suisse und die UBS sowie Pictet. Unter den übrigen Auslandsbanken ist die britische HSBC-Gruppe betroffen. Singapur profitiert wiederum von dieser Bewegung mit Abstand am meisten. Im Stadtstaat spricht man von inzwischen wöchentlich ein bis zwei Prozent der Kapitalanlagen, die aus Hongkong verlagert werden. Privatleute sowie KMU handeln. Dieser Kundenkreis zieht im Schnitt etwa eine Million US-Dollar aus Hongkong ab. Neben der unsicheren politischen Situation gilt auch die Rechtsunsicherheit unter Pekings Einfluss als wichtiger Faktor.
  • FUCHS-Briefe
  • Alberto Fernandez klarer Favorit – IWF kommt

Buenos Aires: Schuldenland wählt Präsidenten

Auch auf den Märkten ist die Spannung groß. Am Sonntag wählt Argentinien einen neuen Präsidenten. Dazu die Hälfte des Kongresses und ein Drittel des Senats. Die Stimmabgabe ist obligatorisch. Argentinien hat 33 Millionen Wahlberechtigte. So, wie es aussieht, gewinnt der linke Peronist Alberto Fernandez bereits in der ersten Runde und schlägt den amtierenden Präsidenten Mauricio Macri klar. Dazu braucht er 45% der abgegebenen Stimmen. Bei der Vorwahl holte er 48%. Bereits eine Woche nach der Wahl wird der IWF zu Konsultationen eintreffen. Es geht um die Umstrukturierung der Staatsschulden. Noch hat sich Fernando wirtschaftspolitisch nicht festgelegt. Fernando hat wenig Spielraum. Er braucht einen halbwegs stabilen Wechselkurs und wird auf den Export setzen.
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  • Rückkehr von IS-Kämpfern, Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden

Berlin: Sorge um die innere Sicherheit

Die Sicherheitslage speziell in Deutschland verschlechterte sich wieder zusehend. Grund ist die Nahostpolitik der USA (siehe Artikel). Berlin rechnet mit anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken. In den letzten Wochen sind beide Gruppen bereits heftig aneinander geraten. Ankara hat nach wie vor großen Einfluss auf einen Teil der hier lebenden Türken. Viele davon sind treue Erdogan-Anhänger. Generell ist der Laizismus in der arabischen Region auf dem Rückzug. Der Fanatismus wird angeheizt. Das macht wenig Hoffnung auf eine Mäßigung und Modernisierung des Islam. Dieser wird wiederum versuchen, seinen Einfluss auf die Diaspora in Europa zu halten und zu stärken – und dafür auch große finanzielle Mittel bereitstellen.
  • FUCHS-Briefe
  • Längerer Übernahmekampf erwartet

London: Neues Angebot für LSE erwartet

Der Kampf um die Londoner Börse (London Stock Exchange, LSE) ist noch nicht beendet. In der City geht man davon aus, dass Charles Li, Chef der Honkonger Börse HKEX, nachlegt. Die Übernahme der LSE war im ersten Anlauf an der Ablehnung des bereits guten Angebots von Li über 36 Mrd. EUR durch die LSE-Aktionäre gescheitert. Eigentlicher Grund: Die LSE versucht selbst Refinitiv zu kaufen, ein großes US-amerikanisches Datenhandelsunternehmen. Das allerdings droht an den Kartellbehörden zu scheitern. Zumindest ein Teil der City ist angetan von Lis Übernahmeversuch. Die Unruhen in Hongkong und die Rolle Pekings dabei werfen jedoch ihre Schatten. Singapur ist inzwischen als Finanzplatz bedeutender als Hongkong. Die Skepsis gegenüber der ehemaligen britischen Kronkolonie wächst weltweit. Wir denken, dass der Deal am Ende daran scheitern wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Nach dem Deal ist vor der Abstimmung

Die letzten Stolpersteine für den Soft-Brexit

Der Brexit-Deal steht zu 60%+. Zwar haben sich die Unterhändler von EU und Großbritannien geeinigt. Aber noch sind in London einige Hürden zu überwinden. Premier Boris Johnson hat dem Deal noch nicht offiziell zugestimmt, nur gesagt, es sei einer zustande gekommen. Das Kabinett in London muss den Deal absegnen. Das ist wahrscheinlich, aber keineswegs sicher, schreibt uns unser Korrespondent. Schließlich muss das britische Unterhaus zustimmen. Das ist der größte Unsicherheitsfaktor. Vor allem die nordirische DUP sperrt sich. Johnson will mit Geld nachhelfen. Alle EU Länder müssen zustimmen – das ist zu erwarten. Wir haben in FUCHSBRIEFE beständig (FB vom 18.07.2019 und FB vom 26.08.2019) die Ansicht vertreten, dass es am Ende noch einen Deal geben wird und alle Seiten mit einem blauen Auge aus dem unwürdigen Schauspiel herauskommen. Davon gehen wir weiterhin aus.
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